19.12.2024, 18:29
(17.12.2024, 22:49)Quintus Fabius schrieb: https://www.deutschlandfunk.de/igh-israe...t-100.html
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/a...k-100.html
Alles Antisemiten, völlig klar. Die einzig und allein nur aus Judenhass so "urteilen". Nur Juden können Opfer sein, dass ist völkerrechtlich doch absolut klar. Völkerrechtlich legal ist alles, was Israel nützt. Völkerrechtswidrig ist alles, was Israel nicht nützt.......
Es fängt doch schon damit an dass der Vorsitzende Richter, Nawaf Salam, eindeutig befangen ist, nur scheint dies für das Gericht keinerlei Problem zu sein, inwiefern sollte man dann solche Urteile überhaupt ernst nehmen?
https://de.wikipedia.org/wiki/Nawaf_Salam
Hier eine Karte welche Staaten eine Unterwerfungserklärung gegenüber dem Gerichtshof abgegeben haben, eindeutig in Anzahl, Fläche und vor allem Einwohnerzahl die Minderheit, worauf beruht also überhaupt die Legitimation?
https://de.wikipedia.org/wiki/Internatio...lärung.svg
Und zur Zuständigkeit ...
Zitat: Das Gericht ist nur dann für die Entscheidung eines Falles zuständig, wenn alle beteiligten Parteien die Zuständigkeit anerkannt haben. Eine solche Anerkennung kann durch Erklärung für das jeweilige Verfahren, durch Verweis in einem völkerrechtlichen Vertrag oder in abstrakter Form durch eine Unterwerfungserklärung erfolgen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Internatio...erichtshof#