17.04.2004, 09:18
Staatsrechtlich nicht ganz richtig Erich, man könnte mit Taiwan ein Bündnis schliessen, das eine Beistandsklausel ähnlich wie die der NATO enthält. Dann wäre ein Einsatz von BW Truppen kein Problem.
Im AWACS Urteil steht nach meinem Momentwissen nix von der UNO, sondern nur was von einem BT Beschluss. Sonst hätten die Anzeigen gegen Schröder wegen des Kosovo Krieges sicher mehr Nachhall gefunden. Da gab es auch keinen UNO Beschluss und es war auch "out of area", da es zwar ein NATO Einsatz aber nicht innerhalb des Bündnissgebietes war.
Und Taiwan versinkt nach den letzten Wahlen wohl kaum im Chaos, es gibt Schwierigkeiten die Ausdruck einer jungen, sich findenden Demokratie sind.
Übrigens wäre ich froh, wenn China die selben schwierigkeiten nach Wahlen hätte, aber irgendwie haben die es ja nicht so mit Meinungsfreiheit, Wahlen und Demokratie im allgemeinen.
EDIT: Wie ein Angriff der VR China auf Taiwan völkerrechtlich zu beurteilen ist, weiß ich nicht, Taiwan wird von der UNO jedenfalls nicht als Staat anerkannt. Völkerrechtlich zulässig nach dem Geist des Völkerrechts dürfte ein Angriff jedenfalls nicht sein. Ein Angriff eines souveränen Staates auf einen faktisch ebenso souveränen Staat widerspricht wohl der Idee des Gewaltmonopols der UNO.
Und wenn ich den Gedanken mal weiterspinne, könnte man auf die Idee kommen, D sei als Mitglied der UNO aus der UN Charta sogar verpflichtet, Taiwan gegen den Aggressor China zu verteidigen.
So optimistisch wie erich bin ich in bezug auf die Rahmenbedingungen des Ausbruch eines Konfliktes nicht.
Im AWACS Urteil steht nach meinem Momentwissen nix von der UNO, sondern nur was von einem BT Beschluss. Sonst hätten die Anzeigen gegen Schröder wegen des Kosovo Krieges sicher mehr Nachhall gefunden. Da gab es auch keinen UNO Beschluss und es war auch "out of area", da es zwar ein NATO Einsatz aber nicht innerhalb des Bündnissgebietes war.
Und Taiwan versinkt nach den letzten Wahlen wohl kaum im Chaos, es gibt Schwierigkeiten die Ausdruck einer jungen, sich findenden Demokratie sind.
Übrigens wäre ich froh, wenn China die selben schwierigkeiten nach Wahlen hätte, aber irgendwie haben die es ja nicht so mit Meinungsfreiheit, Wahlen und Demokratie im allgemeinen.
EDIT: Wie ein Angriff der VR China auf Taiwan völkerrechtlich zu beurteilen ist, weiß ich nicht, Taiwan wird von der UNO jedenfalls nicht als Staat anerkannt. Völkerrechtlich zulässig nach dem Geist des Völkerrechts dürfte ein Angriff jedenfalls nicht sein. Ein Angriff eines souveränen Staates auf einen faktisch ebenso souveränen Staat widerspricht wohl der Idee des Gewaltmonopols der UNO.
Und wenn ich den Gedanken mal weiterspinne, könnte man auf die Idee kommen, D sei als Mitglied der UNO aus der UN Charta sogar verpflichtet, Taiwan gegen den Aggressor China zu verteidigen.
So optimistisch wie erich bin ich in bezug auf die Rahmenbedingungen des Ausbruch eines Konfliktes nicht.