25.01.2005, 17:12
von <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.bmvg.de/ministerium/050121_pk_einleitung.php">http://www.bmvg.de/ministerium/050121_pk_einleitung.php</a><!-- m -->
Zitat:Bundeswehr 2005
Das Jahr 2005 steht vor allem im Zeichen eines Jubiläums: seit nun 50 Jahren betreiben die deutschen Streikräfte erfolgreiche Friedenssicherung. Entschieden für Frieden lautet das Motto der Jahresfeier. Für manche ist ja 2005 das Jahr der Geschlossenheit oder der Entschlossenheit, so Struck zu Beginn der Pressekonferenz, Für die Bundeswehr ist es das Jahr der Entschiedenheit. Mit zahlreichen Veranstaltungen in Parlament und Gesellschaft wird dieses Ereignis gefeiert werden.
Weiterentwicklung der Bundeswehr
Die Transformation der deutschen Streitkräfte wird unverändert weiter betrieben. Das im November 2004 beschlossene Stationierungskonzept muss nun umgesetzt werden. Ende März wird hierfür der Generalinspekteur die Zeitplanung vorlegen, damit unmittelbar die neue Feinstruktur der Bundeswehr eingenommen werden kann. Struck nimmt die Konversionsproblematik ernst. Am 18. April hat er deshalb Bürgermeister und Landräte zu einem Gespräch eingeladen.
Die Transformation verlange eine Konzentration auf Kernfähigkeiten, so Struck. Dazu sollen auch 2005 neue Ausrüstungsvorhaben angestoßen werden. Im Fordergrund stehen hierbei die Verbesserung der Führungs-, Informations- und Kommunikationssysteme, die Fähigkeit zur weltweiten Aufklärung und den Ausbau des geschützten Transports.
Wehrpflicht
Deutlich äußerte sich der Minister zur Frage der Wehrpflicht. "Wir haben gewonnen", betonteer bezugnehmend auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts. Dieses hatte bestätigt, dass die Einberufungspraxis der Bundeswehr rechtmäßig sei. Er selbst werde sich weiter uneingeschränkt für die Wehrpflicht einsetzen.
Beeindruckt zeigte sich Struck vom Selbstbewusstsein der Wehrpflichtigen und dem Verantwortungsgefühl der Ausbilder, das er bei drei unangemeldeten Besuchen in Kasernen vorgefunden habe. Viele Wehrpflichtige, so Struck, betrachteten die Wehrdienstzeit als Chance für ihr berufliches Weiterkommen.
Berliner Erlass
Um die Bundeswehr noch stärker für ihre Aufträge "fit" zu machen, hat Verteidigungsminister Peter Struck aktuell eine Weisung zur militärischen Spitzengliederung erlassen. Der sogenannte Berliner Erlass löst den Blankeneser Erlass von 1970 ab und stärkt die Position des Generalinspekteurs.
Deutschland und seine Partner
Deutschland wird sich auch im kommenden Jahr an den laufenden Engagements von NATO und Europäischer Union beteiligen. Seit dem 15. Januar stehen rund 4.000 Soldaten der Bundeswehr für die NATO Response Force (NRF) bereit. Ab 2007 wird sich Deutschland an den Battlegroups der Europäischen Union beteiligen.
Bundeswehr im Einsatz
Struck lobte das Engagement deutscher Soldatinnen und Soldaten. Mit ihrem weltweiten Einsatz sorgten sie für Stabilität und Sicherheit . In Südostasien helfen derzeit 380 Soldaten, die Folgen der Flutkatastrophe zu beheben. Dort, so Struck werde man auch bleiben, so lange es notwendig sei.
Aber auch die Einsätze in Afghanistan und auf dem Balkan seien keine Routine. Die Sicherheitslage in Afghanistan ist nach wie vor schwierig. So stünden die Parlamentswahlen im April bevor und gleichzeitig werde der Kampf der Afghanen gegen den Drogenanbau in ihrem Land verstärkt. Die Bundeswehr müsse sich darauf einstellen, hier logistische Unterstützung zu leisten.
Struck zeigte sich zufrieden mit den Leistungen der Bundeswehr im Jahr 2004. "Wir hatten schwierige Aufgaben zu bewältigen." Eine davon sei die Behandlung der Misshandlungsvorwürfe gegen Ausbilder in Coesfeld gewesen. Es habe sich gezeigt, dass es sich dabei um Einzelfälle handele. Struck: "Coesfeld ist nicht die Bundeswehr".