Japan

[hawkeye87]

:hand: zur japanischen verteidgungspolitik <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.swp-berlin.org/common/get_document.php?id=1142&PHPSESSID=5272ba591da07549e735129afff2811b">http://www.swp-berlin.org/common/get_do ... 9afff2811b</a><!-- m -->
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Japan richtet Militärpolitik neu aus
Die konservative japanische Regierung von Ministerpräsident Junichiro Koizumi hat eine Neuausrichtung ihrer Militärpolitik angekündigt. Das Kabinett beschloss einen Fünf-Jahres-Plan für die Verteidigung und neue Richtlinien für Militärstrategien. Dem Beschluss zufolge soll das Embargo für Waffenexporte gelockert werden, damit Japan an einem Programm zur Entwicklung eines Raketensystems gemeinsam mit den USA teilnehmen kann.

Bedrohung durch China ausdrücklich erwähnt
Begründet wurde dies mit einer von China und Nordkorea ausgehenden potenziellen militärischen Bedrohung. Die Bedrohung durch die Volksrepublik China wird in einem neuen japanischen Weißbuch zur Verteidigung ausdrücklich erwähnt. Zuletzt war ein entsprechendes Weißbuch 1995 veröffentlicht worden.

Mit der teilweisen Aufhebung des seit 1976 geltenden Verbots des Waffenexports kann Japan nun Rüstungsteile im Zuge des gemeinsamen Raketenprogramms in die USA ausführen. Das Raketensystem wird seit 1999 entwickelt.

Brisant sind die Maßnahmen, weil Japan 1947 nach dem Zweiten Weltkrieg eine pazifistische Verfassung erlassen hatte. Sie verbietet die Beteiligung an Bündnissen zur kollektiven Verteidigung. Im Zuge des Irak-Krieges beteiligte sich Japan erstmals wieder an einem Auslandseinsatz. Gestern hatte Tokio den Einsatz nicht kämpfender japanischer Soldaten im Irak ungeachtet des starken Widerstands in der Bevölkerung zunächst um ein Jahr bis zum 14. Dezember 2005 verlängert.