05.09.2005, 15:19
Zitat:die "pauschalabstimmung" betrifft nur die nrf, das steht so auch im text.Das ist schon klar.
Zitat:(nur NRF?)war eine provokante Randfrage. sprich: Wird es denn dabei bleiben ?
Zitat:ich glaube, du hast eine verschwörung aufgedeckt!Verschwörungen laufen immer im Geheimen ab. Damit hat das offensichtlich nichts zu tun. Ich kann auch nicht wirklich nachvollziehen, was es da ins Lächerliche zu ziehen gibt. :misstrauisch:
Aber wenn Du es so möchtest springe ich gern mal scherzhaft drauf an :
"Ja, es ist eine Verschwörung zur Unterwanderung der deutschen Verfassung." besser ?
Zitat:man will lediglich die reaktionszeit der bundesregierung in der krise heruntersetzen, sodass eine entscheidung durch nach beratungen durch die regierung getroffen werden kann und nicht erst der bundestag zusammen berufen und elendlang über das thema debattiert wird, während sich unserer verbündeten sich bereits im einsatzland aufhalten.Oben sprichts du von "normalem Peacekeeping", hier ists schon wieder ne Krise. Aber lassen wir das und mäkeln nicht weiter an der Rhetorik rum
Wenn man tatsächlich im nationalen Interesse handeln will, wie Du das in anderen Threads so schön vervorhebst, dann ist der individuelle Beschluss des Bundestages zu jedem einzelnen Auslandseinsatz in höchstem Maße notwendig! Daran besteht überhaupt garkein Zweifel.
Und zwar im Sinne der Sicherheit der Soldaten, im Sinne der eigenen Sicherheit hierzulande und der Abwägung der BRD, ob sie den Einsatz überhauot für sinnvoll hält. Und über all diese Dinge muss (ich wiederhole mich : ) individuell im Parlament diskutiert werden.
Jegliche Pauschalisierungen bei der Entscheidungsfindung zu solchen Themen, kann der Sache nicht annähernd gerecht werden.
Nebenbei wäre es (aber das geht noch mehr in Richtung meiner persönliche Überzeugung) ein Skandal, Deutsche Soldaten aus der Landesverantwortung in die Obhut einer internationalen Organisation zu geben.
Daher verletzt dieser CDU Vorstoss gleich etliche Grundprinzipien und dürfte vermutlich nicht zuletzt auch auf Probleme vor dem Bundesverfassungsgericht treffen.
Nochmal : Deutsche Soldaten sind keine Söldner mit denen wir uns Anerkennung von Großmächten erkaufen. Sie sind einzig und allein *unser* Instrument der Verteidigung unseres Landes und darüber hinaus deutschlands Interessen dort zu vertreten, wo das Parlament es für richtig hält. Aus und Basta! :baeh: