27.04.2005, 01:40
@ Turin
Jein.
Also die Frage der inneren Reformen spielte daher 2004 keine Rolle, da sie einfach von ganz anderen -zusammen wohl wichtigeren- Sachfragen überlagert wurde.
Man hatte doch in der EU fast die ganzen 90ger Jahre verschlafen. Das Problem der Osterweiterung war ja auch nicht erst seit Verhandlungsbeginn 1997 akut, sondern schon seit 1989.
Und da gab es seitdem von mittelosteuropäischer Seite extrem viel Druck, dem zunächst absolut nicht nachgegeben wurde und - aber das auch extrem zögerlich erst - der erst recht langsam und schrittweise auf sicherheitspolitischem Gebiet erhört wurde ( NATO-Beitritt von Ungarn, Tschechien und Polen 1999).
Da wurde einfach die politische Brisanz der Wende eben verpennt, die historische Dimension - das die Spaltung von Jalta realpolitisch aufgehört hatte zu existieren - wurde verkannt und wohl absichtlich ignoriert.
Stattdessen widmete man sich einer Wirtschafts- und Währungsunion ohne wirklichen politischen Fortschritt ( was damals ja auch rehct heftig kritisiert wurde). Und auch weiterhin, stellte man sich EU-intern keinerlei Herausforderungen um die EU sowohl fit für die Erweiterung, als auch für die Vertiefung zu machen.
Letztlich liegt es wohl an der Beharrlichkeit nationstaatlicher Interesse und dem fehlenden Mut hier etwas zu verändern.
Trotzdem blieb das geopolitische Problem der Zugehörigkeit Ostmitteleuropas vakant. Und langfristig konnten nur PfP-Mitgliedschaften, Assozierungen mit der Eu und die Gründung einer Osteuropabank als Ableger des IBRD und der EU wohl kaum ausreichen, denn einen cordon sanitaire, das wäre wohl die schlechteste aller Lösungen gewesen.
Was also die EU der 15 nicht unter dem Außendruck der Geschehnisse in Europa und unter dem Druck innerer Reformierung in gut 10 Jahren (1990- 2000) schafft, warum sollen sie es dann in 20 jahren schaffen, wenn sie gar der Osterweiterung abgesagt hätten und daher noch Druck herausgenommen hätten...
Dann wäre garantiert nix passiert, die Starrheit wäre garantiert noch größer gewesen, denn so war das System zwar nicht so komplex wie jetzt, dafür gab es allerdings ein - zugegebnermaßen suboptimales- Gleichgewicht bzw. Stabilität innerhalb der 15.
Jetzt dagegen steigt der Druck von innen immer weiter und so ist rein praktisch und rein pragmatisch der Druck zur Reform viel größer als früher.
So befindet sich die EU sich sozusagen in einer sich selbst dynamisierenden Drucksituation von innen.
Ob, das gut geht, ist ne andere Frage. Aber ich sehe die Osterweiterung eben nicht so sehr als Fundamentalproblem an, höchstens deren Konsequenzen als Ausdruck udn Ausfluß anderer viel grundsätzlicherer Probleme innerhalb Europas. Kann aber auch sein, dass ich da biased bin
.
Daher würd ich schon sagen, dass momentan erst mal Ruhe einkehren wird, da der Fokus sich jetzt wirklich auf die innere Ebene verlagern wird ( Stichwort: Verfassung).
Auch gibt es kaum mehr relevante Kandidaten.
Kroatien hat allerhöchstens noch Chancen, aber der restliche Balkan dürfte noch lange im Balkanstabilitätspakt dümpeln, Georgien ist reine, weltfremde Spekulation einiger weniger geopolitischer Abenteurer und an die Ukraine und die Türkei wagt sich erstmal niemand ran... außer Polen propagiert auch wirklich niemand ersnthalft den Eu-Beitritt der Ukraine.
Außer Herrn Rotfeld ist wohl jeder EU-Außenminister ehrlich bemüht, die Ukraine zwar auf westlichen Reformkurs zu trimmen, aber doch so höfflich woe möglich und so deutlich wie nötig den Eu-Beitritt in die Zukunft wegzukomplimentieren.....
Daher -finde ich- sind solche transhistorischen Vergleiche wenig glücklich gewählt...
Jein.
Also die Frage der inneren Reformen spielte daher 2004 keine Rolle, da sie einfach von ganz anderen -zusammen wohl wichtigeren- Sachfragen überlagert wurde.
Man hatte doch in der EU fast die ganzen 90ger Jahre verschlafen. Das Problem der Osterweiterung war ja auch nicht erst seit Verhandlungsbeginn 1997 akut, sondern schon seit 1989.
Und da gab es seitdem von mittelosteuropäischer Seite extrem viel Druck, dem zunächst absolut nicht nachgegeben wurde und - aber das auch extrem zögerlich erst - der erst recht langsam und schrittweise auf sicherheitspolitischem Gebiet erhört wurde ( NATO-Beitritt von Ungarn, Tschechien und Polen 1999).
Da wurde einfach die politische Brisanz der Wende eben verpennt, die historische Dimension - das die Spaltung von Jalta realpolitisch aufgehört hatte zu existieren - wurde verkannt und wohl absichtlich ignoriert.
Stattdessen widmete man sich einer Wirtschafts- und Währungsunion ohne wirklichen politischen Fortschritt ( was damals ja auch rehct heftig kritisiert wurde). Und auch weiterhin, stellte man sich EU-intern keinerlei Herausforderungen um die EU sowohl fit für die Erweiterung, als auch für die Vertiefung zu machen.
Letztlich liegt es wohl an der Beharrlichkeit nationstaatlicher Interesse und dem fehlenden Mut hier etwas zu verändern.
Trotzdem blieb das geopolitische Problem der Zugehörigkeit Ostmitteleuropas vakant. Und langfristig konnten nur PfP-Mitgliedschaften, Assozierungen mit der Eu und die Gründung einer Osteuropabank als Ableger des IBRD und der EU wohl kaum ausreichen, denn einen cordon sanitaire, das wäre wohl die schlechteste aller Lösungen gewesen.
Was also die EU der 15 nicht unter dem Außendruck der Geschehnisse in Europa und unter dem Druck innerer Reformierung in gut 10 Jahren (1990- 2000) schafft, warum sollen sie es dann in 20 jahren schaffen, wenn sie gar der Osterweiterung abgesagt hätten und daher noch Druck herausgenommen hätten...
Dann wäre garantiert nix passiert, die Starrheit wäre garantiert noch größer gewesen, denn so war das System zwar nicht so komplex wie jetzt, dafür gab es allerdings ein - zugegebnermaßen suboptimales- Gleichgewicht bzw. Stabilität innerhalb der 15.
Jetzt dagegen steigt der Druck von innen immer weiter und so ist rein praktisch und rein pragmatisch der Druck zur Reform viel größer als früher.
So befindet sich die EU sich sozusagen in einer sich selbst dynamisierenden Drucksituation von innen.
Ob, das gut geht, ist ne andere Frage. Aber ich sehe die Osterweiterung eben nicht so sehr als Fundamentalproblem an, höchstens deren Konsequenzen als Ausdruck udn Ausfluß anderer viel grundsätzlicherer Probleme innerhalb Europas. Kann aber auch sein, dass ich da biased bin
.Daher würd ich schon sagen, dass momentan erst mal Ruhe einkehren wird, da der Fokus sich jetzt wirklich auf die innere Ebene verlagern wird ( Stichwort: Verfassung).
Auch gibt es kaum mehr relevante Kandidaten.
Kroatien hat allerhöchstens noch Chancen, aber der restliche Balkan dürfte noch lange im Balkanstabilitätspakt dümpeln, Georgien ist reine, weltfremde Spekulation einiger weniger geopolitischer Abenteurer und an die Ukraine und die Türkei wagt sich erstmal niemand ran... außer Polen propagiert auch wirklich niemand ersnthalft den Eu-Beitritt der Ukraine.
Außer Herrn Rotfeld ist wohl jeder EU-Außenminister ehrlich bemüht, die Ukraine zwar auf westlichen Reformkurs zu trimmen, aber doch so höfflich woe möglich und so deutlich wie nötig den Eu-Beitritt in die Zukunft wegzukomplimentieren.....
Daher -finde ich- sind solche transhistorischen Vergleiche wenig glücklich gewählt...