02.04.2010, 22:34
Durch den Lissabon-Vertrag (Artikel 28b) ersetzt die EU die WEU, de facto kommt das also einer Ausweitung der WEU auf die restlichen EU-Mitgliedsstaaten gleich. Interessant ist es, dass die Beistandsverpflichtungen der WEU die volle militärische und diplomatische Unterstützung der einzelnen Mitgliedsstaaten zur Folge haben, NATO-Staaten allerdings nur nach eigenem ermessen zur Hilfe verpflichtet sind. Daher waren deutsche Regierungen während des Kalten Krieges auch so bemüht möglichst viele US-amerikanische Truppen auf bundesdeutschem Territorium zu haben.
Was Balkan-artige Einsätze angeht, so hat die NATO hier ausgedient. Die EU ist mittlerweile (rund zehn Jahre zu spät) in der Lage solche Einsätze selbstständig durchzuführen. Und auf ein weiteres Afghanistan werden sich die europäischen Staaten nicht mehr einlassen.
Was Balkan-artige Einsätze angeht, so hat die NATO hier ausgedient. Die EU ist mittlerweile (rund zehn Jahre zu spät) in der Lage solche Einsätze selbstständig durchzuführen. Und auf ein weiteres Afghanistan werden sich die europäischen Staaten nicht mehr einlassen.