23.05.2004, 11:40
Rob, vielleicht erschaudern da andere Leute auch noch 
aber im Ernst:
wenn die UNO handlungsunfähig ist, weil mal wieder irgend ein US-Veto den Laden blockiert (was ja Meroweg ständig herbeiredet), dann gibt es auch noch andere Bündnisse, die handeln könnten;
im Sudan z.B. wurde auch laut überlegt, ob nicht EU-Internevtionstruppen <!-- m --><a class="postlink" href="http://derstandard.at/?id=1630455">http://derstandard.at/?id=1630455</a><!-- m --> oder auch afrikanische Friedenstruppen <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.taz.de/pt/2004/05/11/a0169.nf/text">http://www.taz.de/pt/2004/05/11/a0169.nf/text</a><!-- m --> tätig werden könnten - letztere ohne UN-Mandat, aber dafür aufgrund der afrikanischen Bündnisse.
Das Problem unseres jetzigen Völkerrechts (also kein spezifisches UNO-Problem) ist, dass es sich eigentlich um ein "Staatenrecht" handelt.
Die Staaten sind die legalen Inhaber von Macht und Kriegswaffen. Um Kriege zu verhindern muß das Völkerrecht also auf eine Vertretung der Staaten ausgerichtet sein, und zwar unabhängig davon, wie sich die Staatsregierung intern legitimiert - das ist eine innere Angelegenheit des jeweiligen Staates selbst.
Mit diesem Ansatz haben wir im Westen und in Europa auch eine der längsten Friedensperioden unserer Geschichte erlebt, wobei sich militärische Stärke (NATO, Warschauer Pakt) und UNO gegenseitig ergänzt haben.
Wir erleben aber zunehmen bewusster, dass sich innerhalb der Staaten Tragödien abspielen, die mit den Begriffen "Bürgerkrieg" oder "ethnische Säuberung" sehr verharmlosend umschrieben sind.
Genau die Struktur des Völkerrechts, die Kriege zwischen den Staaten verhindern soll, ist nun ein Hemmnis wenn es um den Schutz von Minderheitenvölkern innerhalb der Staaten geht.
Hier brauchen wir neue Ansätze.
Ab dieser Erkenntnis darf spekuliert werden:
Ursächlich sind diese ethnischen Konflikte innerhalb der Staaten aufgrund der nachkolonialen Grenzziehungen, die keine Rücksicht auf die gewachsenen Beziehungen genommen haben.
Afrika ist ein typisches Beispiel dafür, ebenso der Kaukasus (Armenier, Kurden, ....) und wer will braucht nicht lange um weitere Beispiele zu finden.
Ursächlich ist, dass durch Klimaumschwung plötzlich die angestammten Weidegebiete der Araber zur Wüste werden und die Viehhirten in die Gebiete der Ackerbauer eindringen (Sudan),
ursächlich ist weiter, dass in einem "Vielvölkerstaat" die Regierenden einer Ethnie den nationalen Reichtum in die eigenen Tasche stopfen und die anderen Völker verarmen (Westafrika) ....
Wie sind solche Probleme lösbar?
Man kann vom jeweiligen Staat her solche ethnischen Konflikte zuschütten, indem man vom Staatsvolk soviele Menschen im Siedlungsgebiet von ethnischen Minderheiten ansiedelt, bis die auch im eigenen Siedlungsgebiet eine verschwindende Minderheit sind und von Staatsvolk assimiliert werden (alte Methode, das haben die Römer in Gallien praktiziert, die Inkas im Andenhochland, das haben die Chinesen in der Manschurei gemacht, die Russen in Kasachstan, Saddam im kurdischen Siedlungsgebiet versucht.....), und mit Gewalt wird das wohl auch im Sudan versucht - unter Vertreibung der ansässigen Bevölkerung (ethnische Säuberung), das haben die Türken bei den Armenien vorexerziert und da gibts auch hunderte von Beispielen.
Nun rührt sich aber plötzlich das Gewissen der westlichen Welt: erst haben wir diese Grenzziehungen verursacht, und jetzt sind wir Europäer ganz erstaunt über die Probleme, die sich daraus ergeben ...
Die "Rambo-Methode" wäre, einfach zu intervenieren, entsprechende Siedlungsgebiete abzutrennen und diesen zur Selbstständigkeit zu verhelfen (Modell Balkan - ex Jugoslawien).
Denkbar wäre auch, dass ein Nachbarstaat als "Schutzmacht" auftritt und der Minderheit die kulturelle Eigenständigkeit garantiert (Modell Südtirol) -Funktioniert aber nur bei Einsicht und demokratischen Strukturen ...
Denkbar sind Grenzberichtigungen, die über einen Gebietsaustausch dazu führen, dass die jeweiligen Ethnien im eigenen Staat leben (funktioniert auch nur, wenn die beteiligten Staaten daran Interesse haben).
.....
Ich setze eigentlich auf eine andere Entwicklung: auf regionale Bündnisse, mit denen innerkulturelle oder ethnische Konflikte auf Grundlage eines größeren, gemeinsamen Backgrounds untergehen.
Die EU hat es vorexerziert, regionale Konflikte gingen im Rahmen einer größeren Gemeinschaft unter; heute, im Rahmen der EU, redet kein Mensch mehr ernsthaft davon, Südtirol wieder von Italien zu lösen - Österreich und Italien sind Mitglieder der EU, es gibt offene Grenzen und innerhalb der EU genügend Freiheiten, dass sich niemand unterdrückt zu fühlen braucht. Auch für die Dänen in Schleswig-Holstein ist es inzwischen letztendlich egal, ob sie nun in Deutschland oder in Dänemark wohnen. Dasselbe gilt für die deutsche Volksgruppe im Elsass. Es geht den Betroffenen hüben wie drüben nicht besser oder schlechter, und die kulturelle Identität ist auch im eigenen Staatals Minderheit weiterhin gesichert.
Tatsächlich entwickelt sich die Staatengemeinschaft nach dem Ende des "Kalten Krieges" von einer bipolaren Welt zu einer multipolaren Welt, in der sich die Kulturgemeinschaften (frei nach Huntington) in Bündnissen zusammen finden und organisieren.
Wenn das passiert, dann können ethnische Konflikte innerhalb der größeren Kulturgemeinschaft auch selbst gelöst werden.
Ein Problem sind allerdings dann nach wie vor die "Bruchzonen", die Gegenden, in denen unterschiedliche Kulturgemeinschaften aufeinander stoßen. Die heutigen Konflikte spielen sich ja vor allem in den Gebieten ab, in denen solche unterschiedlichen Kulturen aufeinander prallen - sei das im Kaukasus und der Grenze zwischen Türken (Türkei und Aserbaidschand), Irak (Araber) und Iran (Perser - die Armenier uind Kurden sind ein klassisches Opfer), oder im Sudan ....
Nachdem die Armenier ihren eigenen Staat haben und auch in Berg-Karabach nicht mehr unter "fremder Herrschaft" stehen ist es ruhiger geworden.
Es wäre also denkbar, in den Bruchzonen entsprechende eigenständige Staaten der kleineren Ethnien zu etablieren.
In der Vergangenheit gab es dazu den Begriff der "Pufferstaaten".
Und dann klappt auch das jetzige Völkerrechtskonzept der Staatengemeinschaft inenrhalb der UNO weiter ....
Bis dahin .... vielleicht könnten ein paar Infanteriewaffen, Panzerabwehr- und Flugabwehrmittel (Stinger) zur Selbstverteidigung z.B. im Sudan wirksam weitere Angriffe verhindern ....
aber im Ernst:
wenn die UNO handlungsunfähig ist, weil mal wieder irgend ein US-Veto den Laden blockiert (was ja Meroweg ständig herbeiredet), dann gibt es auch noch andere Bündnisse, die handeln könnten;
im Sudan z.B. wurde auch laut überlegt, ob nicht EU-Internevtionstruppen <!-- m --><a class="postlink" href="http://derstandard.at/?id=1630455">http://derstandard.at/?id=1630455</a><!-- m --> oder auch afrikanische Friedenstruppen <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.taz.de/pt/2004/05/11/a0169.nf/text">http://www.taz.de/pt/2004/05/11/a0169.nf/text</a><!-- m --> tätig werden könnten - letztere ohne UN-Mandat, aber dafür aufgrund der afrikanischen Bündnisse.
Das Problem unseres jetzigen Völkerrechts (also kein spezifisches UNO-Problem) ist, dass es sich eigentlich um ein "Staatenrecht" handelt.
Die Staaten sind die legalen Inhaber von Macht und Kriegswaffen. Um Kriege zu verhindern muß das Völkerrecht also auf eine Vertretung der Staaten ausgerichtet sein, und zwar unabhängig davon, wie sich die Staatsregierung intern legitimiert - das ist eine innere Angelegenheit des jeweiligen Staates selbst.
Mit diesem Ansatz haben wir im Westen und in Europa auch eine der längsten Friedensperioden unserer Geschichte erlebt, wobei sich militärische Stärke (NATO, Warschauer Pakt) und UNO gegenseitig ergänzt haben.
Wir erleben aber zunehmen bewusster, dass sich innerhalb der Staaten Tragödien abspielen, die mit den Begriffen "Bürgerkrieg" oder "ethnische Säuberung" sehr verharmlosend umschrieben sind.
Genau die Struktur des Völkerrechts, die Kriege zwischen den Staaten verhindern soll, ist nun ein Hemmnis wenn es um den Schutz von Minderheitenvölkern innerhalb der Staaten geht.
Hier brauchen wir neue Ansätze.
Ab dieser Erkenntnis darf spekuliert werden:
Ursächlich sind diese ethnischen Konflikte innerhalb der Staaten aufgrund der nachkolonialen Grenzziehungen, die keine Rücksicht auf die gewachsenen Beziehungen genommen haben.
Afrika ist ein typisches Beispiel dafür, ebenso der Kaukasus (Armenier, Kurden, ....) und wer will braucht nicht lange um weitere Beispiele zu finden.
Ursächlich ist, dass durch Klimaumschwung plötzlich die angestammten Weidegebiete der Araber zur Wüste werden und die Viehhirten in die Gebiete der Ackerbauer eindringen (Sudan),
ursächlich ist weiter, dass in einem "Vielvölkerstaat" die Regierenden einer Ethnie den nationalen Reichtum in die eigenen Tasche stopfen und die anderen Völker verarmen (Westafrika) ....
Wie sind solche Probleme lösbar?
Man kann vom jeweiligen Staat her solche ethnischen Konflikte zuschütten, indem man vom Staatsvolk soviele Menschen im Siedlungsgebiet von ethnischen Minderheiten ansiedelt, bis die auch im eigenen Siedlungsgebiet eine verschwindende Minderheit sind und von Staatsvolk assimiliert werden (alte Methode, das haben die Römer in Gallien praktiziert, die Inkas im Andenhochland, das haben die Chinesen in der Manschurei gemacht, die Russen in Kasachstan, Saddam im kurdischen Siedlungsgebiet versucht.....), und mit Gewalt wird das wohl auch im Sudan versucht - unter Vertreibung der ansässigen Bevölkerung (ethnische Säuberung), das haben die Türken bei den Armenien vorexerziert und da gibts auch hunderte von Beispielen.
Nun rührt sich aber plötzlich das Gewissen der westlichen Welt: erst haben wir diese Grenzziehungen verursacht, und jetzt sind wir Europäer ganz erstaunt über die Probleme, die sich daraus ergeben ...
Die "Rambo-Methode" wäre, einfach zu intervenieren, entsprechende Siedlungsgebiete abzutrennen und diesen zur Selbstständigkeit zu verhelfen (Modell Balkan - ex Jugoslawien).
Denkbar wäre auch, dass ein Nachbarstaat als "Schutzmacht" auftritt und der Minderheit die kulturelle Eigenständigkeit garantiert (Modell Südtirol) -Funktioniert aber nur bei Einsicht und demokratischen Strukturen ...
Denkbar sind Grenzberichtigungen, die über einen Gebietsaustausch dazu führen, dass die jeweiligen Ethnien im eigenen Staat leben (funktioniert auch nur, wenn die beteiligten Staaten daran Interesse haben).
.....
Ich setze eigentlich auf eine andere Entwicklung: auf regionale Bündnisse, mit denen innerkulturelle oder ethnische Konflikte auf Grundlage eines größeren, gemeinsamen Backgrounds untergehen.
Die EU hat es vorexerziert, regionale Konflikte gingen im Rahmen einer größeren Gemeinschaft unter; heute, im Rahmen der EU, redet kein Mensch mehr ernsthaft davon, Südtirol wieder von Italien zu lösen - Österreich und Italien sind Mitglieder der EU, es gibt offene Grenzen und innerhalb der EU genügend Freiheiten, dass sich niemand unterdrückt zu fühlen braucht. Auch für die Dänen in Schleswig-Holstein ist es inzwischen letztendlich egal, ob sie nun in Deutschland oder in Dänemark wohnen. Dasselbe gilt für die deutsche Volksgruppe im Elsass. Es geht den Betroffenen hüben wie drüben nicht besser oder schlechter, und die kulturelle Identität ist auch im eigenen Staatals Minderheit weiterhin gesichert.
Tatsächlich entwickelt sich die Staatengemeinschaft nach dem Ende des "Kalten Krieges" von einer bipolaren Welt zu einer multipolaren Welt, in der sich die Kulturgemeinschaften (frei nach Huntington) in Bündnissen zusammen finden und organisieren.
Wenn das passiert, dann können ethnische Konflikte innerhalb der größeren Kulturgemeinschaft auch selbst gelöst werden.
Ein Problem sind allerdings dann nach wie vor die "Bruchzonen", die Gegenden, in denen unterschiedliche Kulturgemeinschaften aufeinander stoßen. Die heutigen Konflikte spielen sich ja vor allem in den Gebieten ab, in denen solche unterschiedlichen Kulturen aufeinander prallen - sei das im Kaukasus und der Grenze zwischen Türken (Türkei und Aserbaidschand), Irak (Araber) und Iran (Perser - die Armenier uind Kurden sind ein klassisches Opfer), oder im Sudan ....
Nachdem die Armenier ihren eigenen Staat haben und auch in Berg-Karabach nicht mehr unter "fremder Herrschaft" stehen ist es ruhiger geworden.
Es wäre also denkbar, in den Bruchzonen entsprechende eigenständige Staaten der kleineren Ethnien zu etablieren.
In der Vergangenheit gab es dazu den Begriff der "Pufferstaaten".
Und dann klappt auch das jetzige Völkerrechtskonzept der Staatengemeinschaft inenrhalb der UNO weiter ....
Bis dahin .... vielleicht könnten ein paar Infanteriewaffen, Panzerabwehr- und Flugabwehrmittel (Stinger) zur Selbstverteidigung z.B. im Sudan wirksam weitere Angriffe verhindern ....