06.10.2003, 17:28
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Zitat:Die Partnerschaftsbeziehungen mit den USA und der NATO auf der Ebene der Streitkräfte, erklärte der Verteidigungsminister Sergej Iwanow, hätten es ermöglicht, zusätzliche Strukturen und Institute zu gründen, um die globale Stabilität zu sichern. Diese Beziehungen bleiben ungeachtet der wesentlichen Meinungsverschiedenheiten zu Fragen in Kraft, die mit der Osterweiterung der Allianz und ihrer militärischen Tätigkeit in Regionen bewaffneter Konflikte zusammenhängen. Nichtsdestoweniger, bemerkte er, habe es die Gründung des Russland-NATO-Rates ermöglicht, das System von Verbindungen und Konsultationen bei Krisensituationen und das Verfahren zur Aufstellung von gemeinsamen Truppenkontingenten in den Konfliktzonen zu perfektionieren. Moskau und Brüssel kooperieren aktiv - durch gemeinsame Arbeitsgruppen - auf dem Gebiet der gemeinsamen Nutzung des Luftraumes, der materiell-technischen und rückwärtigen Sicherstellung der Truppenkontingente sowie bei der Schaffung eines Raketenabwehrsystems des Kriegsschauplatzes. Im Februar 2003 wurde ein Rahmendokument über die Rettung der Besatzungen von in Seenot geratenen U-Booten unterzeichnet. Es gibt auch andere Leistungen.
Heute beteiligen wir uns nicht nur an multilateralen Übungen zusammen mit NATO-Ländern, sondern führen auch gemeinsame Friedensoperationen durch, zum Beispiel im Kosovo, in Bosnien und Herzegowina. Zu einer Realität wurde die militärtechnische Zusammenarbeit mit interessierten Staaten der Allianz. Genannt werden können hier Griechenland, dessen ganze Luftverteidigung auf russischen Fla-Raketenkomplexen „Osa-AKM", „Top-M1" und sogar S-300PMU beruht, sowie Frankreich und Italien, mit denen russische Flugzeugfirmen die Übungskampfflugzeuge MiG-AT und Jak-130 entwickelt haben. Auf gemeinsamer Grundlage werden auch andere Produkte militärischer Zweckbestimmung entwickelt, Komplettierungsteile und Baugruppen standardisiert, Fragen der operativen Verträglichkeit von Truppenteilen Russlands und der NATO gelöst, was eine unerläßliche Bedingung für die erfolgreiche Durchführung von gemeinsamen Maßnahmen ist.
Nichtsdestoweniger überschätzt man in Moskau die erreichten Ergebnisse nicht. Hier sieht man ihre ganze Kompliziertheit und Unbestimmtheit. Sergej Iwanow sagte offen, und diese These findet sich im Text der neuen Militärdoktrin: „Russland verfolgt aufmerksam den Prozeß der NATO-Transformation und rechnet mit einer vollen Beseitigung direkter und indirekter Komponenten der antirussischen Ausrichtung aus der militärischen Planung und aus den politischen Deklarationen der Mitgliedsländer der Allianz. Wenn die NATO als militärische Allianz mit der heute bestehenden Offensivmilitärdoktrin erhalten bleibt, so wird das eine durchgreifende Umgestaltung der russischen militärischen Planung und der Prinzipien des Aufbaus der russischen Streitkräfte fordern, inklusive einer Änderung der russischen Kernwaffenstrategie." Die neue Militärdoktrin verweist darauf, dass auch die Beziehungen mit den Vereinigten Staaten - dem strategischen Partner Russlands - alles andere als einfach sind. Einerseits erwartet Moskau einen Ausbau der Zusammenarbeit mit Washington in politischem, militärpolitischem und ökonomischem Bereich. Die russische Führung erstrebt ein weiteres Zusammenwirken mit den USA auf dem Gebiet der Sicherung der strategischen Stabilität und der Demontage des Erbes des Kalten Krieges, eine konstruktive Zusammenarbeit bei Problemen der Sicherung der regionalen Stabilität und der Nichtweiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen, die Bekämpfung des internationalen Terrorismus im Rahmen der Antiterrorkoalition. Andererseits beharrt Moskau darauf, dass diesen Beziehungen die Achtung und die strikte Einhaltung der Völkerrechtsnormen und das Primat der eigenen nationalen Interessen zugrunde liegen. Darunter auch Russlands.