16.03.2005, 21:51
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Zitat:"Antisezessionsgesetz" dient friedlicher WiedervereinigungDie Botschaft hört man wohl, allein - es fehlt der Glaube ...
Ein chinesischer Regierungsvertreter hat die friedlichen Absichten des am Montag erlassenen "Antisezessionsgesetzes" betont. Nach der Zustimmung durch den chinesischen Nationalen Volkskongress (NVK) hatte das Gesetz zur Wiedervereinigung mit Taiwan für internationales Aufsehen gesorgt.
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"Die im 'Antisezessionsgesetz' verankerten 'nichtfriedlichen Mittel' gelten für drei deutlich definierte Fälle, nämlich falls eine tatsächliche Abspaltung Taiwans von China zustande kommen sollte, falls sich wichtige Zwischenfälle ereignen sollten, die zur Abspaltung Taiwans von China führen, oder falls die Möglichkeiten für eine friedliche Wiedervereinigung erschöpft sind."
Die Ausarbeitung des "Antisezessionsgesetzes" bedeute keine Änderung der Taiwan-Politik der chinesischen Regierung, sagte Wang weiter.
In der Gesetzgebung lasse sich vielmehr erkennen, dass die chinesische Regierung mit größter Aufrichtigkeit und größten Bemühungen eine friedliche Wiedervereinigung anstrebe.
(CRI/China.org.cn, 16. März 2005)