Mögliche EU-Mitgliedschaft der Türkei

[Popeye]

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Trotz Reformen: Folter in der Türkei

Istanbul - Die Folter nimmt in der Türkei nach Erkenntnissen einer türkischen Menschenrechtsgruppe trotz der EU-Reformen im Land zu. In den ersten neun Monaten des Jahres seien 770 Fälle von Folter und Misshandlung gezählt worden, rund 40 Prozent mehr als im Vergleichszeitraum 2002, teilte der türkische Menschenrechtsverein IHD am Dienstag mit. Besser sieht die Bilanz im Bereich Meinungsfreiheit aus. Die Zahl von Prozessen, bei denen es um so genannte Meinungsdelikte ging, soll von 2432 auf 1292 gesunken sein.

Neue Gesetze keine Garantie

Insgesamt gehe die Umsetzung von Verfassungs- und Gesetzesänderungen nur langsam voran, kritisierte IHD-Chef Hüsnü Öndül bei der Vorstellung des Berichts. Selbst die Anwendung neuer Gesetze sei keine Garantie, dass nicht gefoltert wird. So wurde die Zeit des Polizeigewahrsams zwischen Festnahme und Vorführung vor dem Richter auf vier Tage begrenzt, weil vor allem im Polizeigewahrsam gefoltert werde. Die Folge sei, dass inzwischen kaum noch Foltermethoden angewandt würden, die Spuren hinterlassen, sagte Öndül. Das betrifft etwa Elektroschocks. Dafür werden Festgenommene nach IHD-Erkenntnissen mit anderen Foltermethoden wie dem Abspritzen mit kaltem Wasser gequält........