Polen

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Regierungskrise in Polen
Von Marius Heuser
24. März 2005
Zehn Monate nach ihrer Ernennung steht die polnische Regierung unter Ministerpräsident Marek Belka (SLD) vor dem Aus. Belka hat für den 5. Mai seinen Rücktritt angekündigt und sich für vorgezogene Neuwahlen am 19. Juni ausgesprochen. Ab diesem Zeitpunkt wolle er sich aktiv für den Wahlkampf der neu gegründeten Demokratischen Partei (PD) engagieren.

Dem vorausgegangen waren der Austritt des Wirtschaftsministers Jerzy Hausner aus der regierenden Demokratischen Linksallianz (SLD) und zunehmend feindliche Töne des Parlamentspräsidenten und SLD-Mitglieds W³odzimierz Cimoszewicz gegen die Regierungspartei. Belka hat erklärt, er halte es für unmöglich, eine stabile Regierung weiterhin auf die SLD zu stützen.

Wenn es auch zunächst kurios erscheint, dass die Spitze der Regierung die Regierungspartei verlässt und in scharfen Tönen attackiert, gehören Manöver wie dieses schon lange zum politischen Alltag in Polen. Die herrschende Elite Polens ist extrem instabil. Seit 1989 der erste nicht-stalinistische Regierungschef Tadeusz Mazowiecki seine Arbeit aufgenommen hatte, gab es keine Regierung, die länger als eine Legislaturperiode überlebt hätte

Ein sehr interessanter und kritischer Artikel über die innenpolitischen Realitäten in Polen. Lesenswert! :daumen: