Wehrpflicht oder Berufsarmee?

[Snakeshit]

Samstag, 15. Januar 2005
Kompromisslösung
Wehrpflicht nur für Freiwillige

Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) ist angeblich bereit, einer faktischen Abschaffung der Wehrpflicht zuzustimmen. Das berichtet die "Welt am Sonntag". Demnach liegt die Lösung im Streit um die Wehrpflicht in einem Kompromiss: Rechtlich bleibt die Wehrpflicht bestehen, tatsächlich werden aber nur noch Freiwillige eingezogen.

Der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" sagte der Minister allerdings, er werde sich wie bisher für die Beibehaltung der Wehrpflicht einsetzen.

Struck will laut "Welt am Sonntag" die SPD-Position zur Wehrpflicht am 26. Januar mit Parteichef Franz Müntefering erörtern. An dem Treffen werde auch der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, teilnehmen. Arnold ist für eine Lösung mit Freiwilligen. Müntefering sagte am Samstag in Wörlitz (Sachsen- Anhalt): "Dass ich mit Peter Struck spreche, das stimmt. Das tun wir öfter."

Die SPD will ihre Position zur Wehrpflicht endgültig erst auf dem Bundesparteitag im November in Karlsruhe festlegen. Die Empfehlung für den entsprechenden Leitantrag soll eine Arbeitsgruppe bereits im Sommer abgeben. Sie wird von SPD-Präsidiumsmitglied und Wehrpflicht-Gegnerin Heidemarie Wieczorek-Zeul geleitet. Der grüne Koalitionspartner spricht sich für die Abschaffung der Wehrpflicht aus.

SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter sprach sich dafür aus, Wehrpflichtigen nach einem freiwilligen Dienst in der Bundeswehr Vorteile zu gewähren. "Etwa beim Zugang zum Studium, es wird also die Dienstdauer auf die Wartezeit angerechnet", sagte Benneter der "Leipziger Volkszeitung" (Samstag).

Quelle:
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