(Land) Einsatz der Bundeswehr im Irak

[Schneemann]

Übrigens am 18.10. geschehen:

Parlament beschließt Fortsetzung des Bundes­wehr­einsatzes in Irak

Der Bundestag hat am Mittwoch, 18. Oktober 2023, die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Irak beschlossen. Für einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung mit dem Titel „Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung in Irak fördern“ (20/8341) votierten in namentlicher Abstimmung 560 Abgeordnete. 108 stimmten dagegen, es gab vier Enthaltungen. Zur Abstimmung im Parlament hatten der Auswärtige Ausschuss eine Beschlussempfehlung (20/8797) und der Haushaltsausschuss einen Bericht gemäß Paragraf 96 der Geschäftsordnung des Bundestages zur Finanzierbarkeit (20/8801) vorgelegt.

Keine Mehrheit fand hingegen ein Entschließungsantrag (20/8870), den die AfD-Fraktion zu dem Antrag der Bundesregierung eingebracht hatte. Die Fraktion forderte darin die Bundesregierung auf, ein transparentes und detailliertes Mandat jeweils für den Einsatz „Counter Daesh“ im Rahmen der Operation Inherent Resolve und für die Beteiligung an der Nato-Mission Iraq/ Fähigkeitsaufbau der irakischen Streit- und Sicherheitskräfte zur Entscheidung vorzulegen. [...]

Vorgesehen ist, wie bisher bis zu 500 Bundeswehrsoldaten zu entsenden, die die regulären irakischen Streit- und Sicherheitskräfte ausbilden und beraten und unter anderem Aufgaben wie Lufttransport, See- und Luftraumüberwachung sowie Aufklärung und Lagebilderstellung übernehmen.

https://www.bundestag.de/dokumente/texta...rak-971372

Schneemann