15.10.2024, 02:20
Schriftliche Bericht des Innenausschusses von 1968 .
Hier stellte man klar das es sich nur um eine vorläufige Regelung handelte um den bgs auf ein bestimmtes soll zu bringen und das von einer Einziehung abzusehen war wenn sich genug Personal fand .
https://dserver.bundestag.de/btd/05/035/0503568.pdf
Der darin geforderte umfassende Entwurf eines grenzschutzdienstgesetzes ist nie zustande gekommen obwohl 1973 ein neues BGSG in Kraft trat . Anscheinend fand man ab den siebziger Jahren genug Personal das man keine Wehrpflichtigen mehr benötigte .
Wenn ich das richtig verstanden habe konnten diese Grenzschutzdienstpflichtigen auch nicht den Status von Polizeivollzugsbeamten im Bundesgrenzschutz haben . Damit sollten auch alle Rechte die damit verbunden sind wegfallen.
Da sich im laufe der Jahre die Auftragslage des BGS immer weiter ins Landesinnere verschob , es aber andererseits keine dienstpflichtigen mehr gab bedurfte es auch keine Überprüfung oder Anpassung der gesetze.
Da sich aber die Ausbildung der Beamten sehr stark veränderte in richtung der neuen Aufgabe kann man davon ausgehen das es nicht dazu gekommen wäre das ein Wehrpflichtiger mit Schlagstock gegen atomkraftgegner vorgeht .
Hier stellte man klar das es sich nur um eine vorläufige Regelung handelte um den bgs auf ein bestimmtes soll zu bringen und das von einer Einziehung abzusehen war wenn sich genug Personal fand .
https://dserver.bundestag.de/btd/05/035/0503568.pdf
Der darin geforderte umfassende Entwurf eines grenzschutzdienstgesetzes ist nie zustande gekommen obwohl 1973 ein neues BGSG in Kraft trat . Anscheinend fand man ab den siebziger Jahren genug Personal das man keine Wehrpflichtigen mehr benötigte .
Wenn ich das richtig verstanden habe konnten diese Grenzschutzdienstpflichtigen auch nicht den Status von Polizeivollzugsbeamten im Bundesgrenzschutz haben . Damit sollten auch alle Rechte die damit verbunden sind wegfallen.
Da sich im laufe der Jahre die Auftragslage des BGS immer weiter ins Landesinnere verschob , es aber andererseits keine dienstpflichtigen mehr gab bedurfte es auch keine Überprüfung oder Anpassung der gesetze.
Da sich aber die Ausbildung der Beamten sehr stark veränderte in richtung der neuen Aufgabe kann man davon ausgehen das es nicht dazu gekommen wäre das ein Wehrpflichtiger mit Schlagstock gegen atomkraftgegner vorgeht .