Mögliche EU-Mitgliedschaft der Türkei

[Popeye]

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EVP zeigt der Türkei die kalte Schulter

Fraktionschef der Konservativen lehnt EU-Beitritt ab - Türkei: "Europas Grenzen nicht geographisch ziehen".

Brüssel - Die konservativen und christdemokratischen Parteien im EU-Parlament haben den Beitrittswünschen der Türkei zur Europäischen Union auf ihrem Wahlkongress eine kalte Schulter gezeigt. Der türkische Außenminister Abdullah Gül warb vor den Delegierten der Europäischen Volkspartei (EVP) am Donnerstag in Brüssel für eine Aufnahme seines Landes. Doch EVP-Fraktionschef Hans-Gert Pöttering (CDU) verlangte eine Diskussion über die Grenzen der Union.

EU-Beitritt abgelehnt

In nicht vorgetragenen Passagen seines Redetextes lehnte er einen Beitritt der Türkei erneut ab und warb für eine "priviligierte Partnerschaft unterhalb der Schwelle der Mitgliedschaft". Die EU-Staats- und Regierungschefs entscheiden Ende des Jahres darüber, ob sie Beitrittsgespräche mit der Türkei aufnehmen.

Der Türkei-Beitritt werde auch Thema des Wahlkampfes zur Europawahl am 13. Juni werden, sagte Pöttering, der auch Spitzenkandidat der CDU für die Europawahl ist. "Wir müssen uns die Frage stellen, ob eine Aufnahme der Türkei nicht die Gefahr hervorrufen würde, dass unsere Union an mangelnder innerer Homogenität und an äußerer geographischer Überdehnung zerbricht", hieß es in Pötterings Redetext. Kriterium für einen Beitritt der Türkei dürfe nicht nur die Aufnahmefähigkeit der Beitrittsstaaten, sondern auch die der EU selbst sein.........

[Popeye]

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"Das Thema wurde uns aufgezwungen"

Zehn Wochen ist es her, da verordnete Außenminister Fischer seinen Grünen beim Dresdner Parteitag den EU-Beitritt der Türkei als zentrales Thema für den Europa-Wahlkampf. Seitdem herrscht Funkstille. Ein Besuch bei der grünen Basis in Kreuzberg zeigt: Eine Herzensangelegenheit der Grünen ist der Türkei-Beitritt nicht.

Das Thema ist uns von der Union aufgezwungen worden", sagt auch Dietmar Lingemann. "Es ist nicht genuin unser Thema." Könnte es nicht auch sein, dass viele Grüne wenig begeistert sind von der Idee, dass die südlichen Nachbarn der EU künftig der Irak und Syrien sein könnten? Dass sie fürchten, die türkischen Enklaven in Deutschland könnten weiter wachsen, wenn sich über kurz oder lang türkische Inhaber roter EU-Pässe dort frei niederlassen können?

Vor Ängsten solcher Art schützt auch kein grünes Parteibuch. "Ich bin gegen den Beitritt", sagt Renate, während drinnen die Wahlzettel ausgezählt werden. Die Menschenrechte, die Folterungen, die Frauenrechte seien Gründe, die dagegen sprächen. "Aber vor allem ist es nun mal nicht Europa", sagt sie. "Ich gebe es nicht gern zu, aber es hat mit dem Islam zu tun."

Dass es mit der Multi-Kulti-Seeligkeit auch bei den Grünen nicht mehr weit her ist, merkt man in Kreuzberg und Neukölln besonders. War man früher stolz auf die kosmopolitischen Straßenzüge, setzt die grüne Klientel heute alle Hebel in Bewegung, um ihre Kinder nicht in den Problemstadtteilen auf die Schule schicken zu müssen. "Das Problem kenne ich gut", brummt Ströbele. "Da wird sich dann offiziell umgemeldet, damit die Kinder woanders zur Schule gehen können."............

[Popeye]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,286522,00.html">http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 22,00.html</a><!-- m -->

Drahtseilakt am Bosporus

Wenn die CDU-Chefin Angela Merkel am Montag in der Türkei ankommt, hat sie der Regierung keine Versprechungen zu bieten. Statt einer Vollmitgliedschaft in der EU will die CDU Ankara lediglich eine Partnerschaft der besonderen Art anbieten. Die türkische Regierung wird nicht erfreut sein.

Wie eine solche Kampagne aussehen kann, lässt sich leicht an den Worten des Stoiber-Parteifreunds Michael Glos ablesen, der ebenfalls eine Volksabstimmung über das Thema vorschlug. Ein EU-Beitritt der Türkei, die niemals zu Europa gehört habe, sei "ein Signal an die gesamte arabisch-islamische Welt von Marokko bis in die islamischen Nachfolgestaaten der früheren Sowjetunion, den Weg in die EU zu suchen". Dann sei das Ende des europäischen Projekts programmiert, prophezeite Glos............
So schön diese Pläne auf dem Papier klingen, so wenig werden die den türkischen Regierungschef Erdogan und die übrigen Gesprächspartner erfreuen. Schon jetzt ist klar, dass sie Merkels "dritten Weg" als inakzeptabel zurückweisen. Stattdessen wird die Türkei eher auf ihren Anteil an der Klärung der Zypern-Frage hervorheben. Bei diesem Besuch also darf Merkel nicht mit guten Wünschen für die kommende Bundestagswahl rechnen.

[bastian]

Wenigstens sagt es mal jemand, auch wenn es die CDU ist:
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EU-WAHLKAMPF

Merkel auf Anti-Türkei-Reise

Die Türkei hat in der EU nichts zu suchen, findet Angela Merkel. In Ankara will die CDU-Chefin das heute auch Ministerpräsident Erdogan offen sagen. Der Plan der Union, das Thema in den Vordergrund des EU-Wahlkampfes zu stellen, stößt aber auf wenig Verständnis bei den Türken.

[~Crazy Horse]

Muß man für einen Beitritt der Türkei sein.Kann man es denn allen recht machen.Das die Türken entäuscht sind ist klar, sie würden am meisten von einer Mitgliedschaft partizipieren.

[Erich]

P O L I T I K
Türkei sagt „Nein, danke“
<!-- m --><a class="postlink" href="http://news.focus.msn.de/G/GN/gn.htm?snr=129827&streamsnr=7">http://news.focus.msn.de/G/GN/gn.htm?sn ... treamsnr=7</a><!-- m -->

Angela Merkel hat sich bei ihrem Türkei-Besuch eine schroffe Abfuhr von Ministerpräsident Erdogan eingehandelt. Nach einer gut einstündigen Unterredung mit der CDU-Chefin sagte Recep Tayyip Erdogan am Montag in Ankara, der Vorschlag einer „privilegierten Partnerschaft“ statt der vollen EU-Mitgliedschaft habe mit den Kopenhagener Beitrittskriterien nichts zu tun. Er sei bislang nicht in der Diskussion gewesen, „und deshalb werden wir ihn auch nicht diskutieren“.....Die Bundesregierung wies darauf hin, dass über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen auf der Basis eines Berichts der EU-Kommission Ende des Jahres entschieden werde. Regierungssprecher Bela Anda betonte, die rot-grüne Koalition unterstütze die Reformen in der Türkei, die zur Erfüllung der so genannten Kopenhagener EU-Kriterien von 1993 führen sollen.
Der türkische Botschafter in Deutschland, Mehmet Ali Irtemcelik, rief Politiker und Medien dazu auf, „vorurteilsfrei und ohne unfreundliche Absichten“ die 40-jährigen Beziehungen zwischen der Türkei und der EU zu würdigen. Irtemcelik warnte vor allem davor, im Europawahlkampf „die Türkei und die Türken als Thema für Polemik und Propaganda“ zu benutzen.

und
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID2924552_TYP6_THE_NAVSPM1_REF1_BAB,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... AB,00.html</a><!-- m -->

Differenzen beim "Freundschaftsbesuch"
Keinerlei Annäherung gab es in Ankara beim Treffen von CDU-Chefin Angela Merkel mit dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan. Den Vorschlag der Union, zwischen der Türkei und der EU als Alternative eine privilegierte Partnerschaft unterhalb der Ebene der Vollmitgliedschaft anzustreben, lehnte Erdogan ab. Ein solcher Sonderstatus stehe "nicht auf der Tagesordnung."
Der Regierungschef erklärte, sein Land habe die Beitrittskriterien der EU bereits erfüllt. Es sei politisch wie wirtschaftlich besser für einen Beitritt geeignet als die zehn Staaten, die zum 1. Mai in die EU aufgenommen werden, sagte er: "Die EU ist kein Christen-Club, es ist ein Verein politischer Werte." Er werde in diesem Jahr den Reformprozess in seinem Land weiter vorantreiben. Zugleich warnte Erdogan, im Europawahlkampf den EU- Beitritt der Türkei zum Thema zu machen.

Kein "Mitglied zweiter Klasse" ....

aus türkischer Sicht hat Erdogan Recht:
Die bisherigen EU-Mitglieder - allen voran die frühere Unions-Regierung - hat den Türken die Vollmitgliedschaft in Aussicht gestellt, wenn die Beitrittskriterien erfüllt werden, und heute will die Union davon nichts mehr wissen; so darf man mit einem Partner nicht umgehen.

Allerdings finde ich es auch fair und ehrlich von Angela, direkt in die Türkei zu fliegen und die Bedenken, die zwischenzeitlich zu einem Meinungswandel geführt haben, "Auge in Auge" vorzutragen. Das war sicher nicht einfach.

[Merowig]

Erich postete
aus türkischer Sicht hat Erdogan Recht:
Die bisherigen EU-Mitglieder - allen voran die frühere Unions-Regierung - hat den Türken die Vollmitgliedschaft in Aussicht gestellt, wenn die Beitrittskriterien erfüllt werden, und heute will die Union davon nichts mehr wissen; so darf man mit einem Partner nicht umgehen.
Allerdings finde ich es auch fair und ehrlich von Angela, direkt in die Türkei zu fliegen und die Bedenken, die zwischenzeitlich zu einem Meinungswandel geführt haben, "Auge in Auge" vorzutragen. Das war sicher nicht einfach.

Naja es ware allen klar das nicht gemeint wurde was man gesagt hat. Die Tuerken duerften da kaum sehr ueberrascht gewesen sein.
Finds aber auch gut das endlich dies klar ausgesprochen wurde.

[bastian]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/sz/meinungsseite/red-artikel187/">http://www.sueddeutsche.de/sz/meinungss ... rtikel187/</a><!-- m -->

Leitartikel

Verhandeln und Tee trinken

VON STEFAN KORNELIUS

Man kann dem CSU-Generalsekretär Markus Söder zu Gute halten, dass er noch nicht lange im Amt ist und nichts von Außenpolitik versteht. Aber bei der Europawahl im Juni wird nun wirklich nicht darüber abgestimmt, ob die Türkei in die Europäische Union aufgenommen wird oder nicht. Wer dies behauptet, der will Krawall: Krawall für den Wahlkampf, Polarisierung, innen- und außenpolitische Unruhe.

Auch wenn ich ein Hallodri bin, schwierige Frage, einfache Antwort: Nein.

[Erich]

@ Merowig:

Naja es ware allen klar das nicht gemeint wurde was man gesagt hat. Die Tuerken duerften da kaum sehr ueberrascht gewesen sein.

moment mal, sooo einfach kann man sich das nicht machen; Du tust ja so, als ob unsere Politiker nichts anderes zu tun gehabt hätten, als die Türkei zu verar...en;

über JAhrzehnte ist nichts passiert, um die Vision Atatürks von der "Europäisieriung der Türkei" (ich nenn das mal so) weiter zu treiben.

Erst seit 1999, als Europa das JAhr 2002 als konkreten Termin für einen Verhandlungstermin genannt hat, kam enorm Schwung in die Türkei:
- keine Todesstrafe (da sind die USA noch auf dem mittelalterlichen Niveau der Saudis)
- Ausnahmezustand aufgehoben
- Anti-Terror Gesetz entschärft,
- Macht der Militärs zu Gunsten einer Demokratisierung der Gesellschaft beschnitten,
- Kurdische Sprachkurse, Radio- und Fernsehprogramme erlaubt,
- die Wirtschaft liberalisiert und europäisiert,
- und das Neueste; die Wiedervereinigung Cyperns auf dem Weg,

also der ganze repressive Obrigkeitsstaat massiv erschüttert,
die Türken haben ihre "Hausaufgaben" mehr als gemacht;

es geht nicht darum, die Türkei jetzt sofort aufzunehmen,
es geht darum, diesen Prozess nicht zu erschüttern oder zu blockieren, und ein ganz konkretes Datum zu benennen, das "die türkische Regierung, die Unternehmer, die Menschenrechtler und die Zivilgesellschaft brauchen, um diese Dynamik aufrecht zu erhalten" - und dann zu diesem ganz konkreten Datum zu entscheiden, ob eine Aufnahme möglich ist
(lies dazu mal den SPIEGEL von dieser Woche, "Obsession Europa")

[Rusbeh]

N´abend Leute
Also meiner Meinung nach sollte die Türkei Zugang in die EU bekommen WENN sie die Wirtschaflichen Krieterien erfüllen.

Zum Kulturellen.
Also könnt ihr mir mal Auflisten was ihr unter Kultur versteht? Kultur ist doch nicht nur Religion! Kultur ist in jedem Land verschieden! Die Türkei hat eine sehr alte und Traditionsrecihe Kultur als andere Länder in Europa!!
Fazit: Die Türkei wäre eine Kulturelle Bereicherung für Europa.
Das ist meine Meinung.

Gruß an alle

[Merowig]

@rusbeh: hab mehrmals hier geschrieben was man unter Kultur versteht - wenn nicht lesen kannst oder nicht willst ist das nicht mein Problem. Ganz einfach. Tuerkei gehoert nicht dem europaeischen Kulturkeis an. Meine Argumentation findest weiter oben.
Und zum Thema kulturelle Bereicherung - die VR China waere auch eien kulturelle Bereicherung wenn man deiner Argumentationslinie folgt.

moment mal, sooo einfach kann man sich das nicht machen; Du tust ja so, als ob unsere Politiker nichts anderes zu tun gehabt hätten, als die Türkei zu verar...en;

also mit dem Eindruck steh ich nicht alleine
Auch das dne tuerken immer neue Stolpersteine in den Weg gelegt werden - mal das Militaer,Menschenrechte , dann Folter, Zypern, zukuenftig wohl das Leugnen des Genozids an den Armeniern. wirtshcaftliche Leistung,...
Man wird wohl hoffentlich imemr was finden womit man offiziel nein sagen kann - inoffiziel ists aber wohl klar warum viele die Tuerken nicht drin haben wollen - sie sind nicht europaeisch - ganz einfach.

es geht nicht darum, die Türkei jetzt sofort aufzunehmen,
es geht darum, diesen Prozess nicht zu erschüttern oder zu blockieren, und ein ganz konkretes Datum zu benennen, das "die türkische Regierung, die Unternehmer, die Menschenrechtler und die Zivilgesellschaft brauchen, um diese Dynamik aufrecht zu erhalten" - und dann zu diesem ganz konkreten Datum zu entscheiden, ob eine Aufnahme möglich ist

Was ich bedauerlich finde ist das man die Tuerkei solche anreize braucht um zu einer Demokratie zu werden - sieht ganz so aus als ob die Tuerken dir zufolge vollkommen unfaehig sind aus eigenem Antrieb sowas wie eine Demokratie auf die Beine zu stellen. Und all die "Reformen" die in der Tuerklei mehr oder weniger stattfinden muessten eigentlich eher im eigenen Interesse sein - du tust so als ob die Tuerken den Europaern sowas als Gefallen machen und dann die Europaer aus ganzer Dankbarkeit dann die Tuerken aufnehmen muessten...
:pillepalle:

Und soweit ich weis gibt schon einen Termin wo man ueber Verhandlungen entscheiden will - irgendwann im Dezember.
Meine grosse Hoffnung ist das die jetzige EU Erweiterung den Europaern sehr schwer im Magen liegt - und so eine moegliche Aufnahme der Tuerkei lange ad acta gelegt wird. Positiv ist auch das die Amerikaner keinen Druck mehr auf die Europaer machen wegen der Aufnahme der Tuerken - da war die tuerkische Entscheidung den Amis im Irak die Unterstuetzung zu verwehren goldrichtig :daumen:

[Rusbeh]

"wenn nicht lesen kannst oder nicht willst ist das nicht mein Problem."
Du bist es eigentlich garnich Würdig das ich mit dir über irgendetwas dieskutiere aus diesem Grund geht dieser Poste eigentlich ganricht an dich.
Ist die VR China in Europa???????????

Nur weil es Moslems sind gehören sich nicht zu Europa??? Das würde ja fast ein Kulturen Krieg heraufbeschwören. Merowig denkt mit seinem "Kulturkreis" in eine Falsche Richtung. Wer sagt das sie nicht in Europa hineingehören?????
Es leben Millionen von Türken und sie haben sich hier integriert und haben die Deutsche bzw. Europäische Lebensart in ihrer Kultur mithingenommen. Warum sollte die Europäer nicht mal was von einer alten und erfahren Kultur ne Scheibe abschneiden????? Ist es nicht Möglich das Moslems und Christen in einer Gemeinschaft zusammenleben??????

Deshalb sage ich sollte die Türkei die Wirtschaftlichen Kriterien und die Krieterien im Bereich der Menschenrechte und Demokratie erfüllen sind sie mehr als willkommen!!!!!!!

[Azrail]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,285631,00.html">http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 31,00.html</a><!-- m -->
Die Türkei verbessert sich in Menschenrechtsfragen.

[Rusbeh]

Ich würde sagen die Türkei hat im Bereich der Menschenrechtsfragen noch ein weitern Weg vor sich aber vielleicht klappts ja und dann auch mit der EU

[Merowig]

Rusbeh postete
Ist die VR China in Europa???????????

Ist die Tuerkei in Europa ? -ausser ein paar qkm nicht - und Frankriech waere der Logik zufolge suedamerikansich und die Spanier afrikanisch

Nur weil es Moslems sind gehören sich nicht zu Europa??? Das würde ja fast ein Kulturen Krieg heraufbeschwören. Merowig denkt mit seinem "Kulturkreis" in eine Falsche Richtung. Wer sagt das sie nicht in Europa hineingehören?????
Es leben Millionen von Türken und sie haben sich hier integriert und haben die Deutsche bzw. Europäische Lebensart in ihrer Kultur mithingenommen. Warum sollte die Europäer nicht mal was von einer alten und erfahren Kultur ne Scheibe abschneiden????? Ist es nicht Möglich das Moslems und Christen in einer Gemeinschaft zusammenleben??????

Um zu sehen wie sich Tuerken hier integriert haben mus ich mir nur Koeln-Chorweiler und Berlin-Kreuzberg anschauen - natuerlich gibts aber auch loebliche Ausnahmen. Achja wie waere es mit der Aufnahme Israels in die Arabische Liga - und des Vatikans in die Organisation der islamischen Konferenz :rofl:
Man soll ja nicht kulturell Denken udn Israel mit seiner Jahrtausend alten Kultur waere eine Bereicherung fuer die arabische Kultur *ggg*
Genauso der Vatikan und Russland fuer die Organisation der islamische Konfernz.
Oder sag bloss das nur der Westen sich oeffnen soll....