28.05.2004, 12:59
Zitat:Gil-Robles betont offene Haltung Moskaus gegenüber europäischer Berichterstattung über Menschenrechte in Russlandquelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://russlandonline.ru/mainmore.php?tpl=Politik&iditem=860">http://russlandonline.ru/mainmore.php?t ... iditem=860</a><!-- m -->
Der Menschenrechtskommissar des Europarats, Alvaro Gil-Robles, hat auf die offene Haltung der russischen Staatsführung im Laufe der Vorbereitung eines europäischen Berichts über Menschenrechte in Russland hingewiesen.
„Bei einem Treffen mit dem russischen Justizminister Juri Tschaika wurde mir vorgeschlagen, ein beliebiges russisches Gefängnis zu besuchen, falls es für meinen Bericht nötig sein würde", sagte Gil-Robles auf einer Pressekonferenz in Moskau am Donnerstag.
(...)
Gil-Robles wies auf positive Änderungen um die Einhaltung der Menschenrechte in Tschetschenien hin. „In letzter Zeit zeichnen sich dort positive Trends ab", hieß es. Es gebe aber auch Rechtsverstöße.
Tschetschenien werde den Europarat und den Menschenrechtskommissar interessieren, solange dort gegen Menschenrechte verstoßen werde.
Der Europarat fühle sich verpflichtet, die Entwicklungen in Tschetschenien zu verfolgen und beim Wiederaufbau zu helfen. „Es gibt nichts Außerordentliches an dieser Position, das gehört zum Mandat des Europarats", so Gil-Robles.
Der erklärte seine Bereitschaft, Tschetschenien zu besuchen, wenn es nötig sein würde.
Gil-Robles wies die Vorwürfe zurück, seine Äußerungen zu Tschetschenien seien voreingenommen. Wenn der Kommissar ein Problem sehe, so spreche er auch davon.
Bei positiven Änderungen in Tschetschenien handle es sich vor allem um die Einstellung von Säuberungen. „Man muss zugeben, sie wurden eingestellt", hieß es.
„Manche sehr schwere Probleme in Tschetschenien wurden entweder beseitigt oder weisen eine positive Dynamik auf", betonte Gil-Robles.
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