10.05.2004, 17:05
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Europarat-Vertreter aus Georgien ausgewiesen
Wegen angeblicher Kritik an Zentralregierung
Europarat-Vertreter aus Georgien ausgewiesen
Wegen angeblicher Kritik an Zentralregierung
Zitat:Tiflis - Georgien hat den Vertreter des Euroaprates ausgewiesen, wie Präsident Michail Saakaschwili am Sonntag mitteilte. Zu Begründung nannte er die kritische Haltung der Institution gegenüber dem Konflikt der Zentralregierung mit der abtrünnigen Provinz Adscharien. "Der Europarat erklärte, beide Seiten hätten die Dialogbereitschaft verloren. Als ob beide Seiten schuldig wären. Das ist nicht die Position eines Europäers", sagte Saakaschwili.
Der Vorsitzende des Europarates, Walter Schwimmer, war am 4. Mai in der Provinzhauptstadt Batumi, als die adscharischen Sicherheitskräfte eine Demonstration gegen den damaligen Machthaber Aslan Abaschidse gewaltsam auflösten. Als die Proteste zwei Tage später wieder aufflammten, floh Abaschidse nach Russland. Saakaschwili hat sich sofort um die Ausfüllung des Machtvakuums bemüht und seinen Amtssitz vorübergehend nach Batumi verlegt.
Die russische Nachrichtenagentur ITAR-Tass berichtete, der ständige Vertreter des Europarates in Tiflis, Plamen Nikolow, habe Georgien vor einigen Tagen verlassen. Das Außenministerium konnte die Angaben zunächst nicht bestätigen. (APA/AP)