Philippinen

[Schneemann]

Minister - Philippinen streben Freihandelsabkommen mit EU an

London (Reuters) - Die Philippinen streben ein Freihandelsabkommen mit der EU an. Auf dem Treffen der Asean-Staaten in der kommenden Woche wolle er dazu Gespräche mit der EU-Seite führen, kündigte Handelsminister Gregory Domingo am Mittwoch an. [...]

Die EU und die Organisation der Länder Südostasiens (Asean) hatten Gespräche über ein Freihandelsabkommen 2009 nach zwei Jahren abgebrochen. Stattdessen bemüht sich die EU nun um bilaterale Verträge. Die EU-Kommission verhandelt bereits mit Malaysia sowie Vietnam und hat Gespräche mit Thailand im März aufgenommen. Ein Abkommen mit Singapur soll Ende 2014 oder Anfang 2015 in Kraft treten. Derzeit gibt es auch Verhandlungen über einen Freihandelspakt mit den USA.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE99103J20131002">http://de.reuters.com/article/worldNews ... 3J20131002</a><!-- m -->

Schneemann.

[Erich]

das ist Wahnsinn - zu arm, um ein wertvolles Schiff wieder in Fahrt zu bringen ....
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/tacloban136.html">http://www.tagesschau.de/ausland/tacloban136.html</a><!-- m -->

100 Tage nach dem Taifun "Hayan"

Das einbetonierte Schiff von Tacloban

Gerade einmal 50 Meter trennen den Frachter "Eva Jocelyn" vom Meer - trotzdem ist die Distanz beinahe unüberwindbar. Nachdem er vor gut drei Monaten vom Taifun auf die philippinische Insel Leythe geschleudert wurde, ist um ihn herum ein neues Dorf entstanden.
....


Stand: 15.02.2014 00:50 Uhr

(Video)

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/reise/die-attraktionen-der-philippinischen-insel-palawan-12897697.html">http://www.faz.net/aktuell/reise/die-at ... 97697.html</a><!-- m -->

Unterwegs auf den Phlippinen
Kreuzfahrt unterm Fledermaushimmel
21.04.2014 · Ein Gefängnis als Ausflugsziel, eine Seilbahn als Sozialprojekt, dazu eines der sieben „Weltwunder der Natur“: Die philippinische Insel Palawan versammelt eine Reihe ungewöhnlicher Attraktionen. Und trotz Taifun Yolanda nimmt die Zahl der Besucher zu.
....

ein Tip für die nächste große Reise?

[srg]

Der knallharte Bürgermeister Rodrigo Duterte von der Millionenstadt Davao ist heute zum Präsidenten gewählt worden. Er hatte im Wahlkampf immer wieder angekündigt in den ersten 6 Monaten seiner Amtszeit 100.000 Schwerverbrecher zu töten und mit ihnen die Fische in der Bucht von Manila dick und fett zu füttern. Dies dürfte mehr als Wahlkampfgequatsche sein, denn als Bürgermeister von Davao hat er es geschafft aus einer Kriminellenhochburg eine der sichersten Städte zu machen. Rund 1500 Kriminelle wurden von anonymen Todeschwadronen während seiner Amtszeit getötet. Im Wahlkampf hat er immer wieder betont, dass er auf die Menschenrechte [...]. Die nächsten Jahre dürften in dieser Hinsicht interessant werden. Vorallem wenn er mit seiner rigorosen Politik ähnlichen Erfolg wie in Davao hätte.

[Schneemann]

Passend hierzu und als Quelle:

Philippinen: Hardliner Duterte will Todesstrafe wieder einführen

Er ist noch nicht im Amt, schon kündigt der künftige Präsident der Philippinen hartes Durchgreifen an. Rodrigo Duterte will Verbrecher gezielt von der Polizei erschießen und Kriminelle hängen lassen. [...]

Der 71 Jahre alte Rodrigo Duterte, der Wahlsieger der philippinischen Präsidentenwahl, hat am Sonntag zur mitternächtlichen Pressekonferenz in seiner Heimatstadt Davao gebeten. Dort kündigte der umstrittene Rechtspopulist an, die Todesstrafe wieder einführen zu wollen. [...] Außerdem will Duterte der Polizei erlauben, gefährliche Verbrecher gezielt zu erschießen. Dies gelte für den Einsatz gegen Mitglieder des organisierten Verbrechens ebenso wie für Kriminelle, die sich ihrer Festnahme widersetzten.

Als weitere Maßnahmen kündigte Duterte ein Alkoholverbot in der Öffentlichkeit ab 2.00 Uhr nachts an. Kinder dürfen künftig nicht mehr allein nachts auf der Straße sein. Eltern sollten bei Zuwiderhandlung festgenommen und wegen Vernachlässigung ins Gefängnis gesteckt werden. [...]

Schlagzeilen machte der 71-jährige Politiker auch mit zahlreichen vulgären Äußerungen. So prahlte er mit angeblichen sexuellen Leistungen und beschimpfte den Papst als "Hurensohn" - und das im einzigen mehrheitlich katholischen Land Asiens. Nach seiner Wahl kündigte er an, sich persönlich bei Franziskus für die Entgleisung zu entschuldigen. Am Sonntag zog er die Ankündigung aber zurück und erklärte, er habe dem Papst einen Entschuldigungsbrief geschickt. "Das reicht."

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/philippinen-hardliner-duterte-will-todesstrafe-wieder-einfuehren-a-1092530.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/p ... 92530.html</a><!-- m -->

Schneemann.

[frieder75]

http://diepresse.com/home/politik/aussen...selChannel=

[Schneemann]

Duterte, der derweilen die Philippinen mit einem beispiellosen "Krieg" gegen Drogenkriminalität mit bislang fast 3.000 Todesopfern überzieht (was auch zur Folge hat, dass mutmaßlich auch hunderte von Personen unschuldig oder nur auf Verdacht hin schlicht ermordet wurden; immerhin mehr als 1.700 Mordtaten bislang sind überhaupt nicht geklärt und haben den Charakterzug von Liquidierungen durch Todesschwadrone oder bezahlte Killer) hat sich wieder einmal "ein wenig" im Ton vergriffen...

Duterte entschuldigt sich für Hitler-Vergleich

Präsident der Philippinen hatte angekündigt, "drei Millionen Drogensüchtige abzuschlachten" Manila – Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte hat sich bei der jüdischen Gemeinde "zutiefst" für seinen Vergleich zwischen seinem Krieg gegen die Drogen und Hitlers Holocaust entschuldigt. Es sei nie seine Absicht gewesen, die Erinnerung an sechs Millionen Juden zu schmälern, die von den Deutschen ermordet wurden, sagte Duterte am Sonntag. [...]

Zuvor hatte Duterte seinen brutalen Anti-Drogen-Krieg mit dem millionenfachen Mord an Juden während des Holocaust verglichen. "Hitler hat drei Millionen Juden massakriert. Nun, es gibt (hier) drei Millionen Drogenabhängige. Ich würde sie gerne abschlachten", sagte Duterte am Freitag und erregte damit heftige internationale Kritik. [...]

Der philippinische Staatschef führt einen kompromisslosen Krieg gegen Drogenhändler. Von Anfang Juli bis Ende September wurden 1.247 Menschen bei Polizeiaktionen getötet, in weiteren 1.721 ungeklärten Tötungsdelikten wird ermittelt.

http://derstandard.at/2000045269988/Dute...-Vergleich

Schneemann.

[Schneemann]

Der brutale "Anti-Drogen-Krieg" des philippinischen Präsidenten Rodrigo Duterte bringt immer mehr Menschen auf die Straße. Hintergrund dürfte wohl auch sein, dass in den letzten Monaten nicht nur mehr als 7.000 Menschen getötet wurden, sondern dass zahlreiche Tote auch schlicht nichts mit Drogengeschäften zu tun hatten, sondern einfach nur "zur falschen Zeit am falschen Ort" waren oder wegen anderer, privater Streitigkeiten (oder auch nur infolge einer Verwechslung) von bezahlten Auftragskillern auf offener Straße ermordet wurden.

Es zeichnet sich hier eine verhängnisvolle Tendenz hinsichtlich einer Erosion des Staates und der Politik ab - mal vom reinen Menschenrechtsaspekt abgesehen -, nach welcher Sicherheitskräfte, bestochene Polizisten, Mafiosis, private Milizen und selbsternannte Bürgerwehren ihre alten Rechnungen und persönlichen Animositäten begleichen und dies mit dem Deckmantel des "Drogenkrieges" kaschieren. Dass hierbei die Staatsgewalt immer mehr unterwandert und ausgehöhlt wird, ja der Rechtlosigkeit Vorschub geleistet wird, nahm und nimmt man hier offenbar billigend in Kauf.

Bislang war die Kritik an der barbarischen Entwicklung verhalten. Nun allerdings hat sich eine der mächtigsten Institutionen des Landes - die katholische Kirche - zunehmend gegen diese Umtriebe und ob der teils willkürlichen Morde positioniert; es könnte der Anfang vom Ende für den Hardliner Duterte sein...

Philippinen: Zehntausende protestieren gegen Drogenkrieg

Zehntausende Katholiken haben heute in Manila gegen den Drogenkrieg der philippinischen Regierung und die geplante Wiedereinführung der Todesstrafe protestiert.

„Wir können nicht lehren, dass Töten falsch ist, indem wir diejenigen umbringen, die töten“, erklärte der Vorsitzende der katholischen Bischofskonferenz des südostasiatischen Inselstaats, Socrates Villegas, anlässlich der Demonstration. [...] Der Erzbischof von Manila, Luis Antonio Cardinal Tagle, rief zur Stärkung einer gewaltfreien Kultur auf. Mehr als 7.600 Menschen wurden getötet, seit Duterte seine Anti-Drogen-Kampagne vor sieben Monaten startete.

Mehr als 2.500 starben nach Polizeiangaben bei Schießereien während Razzien und verdeckten Einsätzen. Menschenrechtler vermuten, dass die Sicherheitskräfte mit Attentätern gemeinsame Sache machen. Die Regierung und die Polizei haben solche Vorwürfe zurückgewiesen. Nach ihrer Darstellung gehen viele Tote auf das Konto von Bürgerwehren, die auf eigene Faust Vergeltung übten. [...]

Nach Angaben der Organisatoren nahmen am „Gang für das Leben“ bis zu 50.000 Menschen teil. Bei den anschließenden Ansprachen hörten nach Schätzungen der Polizei etwa 10.000 Menschen zu. Bis vor Kurzem hatte sich die Kirche mit Kritik an Dutertes Vorgehen zurückgehalten. Fast 80 Prozent der 100 Millionen Einwohner der Philippinen sind Katholiken.

http://orf.at/stories/2379887/

Schneemann.

[manfredj]

Ein Freund von mir ist Rechtsanwalt und viele Jahre mit einer Filipina liiert. Sie sind beide regelrechte Fans von Duterte. Seine Frau ist in Davao aufgewachsen und fast ihre gesamte Familie lebt dort. Nach ihrer Aussage war die Millionenstadt ein kriminelles Höllenloch bis Duterte dort Bürgermeister wurde und mit drastischen Mitteln die Kriminalität dort bekämpft hat. Inzwischen soll Davao die sicherste Großstadt der Philipinnen sein, was dazu geführt hat, dass sich seitdem viele Firmen dort angesiedelt haben. Duterte stammt aus einer Juristenfamilie und ist auch selbst einer. Auch nach über einem Jahr im Amt hat er Zustimmungswerte über 70% (sagt die Frau meines Kumpels). Die Drogenkriminalität ist eines der größten Probleme der Philipinnen. Zehntausende Tote pro Jahr und Millionen Äbhängige. Aus dem noch sicheren Westeuropa heraus kann man nun sicher den Zeigefinger heben und Duterte verteufeln. Aber Fakt ist das Rechtssystem auf den Philipinnen hatte vor der ausufernden Kriminalität total kapituliert. Was wären denn die anderen Optionen gewesen? Mein Kumpel prophezeit übrigens dass in Westeuropa eine ähnliche Entwicklung in den nächsten Jahren stattfinden wird.

[Helios]

Die andere Option ist, unter dem Aspekt von Rechtsstaatlichkeit eine harte Linie zu fahren. Das dauert länger und ist deutlich aufwändiger, belohnt dafür aber mit einer besseren Aussicht auf eine langfristig stabile Gesellschaftsordnung. Denn der Punkt ist letztlich nicht, dass der tatsächliche Drogenhandel ohne aufwändiges Rechtsverfahren brutal unterbunden wird, was aus rechtsstaatlicher Sicht natürlich bedenklich ist, aufgrund einer derart eskalierten Situation aber zumindest gerechtfertigt werden kann (wie man dann persönlich dazu steht ist ein anderes Thema), sondern dass komplette Bevölkerungs- und Ortsteile nicht mehr durch den Staat geschützt sind. Damit wiederum verliert der Staat auf der einen Seite sein Existenzrecht für diese Gesellschaftsschichten, zum anderen aber zu einem gewissen Teil auch bei den Ausführenden. Das bietet deutliches Potenzial für katastrophale Folgen, wenn das Ziel erreicht wird und das Verhältnis kippt.
Die externe Wirkung ist auch ein zweischneidiges Schwert, allerdings nur, weil sich die Wirtschaft in der Regel kaum bis gar nicht für Menschenrechtspolitik interessiert. Da werden entsprechende "Befriedungen" dann als Stabilisierung der Lage wahrgenommen und die Grundlage für erhöhte Investitionsmöglichkeiten gewertet, was man ja durchaus auch an den Zahlen sehen kann. Auch hier besteht natürlich die Gefahr, dass der Verlust von Rechtsstaatlichkeit irgendwann auch für die wirtschaftliche Entwicklung als negativ wahrgenommen wird.

Insofern ist es selbstverständlich, dass man den Zeigefinger erhebt, weil unabhängig vom erreichen des Zieles der Weg eben nicht jenen Ansprüchen an Individualrechten entspricht, der den eigenen Vorstellungen entspricht. Warum auch sollte es anders sein?

Dein letzte Satz ist genauso unsinnig wie unnötig.

[manfredj]

Die andere Option ist, unter dem Aspekt von Rechtsstaatlichkeit eine harte Linie zu fahren. Das dauert länger und ist deutlich aufwändiger, belohnt dafür aber mit einer besseren Aussicht auf eine langfristig stabile Gesellschaftsordnung. Denn der Punkt ist letztlich nicht, dass der tatsächliche Drogenhandel ohne aufwändiges Rechtsverfahren brutal unterbunden wird, was aus rechtsstaatlicher Sicht natürlich bedenklich ist, aufgrund einer derart eskalierten Situation aber zumindest gerechtfertigt werden kann (wie man dann persönlich dazu steht ist ein anderes Thema), sondern dass komplette Bevölkerungs- und Ortsteile nicht mehr durch den Staat geschützt sind. Damit wiederum verliert der Staat auf der einen Seite sein Existenzrecht für diese Gesellschaftsschichten, zum anderen aber zu einem gewissen Teil auch bei den Ausführenden. Das bietet deutliches Potenzial für katastrophale Folgen, wenn das Ziel erreicht wird und das Verhältnis kippt.
Die externe Wirkung ist auch ein zweischneidiges Schwert, allerdings nur, weil sich die Wirtschaft in der Regel kaum bis gar nicht für Menschenrechtspolitik interessiert. Da werden entsprechende "Befriedungen" dann als Stabilisierung der Lage wahrgenommen und die Grundlage für erhöhte Investitionsmöglichkeiten gewertet, was man ja durchaus auch an den Zahlen sehen kann. Auch hier besteht natürlich die Gefahr, dass der Verlust von Rechtsstaatlichkeit irgendwann auch für die wirtschaftliche Entwicklung als negativ wahrgenommen wird.

Insofern ist es selbstverständlich, dass man den Zeigefinger erhebt, weil unabhängig vom erreichen des Zieles der Weg eben nicht jenen Ansprüchen an Individualrechten entspricht, der den eigenen Vorstellungen entspricht. Warum auch sollte es anders sein?

Dein letzte Satz ist genauso unsinnig wie unnötig.

Was Jahrzehnte immer mehr versagt hat wird nicht urplötzlich klappen. Laut der Frau meines Kumpels haben sich inzwischen fast eine Million Kriminelle selbst gestellt, aus Angst davor erschossen zu werden. Vielen davon drohen nur relativ geringe Strafen weil sie bereit sind umfassend gegen alle Hintermänner und Komplizen auszusagen. Die große Mehrheit soll froh darüber sein endlich die kriminellen Strukturen verlassen zu können. Fakt ist nämlich, dass der Staat mehr und mehr Terrain an kriminelle Vereinigungen abgeben hatte und somit viele quasi dazu gezwungen hat sich mit den Banden zu arrangieren oder mitzumachen.
Noch rigoroser will Duterte wohl gegen die Abu Sayaf vorgehen, die inzwischen dem IS die Treue geschworen haben sollen. Angeblich will Duterte von jedem Terroristen, der sich nicht den Behörden ergibt, die komplette Familie töten lassen. Da schreien die Menschenrechtler natürlich auf. Aber die Drohung soll wohl schon Wirkung gezeigt haben.

[Schneemann]

Noch rigoroser will Duterte wohl gegen die Abu Sayaf vorgehen, die inzwischen dem IS die Treue geschworen haben sollen. Angeblich will Duterte von jedem Terroristen, der sich nicht den Behörden ergibt, die komplette Familie töten lassen. Da schreien die Menschenrechtler natürlich auf. Aber die Drohung soll wohl schon Wirkung gezeigt haben.

Naja, ich denke, sie würden hier sehr wohl berechtigterweise aufschreien, denn eine solche Vorgehensweise ("Sippenhaftung") ist durch nichts zu rechtfertigen und verstößt gegen alle elementaren Rechte. Es ist vielmehr die "klassische" Vorgehensweise von totalitären Systemen, womit sich also Duterte endgültig von allen demokratischen und rechtsstaatlichen Prinzipien entfernen würde (was er sowieso schon sehr weit getan hat). Wenn man denn die Sache also rigoros betrachten würde, wäre er nämlich jetzt schon ein Fall für den Internationalen Strafgerichtshof.

Was nun die Abu Sayyaf betrifft, so wäre eine solche Vorgehensweise zudem kontraproduktiv. Wie viele Mitglieder hat diese Gruppe? Es gibt nur Schätzungen, aber diese schwanken zwischen einem harten Kern von 200 bis maximal 400 Mitgliedern, die sich aber meist im Dschungel verstecken müssen, und vielleicht 2.000 Sympathisanten. Die Zahl der Mitglieder dieser Gruppe hat sich zudem seit dem Jahr 2000 verringert (auch hier gibt es nur Schätzwerte, manche Analysten sagen aber, dass die Gruppe bis zu 50% an Stärke verloren hat). Und dies lag auch daran, dass diese Bande sich seit grob zehn Jahren eher auf Geiselnahmen, Raubüberfälle und Lösegeldforderungen als auf den eigentlichen (vorgeschobenen) "heiligen Krieg" und den "Befreiungskampf" konzentrierte, was bei vielen gläubigen Muslimen der Südphilippinen, die durchaus teils mit Unterdrückung bzw. Benachteiligungen zu kämpfen haben, ein saures Aufstoßen von Magensaft bewirkte. Kurzum: Der Abu Sayyaf sah und sieht seiner langsamen Agonie entgegen.

Soll man also nun die Südphilippinen (namentlich den wunderschönen Sulu-Archipel) mit einer staatlich sanktionierten Terrorkampagne überziehen, wahllos zigtausende Personen massakrieren, weil vielleicht jemand aus der Familie XYZ ein Sympathisant von Abu Sayyaf ist oder war, was den Terroristen erst richtig die Menschen wieder in die Arme treiben würde? Soll man also so einer Terrorgruppe, die seit Jahren eh auf dem absteigenden Ast sich befindet, die in der Bedeutungslosigkeit zu versumpfen droht und die deswegen sich öffentlich-medial beim IS anbiedert (fast schon nach dem verzweifelten Motto: "Huhu, schaut mal her, wir sind auch noch da!"), mit so einer Aktion den Rücken wieder stärken und zugleich die Südphilippinen, vielleicht sogar ganz Mindanao, in ein bürgerkriegsähnliches Schlachthaus verwandeln?

Man müsste ja bekloppt sein.

Schneemann.

[Helios]

Was Jahrzehnte immer mehr versagt hat wird nicht urplötzlich klappen.

Warum sollte das Prinzip nicht funktionieren, wenn man die Methoden verschärft, bspw. durch bessere Ausstattung, mehr und besseres Personal, etc.? Ich kann mich nicht daran erinnern, wann jemals rechtsstaatliche Prinzipien an sich einer effektiven Strafverfolgung im Weg standen, sofern der politische Wille vorhanden war (das steht hier wohl außer Frage) und die notwendigen Mittel bereitgestellt wurden.

Angeblich will Duterte von jedem Terroristen, der sich nicht den Behörden ergibt, die komplette Familie töten lassen. Da schreien die Menschenrechtler natürlich auf. Aber die Drohung soll wohl schon Wirkung gezeigt haben.

Terror ist nie akzeptabel, egal ob man sich mit den Motiven dafür identifizieren kann oder diese ablehnt.

[manfredj]

EU-Darlehen abgelehnt wegen Kritik an Duterte

http://www.deutschlandfunk.de/kritik-an-..._id=746253

[manfredj]

Duterte erklärt Kriegsrecht in Mindao wegen dem IS (Abu Sayyaf)

http://mobil.derstandard.at/200005817703...riegsrecht