03.12.2024, 16:49
Eine Ergänzungs-TO zum Verteidigungsausschuss ist raus. Insgesamt 11 weite 25 Mio. Euro - Vorlagen, inklusive U 212CD:
Spannend finde ich auch die Beschaffung von PAC-3 MSE (Anzahl unbekannt).
Zitat:
p) BMF-Vorlage Nr. 388/2024
Abschluss eines Vertrages mit einem Volumen
von mehr als 25 Mio. Euro im Epl. 14;
Beschaffungsmaßnahme von weiteren U-Booten
Klasse 212 Common Design;
Vorherige Zustimmung gemäß § 37 Absatz 4 Satz 2
BHO zur beabsichtigten Einwilligung in eine
überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1405
Titel 554 25 – Beschaffung U-Boot Klasse 212
Common Design sowie
Unterrichtung gemäß § 4 Absatz 2 Satz 5 HG 2024
über die beabsichtigte Erteilung einer außerplan-
mäßigen Verpflichtungsermächtigung
Ausschussdrucksache 20(12)95
Spannend finde ich auch die Beschaffung von PAC-3 MSE (Anzahl unbekannt).