EU vs. USA

[Jakob]

Das heißt nicht, dass sie nicht mit anderen Ländern zusammen arbeiten wollen, wirtschaftlich von einander profitieren wollen, große länderüberspannende Projekte zusammen angehen wollen , sie wollen nur nicht von Menschen aus einer komplett anderen Lebensrealität bevormundet werden. Genau dieses versucht diese EU aber ständig.

Gäbe es bei der EU nicht ein Haufen Geld abzufassen würde sich doch kein Land den Schwachsinn antun. So ehrlich sollte man schon mal sein.

Ich sehe alleine schon in der Konzeption des grenzenfreien Wirtschaftsraums die Probleme.

Und nur darum geht es in Wahrheit den meisten EU-Staaten, um Geld(!) und nicht das was man sich in den Elfenbeintürmen der Kern-EU-Staaten zusammenphantasiert.

Wir müssen weg von einer EU die nur auf das Geld und dessen Verteilung ausgerichtet ist, hin zu einem gemeinsamen christlichen abendländischen Europa, welches weit über diese EU als Organisation hinaus geht.

Man müsste anfangen die EU als etwas anderes zu begreifen als eine Organisation die der Umverteilung von Geldern als Landwirtschaftssubventionen und überbürokratisierte Hyperregulierungsbehörde dient.

Dazu müsste man sehr viel mehr junge Euroäer hierher holen wie auch umgekehrt jungen Deutschen es ermöglichen in anderen europäischen Nationen zu studieren, zu arbeiten und zu leben.
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Stattdessen sollte sich die EU als Staat

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Unser Wirtschaftssystem folgt vereinfacht gesagt dem markwirtschaftlichen Prinzip, bei dem die Unternehmen versuchen ihren Gewinn zu maximieren. Es ist das individualistische Pendant zum planwirtschaftlichen Planerfüllungsprinzip. "Geld abzufassen" und zwar so viel wie es geht, ist das Urprinzip unserer Wirtschaftsordnung. Der Staat hat ebenso ein Interesse daran, dass seine Unternehmen möglichst viel Gewinne erwirtschaften, denn seine (Steuer)Einnahmen hängen direkt davon ab. Wenn die Unternehmen in einem Staat höhere Gewinne erwirtschaften, steigt das Steueraufkommen. Dementsprechend hat der Staat ein Interesse an (fast) allem, was der Gewinnmaximierung seiner Unternehmen zugute kommt.

In allen Ländern der Europäischen Union (EU) wird dieses marktwirtschaftliche Grundprinzip durch solidarische Elemente ergänzt, prominentestes Beispiel hierfür ist die Krankenversicherung, bei der Leistungen unabhängig von der Höhe eingezahlter Beiträge in Anspruch genommen werden können.

Ein wesentlicher Mechanismus zur Steigerung des wirtschaftlichen Potentials ist der Abbau von Handelsbarrieren. Handelsbarrieren sind deshalb nachteilig für die Gewinnmaximierung, da sie einerseits den Markt beschränken, auf dem Waren und Dienstleistungen angeboten werden können und anderseits, wegen unterschiedlicher Regelungen in den voneinander getrennten Rechtsräumen und zB Zöllen, die Waren und Dienstleistungen künstlich verteuern und somit die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen im "fremden" Markt reduzieren.

Um Handelsbarrieren abzubauen können entweder zwischenstaatliche Verträge geschlossen werden, oder es kann der umgekehrte Weg gegangen werden, d.h. man verlagert die Regelungskompetenz für Bereiche, wie den grenzüberschreitenden Warenverkehr und Verbraucherschutz, auf eine andere Entität, die dann anstelle der einzelnen Staaten diese Regulierungsfunktion zentral übernimmt. Letzteres ist der Fall bei der EU. Ihr eine Regulierungswut zu unterstellen könnte freundlicher formuliert werden als: Sie macht genau das, was für sie vorgesehen ist. Daneben wurden im "Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union" (AEU-V), sozusagen der Gründungsvertrag der heutigen EU, weitere Tätigkeitsfelder bestimmt, die im wesentlichen flankierend zur Schaffung eines einheitlichen Wirtschaftsraums wirken. Dieser einheitliche Wirtschaftsraum wird auch als "Common Market" oder "Single Market" oder "Binnenmarkt" beschrieben. Die EU ist ein solcher einheitlicher Binnnenmarkt.

Die EU ist nicht nur ein einheitlicher Markt für Unternehmen. Ein zentraler Bestandteil ist neben der unternehmerischen Niederlassungs- Dienstleistungsfreiheit die sog. Personenfreizügigkeit. Jeder Bürger eines Mitgliedsstaates darf in jeden anderen Mitgliedsstaat einreisen und dort arbeiten. Wenn wenige Voraussetzungen eingehalten werden, kann man sogar in jedem anderen Mitgliedsstaat dauerhaft leben. Ein weiterer wesentlicher Begriff in diesem Zusammenahng ist der "Schengen-Raum", der alle EU-Mitgliedsstaaten plus einige Nicht-Mitgliedsstaaten umfasst. Diese Länder haben Grenzkontrollen und Visa-Pflicht untereinander abgeschafft, auch hier steht also der Abbau von letztenendes Handelsbarrieren im Vordergrund.

Die EU ist ein einheitlicher Wirtschafts- und Rechtsraum. Die EU ist aber kein Staat. Die Mitgliedsstaaten übertragen ihr, zum Zwecke der staatlichen Gewinnmaximierung wenn man so will, einige Kompetenzen, z.B. die Hoheit über Zölle oder Handelsabkommen oder alle Fragen des Binnenmarktes. Sie machen dies, da sie sich daraus einen Vorteil versprechen. Andere Kompetenzen wie Rüstungspolitik, Verteidigung, Strafrecht aber vor allem das Königsrecht des Parlaments -- das Haushaltsrecht -- verbleiben entweder größtenteils oder vollständig bei den Mitgliedsstaaten.

Wenn ihr es bis hierhin geschafft habt seht ihr, dass die EU ganz anders konzipiert und mit ganz anderen Zielen (Wirtschaft, Gewinnmaximierung) entworfen wurde. Dies betrifft auch die hier erwähnte Kern-EU, oder alte EU, mit der vermutlich der Vorgänger, die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, gemeint ist. Die hatte aber exakt dieselbe Zielsetzung (mit weniger flankierenden Elementen wie bereits der Name sagt) wie die heutige EU.

Der hier vorzufindende Schwerpunkt einer europäischen Identität usw. bedient eine von zwei grundsätzlichen Strömungen innerhalb der EU-Politik: die der Föderalisten, die eine Vertiefung der EU zulasten der Souveränität der Nationalstaaten verfolgen. Denen stehen die Staatenbundler entgegen, die auf die Erhaltung der nationalen Souveränität pochen und in erster Linie eine Fortsetzung der wirtschaftlichen Harmoniserung verfolgen.

(Ich habe das einfach mal relativ frei heruntergetippt, angesichts der doch zum Teil etwas überraschenden und auch inkorrekten Aussagen oben hoffe ich es trägt zum besseren Verständnis bei. Eine gute Quelle die ich auch für eine kurze Gegenprüfung verwendet habe sind die Themseiten unter https://www.europarl.europa.eu/factsheets/de/contents, aber es ist etwas trocken. Möglicherweise ist diese verkürzte Darstellung hier besser verdaubar.)