(Allgemein) Bundeswehr – quo vadis?

[muck]

Aus dem zitierten Artikel:

Darüber hinaus hätten die "Zeitenwende" und das enorme Geld, das dem Apparat damit zur Verfügung stehe, dazu geführt, dass Rüstungsindustrie, Bundeswehrbürokratie, Bundestag und Bundesregierung noch stärker verflochten seien, zum Nachteil der Steuerzahler.

Diese Verflechtung kann zwar, muss aber durchaus nicht zum Nachteil der Steuerzahler sein. Sehr interessant zu lesen in diesem Zusammenhang: die Erfahrungsberichte der ehemaligen Verteidigungsstaatssekretärin Katrin Suder.

Auch der Erlass von Staatssekretär Benedikt Zimmer, der angewiesen hat, möglichst auf marktverfügbare Systeme und nicht auf Neuentwicklungen zu setzen, sei nur in Ansätzen hilfreich.

Was da das Problem gewesen sein soll, würde ich gern wissen.

Politikerinnen und Politikern, die in ihren Wahlkreisen Unternehmen der deutschen Rüstungsindustrie hätten, seien geneigt, sich auch für objektiv unsinnige Beschaffungsprojekte auszusprechen.

Sehr seltsamer Denkansatz. Mir scheint, man sollte eher im BMVg ansetzen, damit dieses keine unsinnigen Beschaffungsprojekte vorschlägt, als den schwarzen Peter den Abgeordneten zuzuschieben.

Also schlägt Brzoska vor, solche Abgeordnete mit Partikularinteressen vor allem vom Haushaltsausschuss auszuschließen.

Das wird in der Praxis kaum möglich sein (und verfassungsrechtlich zweifelhaft). Es gibt ja nicht nur geografisch konzentrierte Unternehmen wie Rheinmetall und die Werften an der Küste, sondern auch Zulieferer und überhaupt einen breiten Mittelstand im Wehrbereich. Es wird kaum einen Wahlkreis geben, der nicht von Rüstungsaufträgen profitiert.

Neben diesem sehr weitgehenden Vorschlag regt der Autor der Studie an, einen Fachdienst für Rüstungsangelegenheiten im Bundestag zu schaffen, um den Abgeordneten für die teueren Entscheidungen unabhängige Fachexpertise zu vermitteln.

Grandiose Idee, noch eine Etage in den babylonischen Turm der Wehrbeschaffung einzuziehen.