Indien/FR Sicherheitspolitik Zusammenarbeit

[voyageur]

.Die französisch-indische Partnerschaft im Indopazifikraum konzentriert sich auf die Bereiche Verteidigung und Sicherheit, Handel, Investitionen, Konnektivität, Gesundheit und nachhaltige Entwicklung. Frankreich und Indien werden neben ihrer bilateralen Zusammenarbeit weiterhin in verschiedenen Formaten neue Partnerschaften mit affinen Ländern in der Region und in regionalen Organisationen aufbauen

.überein, auf ihrem gegenseitigen Vertrauen aufzubauen und innovative Wege zu finden, um eine stärkere Beteiligung Frankreichs an den Bemühungen im Rahmen der Kampagne "Atmanirbhar Bharat"

das strategische Projekt des EPR-Reaktors Jaipatur zum Erfolg zu führen

Premierminister Modi lud Präsident Macron ein, Indien nach eigenem Ermessen zu besuchen

Gemeinsame Erklärung von Präsident Emmanuel Macron und dem Premierminister von Indien, Narendra Modi
Elysee (französisch)
1. Der Präsident der Französischen Republik, Emmanuel Macron, hat den Premierminister Indiens, Narendra Modi, am 4. Mai 2022 zu einem Arbeitsbesuch in Paris willkommen geheißen.

2. Frankreich und Indien sind seit 1998 strategische Partner. Diese strategische Partnerschaft beruht auf einem soliden Fundament: starkes und beständiges gegenseitiges Vertrauen, ein dauerhafter Glaube an strategische Autonomie, ein unerschütterliches Bekenntnis zum Völkerrecht und das Bekenntnis zu einer multipolaren Welt, die auf einem reformierten und wirksamen Multilateralismus beruht. Beide Länder sind den gemeinsamen Werten der Demokratie, der Grundfreiheiten, der Rechtsstaatlichkeit und der Achtung der Menschenrechte verpflichtet.

3. Angesichts der weltweiten geopolitischen Herausforderungen nach der Pandemie haben sich Frankreich und Indien erneut verpflichtet, ihre Zusammenarbeit zu verstärken, sie auf neue Bereiche auszudehnen, um aufkommende Herausforderungen zu bewältigen, und ihre internationale Partnerschaft zu erweitern.

Indopazifischer Raum

4. Frankreich und Indien haben eine der größten strategischen Partnerschaften zur Förderung von Frieden, Stabilität und Wohlstand im Indopazifikraum aufgebaut. Sie haben für die Region dieselben Ambitionen in Bezug auf Freiheit, Offenheit und Rechtsstaatlichkeit, die auf der Achtung des Völkerrechts, der Souveränität und territorialen Integrität, der Freiheit der Schifffahrt und der Abwesenheit von Zwangsmaßnahmen, Spannungen und Konflikten beruhen.

5. Die französisch-indische Partnerschaft im Indopazifikraum konzentriert sich auf die Bereiche Verteidigung und Sicherheit, Handel, Investitionen, Konnektivität, Gesundheit und nachhaltige Entwicklung. Frankreich und Indien werden neben ihrer bilateralen Zusammenarbeit weiterhin in verschiedenen Formaten neue Partnerschaften mit affinen Ländern in der Region und in regionalen Organisationen aufbauen. Das erste Ministerforum für die Zusammenarbeit im Indopazifikraum, das im Februar 2022 im Rahmen der französischen Ratspräsidentschaft der Europäischen Union (EU) in Paris stattfand, hat eine ehrgeizige Agenda auf europäischer Ebene auf den Weg gebracht, die auf der EU-Strategie für die Zusammenarbeit im Indopazifikraum basiert.

6. Frankreich und Indien bekräftigten ihr Engagement für die Vertiefung der strategischen Partnerschaft zwischen der EU und Indien und ihren Wunsch, bei der Umsetzung der Konnektivitätspartnerschaft zwischen der EU und Indien sowie der Beschlüsse, die auf dem Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU und Indiens im Mai 2021 in Porto gefasst wurden, zusammenzuarbeiten.

Der französische Präsident und der indische Premierminister begrüßten die kürzlich erfolgte Einrichtung des Handels- und Technologierates EU-Indien, der die Koordinierung auf hoher Ebene in strategischen Bereichen in Bezug auf Handel, Technologie und Sicherheit fördern wird, sowie die Wiederaufnahme der Verhandlungen über Handel, Investitionen und geografische Angaben zwischen der EU und Indien.

Ukraine

7. Frankreich verurteilt erneut nachdrücklich die illegale und ungerechtfertigte Aggression der russischen Streitkräfte gegen die Ukraine.

8. Frankreich und Indien brachten ihre tiefe Besorgnis über die humanitäre Krise und den andauernden Konflikt in der Ukraine zum Ausdruck. Beide Länder verurteilten unmissverständlich die Tötung von Zivilisten in der Ukraine und forderten eine sofortige Einstellung der Feindseligkeiten, damit die Parteien zusammenkommen, um den Dialog und die Diplomatie zu fördern und das Leiden der Bevölkerung sofort zu beenden.

Beide Länder betonten die Notwendigkeit, die Charta der Vereinten Nationen, das Völkerrecht sowie die Souveränität und territoriale Integrität der Staaten zu respektieren. Die beiden Regierungschefs erörterten die regionalen und globalen Auswirkungen des Konflikts in der Ukraine und vereinbarten, ihre Koordination in dieser Hinsicht zu verstärken.

9. Frankreich und Indien sind tief besorgt über die zunehmende weltweite Nahrungsmittel- und Ernährungsunsicherheit, zu der die COVID-19-Pandemie beigetragen hat, insbesondere in den Entwicklungsländern. Beide Länder sind entschlossen, koordiniert und multilateral auf die Gefahr einer Verschärfung der Ernährungskrise aufgrund des Konflikts in der Ukraine zu reagieren, unter anderem durch Initiativen wie die Food and Agricultural Resilience Mission ("FARM"), die darauf abzielt, das optimale Funktionieren der Märkte, Solidarität und langfristige Widerstandsfähigkeit zu gewährleisten.

Afghanistan

10. In Bezug auf Afghanistan brachten Frankreich und Indien ihre tiefe Besorgnis über die humanitäre Lage und die Menschenrechtsverletzungen zum Ausdruck; sie bekräftigten ihre uneingeschränkte Unterstützung für die Rückkehr zu Frieden, Sicherheit und Stabilität in Afghanistan und betonten, wie wichtig die Achtung seiner Souveränität, Einheit, territorialen Integrität und die Nichteinmischung in seine inneren Angelegenheiten ist.

Frankreich und Indien fordern die Bildung einer inklusiven und repräsentativen Regierung und die Achtung der Rechte von Frauen, Kindern und Minderheiten. Beide Länder bekräftigten auch die Bedeutung der Resolution 2593 (2021) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen und betonten, dass die Nutzung des afghanischen Hoheitsgebiets zur Verbreitung von Terrorismus in anderen Teilen der Welt null Toleranz erfahren wird; sie vereinbarten, in dieser Hinsicht zusammenzuarbeiten, insbesondere im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.

Strategische Zusammenarbeit

11. Beide Länder begrüßten die laufende intensive Zusammenarbeit in allen Bereichen der Verteidigung. Gemeinsame Übungen (Shakti, Varuna, PEGASE, Desert Knight, Garuda) zeugen von den Bemühungen um eine bessere Integration und Interoperabilität, wo immer dies möglich ist. Gleichzeitig hat die maritime Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Indien ein neues Maß an Vertrauen erreicht; sie wird zu Übungen, Austausch und gemeinsamen Anstrengungen im gesamten Indischen Ozean führen.

12. Frankreich und Indien betonten, dass die langjährige Zusammenarbeit im Bereich der Rüstung von gegenseitigem Vertrauen zeugt. Die sechs U-Boote der Scorpène-Klasse, die in der Mazagon-Werft in Mumbai gebaut wurden, sind ein Beispiel für das Ausmaß des Technologietransfers von Frankreich nach Indien im Rahmen der Initiative "Make in India". Beide Seiten arbeiten im Verteidigungsbereich synergetisch zusammen, wie die pünktliche Auslieferung der Rafale trotz der Pandemie beweist. In dem Wunsch, diese Dynamik zu nutzen, kamen beide Seiten überein, auf ihrem gegenseitigen Vertrauen aufzubauen und innovative Wege zu finden, um eine stärkere Beteiligung Frankreichs an den Bemühungen im Rahmen der Kampagne "Atmanirbhar Bharat" ("Autonomes Indien") in den Bereichen fortschrittliche Verteidigungstechnologien, verarbeitete Produkte und Exporte zu fördern, insbesondere durch die Förderung der Entwicklung von Partnerschaften zwischen Industrieunternehmen.

13. Aufbauend auf einer über 60-jährigen Tradition der technischen und wissenschaftlichen Zusammenarbeit im Bereich der Raumfahrt haben Frankreich und Indien vereinbart, einen bilateralen strategischen Dialog über Raumfahrtfragen einzurichten, um den neuen zeitgenössischen Problemen in diesem Bereich zu begegnen, insbesondere um den sicheren Zugang aller zum Weltraum zu gewährleisten. Dieser Dialog wird einen Austausch zwischen Raumfahrtexperten und Verteidigungsorganisationen, Verwaltungen und Fachbereichen über Sicherheits- und Wirtschaftsfragen im Weltraum, Regeln und Grundsätze für den Weltraum und neue Bereiche der Zusammenarbeit ermöglichen. Beide Seiten vereinbarten, den ersten Dialog so bald wie möglich in diesem Jahr abzuhalten.

14. Angesichts der wachsenden globalen Bedeutung der Digitalisierung haben Frankreich und Indien die Zusammenarbeit zwischen ihren für die Cybersicherheit zuständigen Institutionen verstärkt. Beide Seiten kamen überein, ihre Kräfte in einer konvergenten Perspektive zu bündeln, um Regeln und Grundsätze im digitalen Bereich zur Bekämpfung von Cyberbedrohungen zu fördern und ihren bilateralen Dialog über Cybersicherheit zu verstärken, um zu einer friedlichen, sicheren und offenen digitalen Welt beizutragen.

15. Beide Seiten haben mehrere Initiativen zur Förderung der Vernetzung der Start-up-Branchen beider Länder gestartet und die Entschlossenheit der öffentlichen und privaten Akteure begrüßt, auf der Grundlage ihrer jeweiligen Erfolge zusammenzuarbeiten, um Standards und Protokolle für eine öffentliche, kostenlose, partizipative, innovative und offene digitale Infrastruktur und Lösungen zu entwickeln, die das Leben der meisten Menschen im Sinne des Gemeinwohls verändern. Indien wird das erste "Land des Jahres" bei der nächsten Ausgabe von Vivatech sein, Europas größter Messe für digitale Technologien, die jedes Jahr in Paris stattfindet.

16. Im Zuge der Umsetzung des französisch-indischen Fahrplans für Cybersicherheit und Digitalisierung bekräftigen Frankreich und Indien ihren Willen, ihre Zusammenarbeit im Bereich der Exaflop-Technologie auf der Grundlage der erfolgreichen Zusammenarbeit zwischen Atos und C-DAC zu verstärken, insbesondere durch die Herstellung von Supercomputern in Indien. Beide Seiten vereinbarten außerdem, gemeinsam an der Stärkung der Sicherheit und der Gewährleistung der Souveränität der 5G- und 6G-Telekommunikationssysteme zu arbeiten.

17. Beide Seiten bekräftigten erneut ihre Entschlossenheit, das strategische Projekt des EPR-Reaktors Jaipatur zum Erfolg zu führen und begrüßten die in den letzten Monaten erzielten Fortschritte bei der Bereitstellung von zuverlässiger, erschwinglicher und kohlenstoffarmer Energie. Sie werden in den kommenden Monaten ihre Kontakte intensivieren, um weitere Fortschritte zu erzielen.

18. Die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Terrorismus ist ein grundlegendes Element der strategischen französisch-indischen Partnerschaft, insbesondere im indopazifischen Raum. Beide Länder verurteilten entschieden den Terrorismus in all seinen Formen, einschließlich des Einsatzes von terroristischen Stellvertretern und des transnationalen Terrorismus. Sie bekräftigten ihre Entschlossenheit, im gemeinsamen Kampf gegen den globalen Terrorismus eng zusammenzuarbeiten, insbesondere durch die Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung, die Bekämpfung von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus, die Verhinderung des Missbrauchs des Internets für Zwecke des Terrorismus oder gewalttätigen Extremismus und das Vorgehen gegen international identifizierte Organisationen oder Einzelpersonen. Beide Seiten brachten ihre Absicht zum Ausdruck, ihre Bemühungen aktiv zu koordinieren, im Hinblick auf die dritte internationale Konferenz zur Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung "No Money for Terror", die 2022 von Indien ausgerichtet werden soll.

Klimawandel, saubere Energie und nachhaltige Entwicklung

19. Sieben Jahre nach der Verabschiedung des Pariser Abkommens und dem gemeinsamen Start der Internationalen Solarallianz sind Frankreich und Indien entschlossener denn je, den Klimawandel zu bekämpfen, und zwar sowohl im Bereich der Abschwächung als auch der Anpassung. Da die Entwicklung erneuerbarer Energien für diesen Übergang von entscheidender Bedeutung ist, haben Frankreich und Indien erneut ihre volle Unterstützung für die Ziele der Internationalen Solarallianz zum Ausdruck gebracht. Frankreich und Indien vereinbarten außerdem, gemeinsam an verschiedenen Möglichkeiten zur Gewährleistung eines gerechten Energiewandels zu arbeiten, auch im Rahmen der G7, um den Einsatz erneuerbarer Energien und den Zugang zu bezahlbaren, nachhaltigen Energien zu beschleunigen. Indien ist entschlossen, einen weiteren Schritt in seinem Engagement für saubere Energie zu unternehmen, und hat Frankreich eingeladen, sich an seiner Initiative zu beteiligen, Indien im Rahmen seines nationalen Wasserstoffprojekts (National Hydrogen Mission) zu einem Referenzland für "grünen" Wasserstoff zu machen. Beide Seiten wollen ihre Zusammenarbeit im Bereich des kohlenstofffreien Wasserstoffs ausbauen, insbesondere in den Bereichen Regulierung, Zertifizierung und Normung dieser Technik, um eine starke industrielle Partnerschaft aufzubauen, und haben vereinbart, einen Fahrplan für diese Zusammenarbeit zu erstellen. Beide Seiten werden zusammenarbeiten, um Industriepartnerschaften aufzubauen, die darauf abzielen, ihre eigenen Kapazitäten zur Erzeugung von Solarenergie zu stärken, um den europäischen und asiatischen Markt über ein integriertes Lieferkettenmanagement zu versorgen.

20. Frankreich und Indien begrüßten die Bemühungen der Agence Française de Développement (AFD) und der indischen Exim-Bank, ihre Unterstützung für nachhaltige Finanzierungen im indopazifischen Raum zu verstärken; sie vereinbarten, ihre Zusammenarbeit in diesem Bereich auszubauen. Die im Februar dieses Jahres verabschiedete "Indopazifische Parkpartnerschaft" ("Indo-Pacific Parks Partnership") zeugt von dem gemeinsamen Bestreben beider Seiten, durch die Einrichtung von Schutzgebieten und Naturparks einen nachhaltigen Ansatz im Indopazifikraum zu fördern.

21. Frankreich und Indien haben beide das Ziel, die Verschmutzung durch Kunststoffe zu bekämpfen, und spielten daher eine wichtige Rolle bei den Fortschritten der Arbeit der Umweltversammlung der Vereinten Nationen sowie bei deren Entscheidung, Verhandlungen über ein rechtsverbindliches internationales Abkommen über die Verschmutzung durch Kunststoffe aufzunehmen, das den gesamten Lebenszyklus dieses Materials berücksichtigt. Frankreich und Indien werden sich weiterhin gemeinsam für die Verabschiedung eines starken und ehrgeizigen rechtsverbindlichen Instruments zur Beendigung der Verschmutzung durch Kunststoffe einsetzen, wobei die unterschiedlichen nationalen Gegebenheiten und die jeweiligen Kapazitäten zur Bekämpfung dieser Art von Verschmutzung zu berücksichtigen sind. Beide Seiten riefen auch die anderen Länder auf, gemeinsam und freiwillig, dringend und nachhaltig gegen die Verschmutzung durch Kunststoffe vorzugehen.

22. Frankreich und Indien begrüßten die Zusage Frankreichs, über die AFD-Gruppe und andere Organisationen in Indien die nachhaltige Stadtentwicklung, die Biodiversität, die Energiewende und andere klimabezogene Projekte zu unterstützen.

23. Frankreich und Indien begrüßten die Annahme des bilateralen Fahrplans für die blaue Wirtschaft und die Governance des Ozeans und sind entschlossen, dessen Umsetzung zu beschleunigen.

24. Frankreich und Indien werden die Fortschritte der Regierungskonferenz über das internationale rechtsverbindliche Instrument zur Ergänzung des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen über die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der marinen biologischen Vielfalt in Gebieten außerhalb nationaler Gerichtsbarkeit (BBNJ) als wichtigen Schritt zur Gewährleistung des Schutzes der Hohen See unterstützen.

25. Beide Länder vereinbarten, im Rahmen der G20 eng zusammenzuarbeiten. Frankreich bekräftigte seine uneingeschränkte Unterstützung für Indiens Wunsch, ständiges Mitglied des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen sowie Mitglied der Gruppe der Kernmaterial-Lieferländer zu werden.

Kulturelle Zusammenarbeit

26. Frankreich und Indien sind fest entschlossen, die Umsetzung des Partnerschaftsabkommens über Migration und Mobilität, das am 1. Oktober 2021 in Kraft trat, weiter voranzutreiben. Beide Seiten werden weiterhin zusammenarbeiten, um die Mobilität von Studierenden, Graduierten, Fachkräften und qualifizierten Arbeitskräften zu erhöhen und gleichzeitig ihre Bemühungen zur Bekämpfung der irregulären Migration zu verstärken. Frankreich ist sich der Bedeutung der bilateralen studentischen Mobilität bewusst und hält an seinem Ziel fest, bis 2025 20.000 indische Studierende aufzunehmen, was neue Möglichkeiten für die Gründung von Unternehmen, Start-ups sowie für Innovationen zwischen den beiden Ländern eröffnen wird.

27. Das Interesse beider Seiten an der Kunst und Kultur des anderen Landes hat deutlich zugenommen und Künstler aus beiden Ländern arbeiten mit wachsender Begeisterung bei Festivals oder Residenzen zusammen. Mit dem Festival "Bonjour India" und zahlreichen begleitenden Veranstaltungen im ganzen Land wird seit März 2022 der 75. Jahrestag der Unabhängigkeit Indiens gefeiert. Indien organisiert seinerseits das Festival "Namaste France". Indien war 2022 Ehrengast der Pariser Buchmesse, und die nächste internationale Buchmesse in Neu-Delhi wird Frankreich als Ehrengast haben.

28. Im Anschluss an die am 28. Januar 2020 unterzeichnete Absichtserklärung zur Zusammenarbeit im Bereich Museen und Kulturerbe werden Frankreich und Indien die Möglichkeit und die Modalitäten prüfen, wie Frankreich "kultureller Partner" für die Einrichtung eines neuen Nationalmuseums in Neu-Delhi werden kann.

29. Premierminister Modi lud Präsident Macron ein, Indien nach eigenem Ermessen zu besuchen, um die während des Arbeitsbesuchs besprochenen Bereiche der Zusammenarbeit im Detail zu vertiefen und die Modalitäten zur Erreichung der vereinbarten Ziele abzuschließen.