22.10.2024, 16:09
Florian Warweg (ex RT) veröffentlicht auf "X" seine Fragen in der Bundespressekonferenz sowie direkt an Verteidigungsminister Pistorius anlässlich der Eröffnung von CTF Baltic.
Hintergrund ist, man kann es sich denken, die Frage, ob das Hauptquartier nun eine NATO-Einrichtung oder "lediglich" eine deutsche Einrichtung unter Beteiligung (= "Stationierung"?) von Soldaten von NATO-Staaten ist.
Die sonstige Berichterstattung darüber ist unscharf und differenziert teilweise nicht zwischen dem Betreiber von und dem Empfänger der durch CTF Baltic gesammelten Informationen.
Warweg zeigt Bildschirmfotos, wo z. B. Schweden unbekümmert von Stationierung spricht und eine Definition, dass auch Stäbe zu den Streitkräften zählen.
Die Frage ist also, das wird auch in obigem Bericht angerissen, ob man sich durch diesen "Kunstgriff" einer möglichen Verletzung des 2+4-Vertrags entziehen kann. Unbeschadet der Frage, ob eine solche in heutigen Zeiten überhaupt von Belang wäre oder nicht.
Das russische Außenministerium hat derweil den deutschen Botschafter einberufen und "schlimmste Konsequenzen" skizziert (nicht näher ausgeführt/veröffentlicht).
www.t-online.de/nachrichten/ukraine/id_100513906/ukraine-news-moskau-bestellt-deutschen-botschafter-wegen-marine-hauptquartier-ein.html
Hintergrund ist, man kann es sich denken, die Frage, ob das Hauptquartier nun eine NATO-Einrichtung oder "lediglich" eine deutsche Einrichtung unter Beteiligung (= "Stationierung"?) von Soldaten von NATO-Staaten ist.
Die sonstige Berichterstattung darüber ist unscharf und differenziert teilweise nicht zwischen dem Betreiber von und dem Empfänger der durch CTF Baltic gesammelten Informationen.
Warweg zeigt Bildschirmfotos, wo z. B. Schweden unbekümmert von Stationierung spricht und eine Definition, dass auch Stäbe zu den Streitkräften zählen.
Die Frage ist also, das wird auch in obigem Bericht angerissen, ob man sich durch diesen "Kunstgriff" einer möglichen Verletzung des 2+4-Vertrags entziehen kann. Unbeschadet der Frage, ob eine solche in heutigen Zeiten überhaupt von Belang wäre oder nicht.
Das russische Außenministerium hat derweil den deutschen Botschafter einberufen und "schlimmste Konsequenzen" skizziert (nicht näher ausgeführt/veröffentlicht).
www.t-online.de/nachrichten/ukraine/id_100513906/ukraine-news-moskau-bestellt-deutschen-botschafter-wegen-marine-hauptquartier-ein.html