06.10.2011, 11:15
Zitat:Richtig ist, dass sich das Völkergewohnheitsrecht aus der allgemeinen Übung ergibt. Damit ist aber jede einzelne Handlung als solches gemeint und nicht irgend ein Manual.Das Maual selbst ist natürlich keine allgemeine Übung. Die Anwendung des Manuals ist es aber.
Dabei genügt es wenn zwischenstaatlichen Handeln zur See auf Basis dieses Manuals gehandhabt wird, es muss längst nicht jeder Punkt so schon im Detail mal abgehandelt worden sein damit er anwendbar ist.
Es ist absolut ausreichend, dass das Manual als Grundlage anerkannt wird.
Darüber hinaus können Staaten Völkergewohnheitsrecht durchaus auch schaffen. Da sich Israel hier ausdrücklich auf dieses Regelwerk beruft (und die Türkei das obendrein noch akzeptiert) ist es im Rahmen des Völkergewohnheitsrechts in jedem Fall voll anzuerkennen.
Weiterhin, du stellst die Rechtsüberzeugung falsch dar. Hier geht es lediglich darum, das sich die Maßnahme im bestehenden Recht gründen muss und nicht etwa nur ein politisches Manöver darstellt.
Der Konflikt zwischen der Türkei und Israel besteht aufgrund unterschiedlicher Interpreation der bestehenden Regeln und nicht weil die Türkei das zu grunde liegende Völkergewohnheitsrecht nicht wahrhaben möchte (was wiederrum auch nicht wirklich relevant wäre).