06.02.2025, 16:44
Bildung der Regierung Salam: Endspurt ... wenn es keine Überraschungen in letzter Minute gibt.
OLJ (französisch)
Nachdem der Knoten der Vertretung der Libanesischen Streitkräfte gelöst wurde, stößt die Regierung von Nawaf Salam noch auf einige Hindernisse, die schnell gelöst werden könnten.
OLJ / Von Yara ABI AKL, am 5. Februar 2025 um 23.00 Uhr.
[Bild: https://s.lorientlejour.com/storage/atta...598441.jpg]
Staatspräsident Joseph Aoun und der designierte Premierminister Nawaf Salam in Baabda, 5. Februar 2025. Geschossen vom X-Account der Präsidentschaft der Republik.
Es kommt (wieder einmal) anders. Obwohl alles darauf hindeutete, dass die Regierung am Mittwoch bekannt gegeben werden könnte, führte das letzte Gespräch zwischen Staatspräsident Joseph Aoun und dem designierten Ministerpräsidenten Nawaf Salam nicht zur Bildung des Ministerteams. Zumal „noch einige Punkte zu klären sind“, wie Herr Salam beim Verlassen des Präsidentenpalastes sagte. Dennoch hoffen seine Kreise immer noch, dass das Kabinett „am Donnerstag oder maximal Freitag“ gebildet wird. Bis dahin muss die Frage des fünften schiitischen Ministers geklärt sein (den Herr Aoun und Herr Salam selbst ernennen wollen, im Gegenzug dafür, dass das Finanzministerium an das Tandem Amal-Hezbollah geht) und die Knoten bezüglich der Vertretung der Blöcke der Nationalen Moderation und der Freien Patriotischen Strömung gelöst sein.
Dennoch war das Treffen in Baabda positiv, da der Premierminister dem Staatsoberhaupt einen vollständigen Entwurf seines Teams von 24 Ministern und deren Verteilung auf die verschiedenen Ressorts übergab. „Eine Quelle aus dem Umfeld von Salam sagte gegenüber L'Orient-Le Jour: „Es fehlen noch einige kleine Korrekturen an diesem Entwurf. In den Kreisen von Baabda scheint man auf der gleichen Wellenlänge zu sein. „Einige Änderungen in Bezug auf zwei oder drei Portfolios könnten noch an dem Entwurf von Herrn Salam vorgenommen werden“, sagte eine Person aus dem Umfeld des Präsidentenpalastes.
Die Bildung des Kabinetts würde noch am Widerstand von Amal und der Hisbollah gegen die von den beiden Präsidenten vorgeschlagenen Namen für den fünften schiitischen Minister scheitern. In einigen politischen Kreisen wurde am Mittwochabend der Name von Saoud Maoula, einem schiitischen Intellektuellen, der gegen die Hisbollah ist, sowie der Name der bekannten Ökonomin Lamia Moubayed genannt, was von der „Partei Gottes“ abgelehnt wurde. Ziemlich sicher ist jedoch, dass die Amal-Hisbollah-Quote die folgenden Namen und Ressorts umfassen könnte: Yassine Jaber (ehemaliger Abgeordneter der Berry, Finanzen), Rakan Nasreddine (Gesundheit, Hisbollah), Tamara Zein (Amal, Umwelt). Die Hisbollah wird voraussichtlich einen Vertreter der Familie Haidar für das Arbeitsministerium nominieren.
Das Zugeständnis von Joseph Aoun
Der Grund für den plötzlichen Optimismus im Regierungsprozess liegt vor allem darin, dass die politischen Kontakte von Aoun und Salam im Prinzip die Hürde der Vertretung der Libanesischen Kräfte, des größten Parlamentsblocks, überwunden haben. Joseph Aoun, der sich auf den Beginn seiner Amtszeit freute und den Schwung und die internationale Unterstützung nutzen wollte, machte ein Zugeständnis und verzichtete darauf, den Außenminister selbst zu ernennen. Er einigte sich mit dem designierten Premierminister und den Libanesischen Kräften auf die Ernennung von Joe Raggi, dem libanesischen Geschäftsträger in Amman und ehemaligen Journalisten von L'Orient-Le Jour, zum Leiter der libanesischen Diplomatie. Nach unseren Informationen sollten die FL auch Joe Saddi, einen griechisch-orthodoxen Ökonomen, der für das Energieministerium vorgesehen ist, Kamal Chéhadé (Protestant), der für das Telekommunikationsministerium nominiert werden könnte, und den Geschäftsmann Joe Issa el-Khoury für das Industrieministerium, das damit dem schiitischen Duo entzogen wird, in ihren Anteil aufnehmen.
Gleichzeitig bleibt unklar, welchen Anteil die Freie Patriotische Strömung an der künftigen Mannschaft haben wird, da mehrere Presseberichte am Mittwoch darauf hindeuteten, dass die Partei von Gebran Bassil offiziell in die Opposition wechseln könnte. Dies könnte auch für die Kataëb gelten, da der Staatschef nun den nächsten Justizminister ernennen möchte (nachdem er das Außenministerium abgegeben hat), das eigentlich an die Partei von Samy Gemayel fallen sollte. Sam Sami Gemayel wollte Adel Nassar, Rechtsanwalt und Sohn von Amine Nassar, der in den 80er Jahren unter Amine Gemayel Vorsitzender des Obersten Rats der Richter und Staatsanwälte war, zum Justizminister ernennen.
Zur Erinnerung Regierung von Nawaf Salam: Die ersten Namen werden bekannt.
Ein weiterer Teil der hinter den Kulissen stattfindenden Kontakte zielt darauf ab, auf das Drängen des Blocks der Nationalen Moderation (sunnitische Ex-Haririaner) zu reagieren, sich an der künftigen Mannschaft zu beteiligen. „Es ist unser Recht, in einem Ministerium wie dem für soziale Angelegenheiten (das der unabhängigen Ökonomin Hanine el-Sayed übertragen werden könnte, Anm. d. Ü.) vertreten zu sein“, sagte Ahmad Restom, ein Mitglied der Gruppe, gegenüber OLJ und erklärte, dass sein Block Nawaf Salam ‚vertraut‘.
Salam reagiert auf Kritik
In Erwartung des Ergebnisses dieser Baustelle wählte Nawaf Salam die Tribüne in Baabda sorgfältig aus, um eine vorbereitete Erklärung zu verlesen, mit der er auf die Kritik reagieren wollte, der er seit einigen Tagen sowohl in politischen Kreisen als auch in den sozialen Netzwerken ausgesetzt ist. Er wollte die Befürchtungen derjenigen zerstreuen, die ihn beschuldigen, vor dem schiitischen Tandem eingeknickt zu sein, als er ihm das Finanzministerium übertrug. „Ich arbeite an der Bildung einer reformorientierten Regierung mit hochkompetenten Persönlichkeiten und ich werde keine Form der Blockierung ihrer Arbeit akzeptieren“, sagte Salam bei seiner Abreise aus Baabda. „Die Kriterien, nach denen ich arbeite, sind die, die ich bereits erwähnt habe.
Ich werde nicht davon abweichen“, betonte er und wies darauf hin, dass er sich nicht an eine Regel gehalten habe, nach der jeder Fraktion von 4 oder 5 Abgeordneten ein Minister zugewiesen wird. Er sagte, er sei bereit, „seinen eigenen Beitrag zu leisten, um eine Regierung zu bilden und den Staat wieder aufzubauen“, und sagte, es gebe „keine andere Wahl als vorwärts zu gehen“. Herr Salam erkannte in diesem Zusammenhang die Bedeutung der Arbeit der politischen Parteien an, fügte jedoch hinzu, dass er sich in dieser kritischen Phase dafür entschieden habe, „die Effizienz der Regierungsarbeit über die politischen Kämpfe zu stellen“. „Mein Interesse besteht nicht darin, mich vor dieser oder jener Kritik zu schützen. Mein Ziel ist eine Regierung, die Reformen durchführen kann, und die Erwartungen der Libanesen sind mein Kompass“, schloss er.
14:48 Uhr Beiruter Zeit
Nach Informationen von L'Orient-Le Jour kam das Treffen in Baabda nicht zu einem Ergebnis, weil der Präsident der Kammer, Nabih Berry, den Namen des fünften schiitischen Ministers , der vom designierten Regierungschef Nawaf Salam vorgeschlagen wurde, ablehnte. Dieser „hält an einem Minister fest und scheint nicht bereit zu sein, in diesem Punkt Zugeständnisse zu machen“, sagte eine mit den Verhandlungen vertraute Quelle, ohne den Namen zu nennen. Nach unseren Informationen handelt es sich jedoch nicht um Abdel Rida Nasser, einen Richter, dessen Name seit Mittwoch als Kandidat für das Staatsministerium für Verwaltungsentwicklung im Umlauf ist.
„Es ist Sache von Nawaf Salam, Namen vorzuschlagen und sein Team in Absprache mit dem Präsidenten der Republik zusammenzustellen“, fügte die oben genannte Quelle hinzu und betonte, dass der designierte Premierminister mit dem grünen Licht des Staatsoberhauptes den fünften Schiiten ernennen wird.
OLJ (französisch)
Nachdem der Knoten der Vertretung der Libanesischen Streitkräfte gelöst wurde, stößt die Regierung von Nawaf Salam noch auf einige Hindernisse, die schnell gelöst werden könnten.
OLJ / Von Yara ABI AKL, am 5. Februar 2025 um 23.00 Uhr.
[Bild: https://s.lorientlejour.com/storage/atta...598441.jpg]
Staatspräsident Joseph Aoun und der designierte Premierminister Nawaf Salam in Baabda, 5. Februar 2025. Geschossen vom X-Account der Präsidentschaft der Republik.
Es kommt (wieder einmal) anders. Obwohl alles darauf hindeutete, dass die Regierung am Mittwoch bekannt gegeben werden könnte, führte das letzte Gespräch zwischen Staatspräsident Joseph Aoun und dem designierten Ministerpräsidenten Nawaf Salam nicht zur Bildung des Ministerteams. Zumal „noch einige Punkte zu klären sind“, wie Herr Salam beim Verlassen des Präsidentenpalastes sagte. Dennoch hoffen seine Kreise immer noch, dass das Kabinett „am Donnerstag oder maximal Freitag“ gebildet wird. Bis dahin muss die Frage des fünften schiitischen Ministers geklärt sein (den Herr Aoun und Herr Salam selbst ernennen wollen, im Gegenzug dafür, dass das Finanzministerium an das Tandem Amal-Hezbollah geht) und die Knoten bezüglich der Vertretung der Blöcke der Nationalen Moderation und der Freien Patriotischen Strömung gelöst sein.
Dennoch war das Treffen in Baabda positiv, da der Premierminister dem Staatsoberhaupt einen vollständigen Entwurf seines Teams von 24 Ministern und deren Verteilung auf die verschiedenen Ressorts übergab. „Eine Quelle aus dem Umfeld von Salam sagte gegenüber L'Orient-Le Jour: „Es fehlen noch einige kleine Korrekturen an diesem Entwurf. In den Kreisen von Baabda scheint man auf der gleichen Wellenlänge zu sein. „Einige Änderungen in Bezug auf zwei oder drei Portfolios könnten noch an dem Entwurf von Herrn Salam vorgenommen werden“, sagte eine Person aus dem Umfeld des Präsidentenpalastes.
Die Bildung des Kabinetts würde noch am Widerstand von Amal und der Hisbollah gegen die von den beiden Präsidenten vorgeschlagenen Namen für den fünften schiitischen Minister scheitern. In einigen politischen Kreisen wurde am Mittwochabend der Name von Saoud Maoula, einem schiitischen Intellektuellen, der gegen die Hisbollah ist, sowie der Name der bekannten Ökonomin Lamia Moubayed genannt, was von der „Partei Gottes“ abgelehnt wurde. Ziemlich sicher ist jedoch, dass die Amal-Hisbollah-Quote die folgenden Namen und Ressorts umfassen könnte: Yassine Jaber (ehemaliger Abgeordneter der Berry, Finanzen), Rakan Nasreddine (Gesundheit, Hisbollah), Tamara Zein (Amal, Umwelt). Die Hisbollah wird voraussichtlich einen Vertreter der Familie Haidar für das Arbeitsministerium nominieren.
Das Zugeständnis von Joseph Aoun
Der Grund für den plötzlichen Optimismus im Regierungsprozess liegt vor allem darin, dass die politischen Kontakte von Aoun und Salam im Prinzip die Hürde der Vertretung der Libanesischen Kräfte, des größten Parlamentsblocks, überwunden haben. Joseph Aoun, der sich auf den Beginn seiner Amtszeit freute und den Schwung und die internationale Unterstützung nutzen wollte, machte ein Zugeständnis und verzichtete darauf, den Außenminister selbst zu ernennen. Er einigte sich mit dem designierten Premierminister und den Libanesischen Kräften auf die Ernennung von Joe Raggi, dem libanesischen Geschäftsträger in Amman und ehemaligen Journalisten von L'Orient-Le Jour, zum Leiter der libanesischen Diplomatie. Nach unseren Informationen sollten die FL auch Joe Saddi, einen griechisch-orthodoxen Ökonomen, der für das Energieministerium vorgesehen ist, Kamal Chéhadé (Protestant), der für das Telekommunikationsministerium nominiert werden könnte, und den Geschäftsmann Joe Issa el-Khoury für das Industrieministerium, das damit dem schiitischen Duo entzogen wird, in ihren Anteil aufnehmen.
Gleichzeitig bleibt unklar, welchen Anteil die Freie Patriotische Strömung an der künftigen Mannschaft haben wird, da mehrere Presseberichte am Mittwoch darauf hindeuteten, dass die Partei von Gebran Bassil offiziell in die Opposition wechseln könnte. Dies könnte auch für die Kataëb gelten, da der Staatschef nun den nächsten Justizminister ernennen möchte (nachdem er das Außenministerium abgegeben hat), das eigentlich an die Partei von Samy Gemayel fallen sollte. Sam Sami Gemayel wollte Adel Nassar, Rechtsanwalt und Sohn von Amine Nassar, der in den 80er Jahren unter Amine Gemayel Vorsitzender des Obersten Rats der Richter und Staatsanwälte war, zum Justizminister ernennen.
Zur Erinnerung Regierung von Nawaf Salam: Die ersten Namen werden bekannt.
Ein weiterer Teil der hinter den Kulissen stattfindenden Kontakte zielt darauf ab, auf das Drängen des Blocks der Nationalen Moderation (sunnitische Ex-Haririaner) zu reagieren, sich an der künftigen Mannschaft zu beteiligen. „Es ist unser Recht, in einem Ministerium wie dem für soziale Angelegenheiten (das der unabhängigen Ökonomin Hanine el-Sayed übertragen werden könnte, Anm. d. Ü.) vertreten zu sein“, sagte Ahmad Restom, ein Mitglied der Gruppe, gegenüber OLJ und erklärte, dass sein Block Nawaf Salam ‚vertraut‘.
Salam reagiert auf Kritik
In Erwartung des Ergebnisses dieser Baustelle wählte Nawaf Salam die Tribüne in Baabda sorgfältig aus, um eine vorbereitete Erklärung zu verlesen, mit der er auf die Kritik reagieren wollte, der er seit einigen Tagen sowohl in politischen Kreisen als auch in den sozialen Netzwerken ausgesetzt ist. Er wollte die Befürchtungen derjenigen zerstreuen, die ihn beschuldigen, vor dem schiitischen Tandem eingeknickt zu sein, als er ihm das Finanzministerium übertrug. „Ich arbeite an der Bildung einer reformorientierten Regierung mit hochkompetenten Persönlichkeiten und ich werde keine Form der Blockierung ihrer Arbeit akzeptieren“, sagte Salam bei seiner Abreise aus Baabda. „Die Kriterien, nach denen ich arbeite, sind die, die ich bereits erwähnt habe.
Ich werde nicht davon abweichen“, betonte er und wies darauf hin, dass er sich nicht an eine Regel gehalten habe, nach der jeder Fraktion von 4 oder 5 Abgeordneten ein Minister zugewiesen wird. Er sagte, er sei bereit, „seinen eigenen Beitrag zu leisten, um eine Regierung zu bilden und den Staat wieder aufzubauen“, und sagte, es gebe „keine andere Wahl als vorwärts zu gehen“. Herr Salam erkannte in diesem Zusammenhang die Bedeutung der Arbeit der politischen Parteien an, fügte jedoch hinzu, dass er sich in dieser kritischen Phase dafür entschieden habe, „die Effizienz der Regierungsarbeit über die politischen Kämpfe zu stellen“. „Mein Interesse besteht nicht darin, mich vor dieser oder jener Kritik zu schützen. Mein Ziel ist eine Regierung, die Reformen durchführen kann, und die Erwartungen der Libanesen sind mein Kompass“, schloss er.
14:48 Uhr Beiruter Zeit
Nach Informationen von L'Orient-Le Jour kam das Treffen in Baabda nicht zu einem Ergebnis, weil der Präsident der Kammer, Nabih Berry, den Namen des fünften schiitischen Ministers , der vom designierten Regierungschef Nawaf Salam vorgeschlagen wurde, ablehnte. Dieser „hält an einem Minister fest und scheint nicht bereit zu sein, in diesem Punkt Zugeständnisse zu machen“, sagte eine mit den Verhandlungen vertraute Quelle, ohne den Namen zu nennen. Nach unseren Informationen handelt es sich jedoch nicht um Abdel Rida Nasser, einen Richter, dessen Name seit Mittwoch als Kandidat für das Staatsministerium für Verwaltungsentwicklung im Umlauf ist.
„Es ist Sache von Nawaf Salam, Namen vorzuschlagen und sein Team in Absprache mit dem Präsidenten der Republik zusammenzustellen“, fügte die oben genannte Quelle hinzu und betonte, dass der designierte Premierminister mit dem grünen Licht des Staatsoberhauptes den fünften Schiiten ernennen wird.