06.10.2024, 20:38
(06.10.2024, 19:39)Kongo Erich schrieb: Handelsblatt
Zitat:Die Erlaubnis würde einen klaren Kurswechsel der Bundesregierung bedeuten.Das halte ich für eine Fehleinschätzung, weil sie -wie üblich- die Art der Waffenlieferungen/Exportgenehmigungen nicht berücksichtigt. Ein entscheidendes Kriterium, das in den letzten Jahren gegen Lieferungen an die Türkei angeführt wurde, ist deren Vorgehen in Syrien, insbesondere gegen die Kurden dort und auch im eigenen Land. Dafür sind aber keine der jetzt freigegebenen Waffen von Relevanz. Insofern ist da für mich eben kein Kurswechsel zu erkennen, auch wenn man mit Blick auf die Konfliktlage in der Ägäis und um Zypern natürlich durchaus ein paar Fragezeichen hinter die Unterstützung zur Ausstattung und Modernisierung der türkischen Seestreitkräfte setzen könnte. Ebenso könnte man einen Interessenskonflikt hinsichtlich der jüngeren Positionierung Erdogans gegenüber Israel anführen. Aber beides hat nichts mit der Zurückhaltung in der Exportfreigabe der letzten Jahre zu tun.