EU Verteidigung

[Helios]

Bei der Forenstruktur geht es logischerweise um die Ursache, nicht die jeweilige Wirkung. Ich habe die Stränge entsprechend miteinander verbunden.

[Kongo Erich]

Könnte man dieses gemeinsame Vorgehen schon als Ansatz für eine EU-Verteidigung sehen?
Militärhilfe naht: Großbritannien und Frankreich erwägen Truppenentsendung in die Ukraine

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Großbritannien bildet bereits ukrainische Truppen in Großbritannien aus, doch Healeys Besuch in Kiew vor Weihnachten lässt darauf schließen, dass ein solches Programm auch in der Ukraine selbst beginnen könnte.
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Während eines Treffens in Brüssel mit NATO-Chef Mark Rutte und EU-Staats- und Regierungschefs sprach Macron mit Wolodymyr Selenskyj auch über die Entsendung französischer Truppen vor Ort, um einen dauerhaften Frieden zu sichern, berichtet The Guardian.
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Trump hat klargestellt, dass er im Falle einer friedlichen Lösung keine Truppen zur Gewährleistung der Sicherheit in der Ukraine entsenden würde.
Dies hat mehrere europäische Staats- und Regierungschefs dazu veranlasst, darüber zu diskutieren, ob sie bereit wären, im Zuge eines Waffenstillstands Truppen zur Gewährleistung des Friedens bereitzustellen.

[Kongo Erich]

Mit dem von DT angekündigten absehbaren Abschied der USA aus der NATO stellt sich nicht nur die Frage einer europäischen Sicherheitsarchitektur (möglicherweise auch unter Einbeziehung Kanadas, das ja seit kurzer Zeit mit Dänemark eine gemeinsame Landesgrenze hat und damit eigentlich der EU beitreten könnte ;-D) - sondern auch die nach weiteren potentiellen Verbündeten.

Wäre etwa die Türkei dabei?

Einerseits sind da die Konflikte zwischen Griechenland und den türkischen Nachbarn (zusätzliches Stichwort Zypern) - andererseits winkt aus europäischer Sicht eine strategische Kooperation mit zentralasiatischen Staaten, die sozusagen die "Südflanke des potentiellen Gegners" zumindest neutralisieren könnte.

Aus türkischer Sicht ergibt sich dagegen, dass die USA offenbar mit Russland kungeln, was zu Lasten des türkischen Einflusses in Syrien geht. Und die Türken sind geostrategisch von der Ukraine bis nach Zentralasien eher die Opponenten eines russischen Hegemonialanspruches.

Seitens der Türkei scheint die NATO schon fast obsolut zu sein - und die Entscheidung schon "reif":
Präsident Erdogan bietet Europa eine Sicherheitsallianz an

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Wie unberechenbar Trump ist, bewies Selenskyjs Besuch im Weißen Haus vergangene Woche. „Zum Glück saß nicht Erdoğan anstatt Selenskyj auf diesem Stuhl“, schrieb der türkische Journalist Murat Yetkin auf seinem Blog. Entsetzt zeigten sich die Menschen in der Türkei auch über Trumps Plan, Gaza in eine Ferien-Riviera unter US-Kontrolle zu verwandeln – ganz besonders, weil die meisten Türken pro-palästinensisch eingestellt sind.
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Erdogan ist derweil auf der Suche nach einer neuen Rolle. Während sich die Gräben zwischen den USA und der EU vertiefen, präsentiert er sich als Retter Europas und den EU-Beitritt seines Landes als strategisches Ziel. „Die europäische Sicherheit ist ohne die Türkei undenkbar“, so der Präsidentkürzlich in Ankara.

Sein Außenminister Hakan Fidan ging in der „Financial Times“ noch einen Schritt weiter. Er bezeichnete das Vorgehen Trumps als „Weckruf, uns zu vereinen und unser eigenes Gravitationszentrum zu schaffen.“ Solle die Nato zerfallen, wolle die Türkei Teil einer neuen europäischen Sicherheitsarchitektur werden, sagte Fidan. Es wäre nicht das erste Mal, dass Ankara einen radikalen Kurswechsel vollführt.

[Skywalker]

Mit dem von DT angekündigten absehbaren Abschied der USA aus der NATO stellt sich nicht nur die Frage einer europäischen Sicherheitsarchitektur (möglicherweise auch unter Einbeziehung Kanadas, das ja seit kurzer Zeit mit Dänemark eine gemeinsame Landesgrenze hat und damit eigentlich der EU beitreten könnte ;-D) - sondern auch die nach weiteren potentiellen Verbündeten.

Wäre etwa die Türkei dabei?

Einerseits sind da die Konflikte zwischen Griechenland und den türkischen Nachbarn (zusätzliches Stichwort Zypern) - andererseits winkt aus europäischer Sicht eine strategische Kooperation mit zentralasiatischen Staaten, die sozusagen die "Südflanke des potentiellen Gegners" zumindest neutralisieren könnte.

Aus türkischer Sicht ergibt sich dagegen, dass die USA offenbar mit Russland kungeln, was zu Lasten des türkischen Einflusses in Syrien geht. Und die Türken sind geostrategisch von der Ukraine bis nach Zentralasien eher die Opponenten eines russischen Hegemonialanspruches.

Seitens der Türkei scheint die NATO schon fast obsolut zu sein - und die Entscheidung schon "reif":
Präsident Erdogan bietet Europa eine Sicherheitsallianz an

Ich stelle die Frage mal so, wäre Europa überhaupt alleine in der Lage, ohne die Türkei sich gegen Russland zu verteidigen ?

Diese europäische Sicherheitsarchitektur ist schon lange im Gespräch, seit dem Ende der 90er. Getan hat sich nicht viel. Nur hat die Diskussion wegen dem Krieg in der Ukraine und vor allem durch Trumps isolationistische Politik neuen Auftrieb erhalten. Mit ihrer strategischen Lage zwischen Europa und Asien, würde die Türkei eine wichtige Rolle in einer europäischen Sicherheitsarchitektur spielen die das Ziel hat Russland einzudämmen !

Auf der anderen Seite kann sich eine europäische Sicherheitsarchitektur ohne Einbeziehung der Türkei, sehr leicht gegen die Türkei selbst richten. Bruchzonen wären z.B Zypern, Ägäis, Kaukasus, Libyen und auch Syrien.

[voyageur]

Was nächste Woche läuft

Dienstag Ecole Militaire Paris
[Bild: https://cdn.paris.fr/paris/2020/10/05/hu...93ffec.jpg]
Treffen von Generalstabschef aus Europa und Übersee
Australien sendet ranghohen Vertreter

Mittwoch Paris
Treffen "einiger" Verteidigungsminister

Donnerstag Paris
Armeeminister Lecornu informiert die parlamentarischen Fraktionen der Nationalversammlung

[Kongo Erich]

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Diese europäische Sicherheitsarchitektur ist schon lange im Gespräch, seit dem Ende der 90er. Getan hat sich nicht viel. Nur hat die Diskussion wegen dem Krieg in der Ukraine und vor allem durch Trumps isolationistische Politik neuen Auftrieb erhalten. Mit ihrer strategischen Lage zwischen Europa und Asien, würde die Türkei eine wichtige Rolle in einer europäischen Sicherheitsarchitektur spielen die das Ziel hat Russland einzudämmen !
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Nach seinem Außenminister Hakan Fidan in der „Financial Times“ (Bericht s.o.) hat Erdogan selbst dem Gedanken noch etwas Nachdruck gegeben:

Fällt der Türkei-Präsident Putin mit dieser Videobotschaft in den Rücken?

"Wir sollten nicht vergessen, dass die Sicherheit Europas nicht nur eine Angelegenheit der EU-Mitgliedstaaten ist. Wir glauben, dass es in unserem gemeinsamen Interesse ist, gemeinsam mit der Türkei Schritte zur Sicherung Europas zu planen", so der Türkei-Präsident in seiner Videobotschaft.
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Und nein:
Erdogan ist nicht DT - er fällt nicht Russland oder der Ukraine in den Rücken, sondern er versucht eine Gratwanderung, um die Türkei als Regionalmacht südlich von Russland zu etablieren.

[lime]

Erdogan ist nicht DT - er fällt nicht Russland oder der Ukraine in den Rücken, sondern er versucht eine Gratwanderung, um die Türkei als Regionalmacht südlich von Russland zu etablieren.

Wenn wir eins absolut nicht brauchen ist es Erdogan in einem europäischen Verteidigungsbündnis.

[Kongo Erich]

Dafür hätte ich dann schon gerne mehr als eine steile These, also auch eine Begründung.

Richtig ist:
wir sollten uns auch im eigenen Interesse dafür interessieren, wie die Entwicklung im Kaukasus (siehe Beitrag mit Link hier) und östlich davon läuft.
Bisher - so hat man den Eindruck - tasten China, die Türkei und Russland da neue Einflusssphären ab. Aber - liegt es nicht auch im europäischen Interesse, eine gute Verbindung nach Zentralasien und sogar weiter bis nach China zu haben?

Der Verkehrskorridor Europa-Kaukasus-Asien (deutsch für Transport Corridor Europe-Caucasus-Asia, kurz TRACECA) war ein aus guten Gründen angelegtes EU-Projekt. China hat mit dem umgangssprachlich gleichnamige Projekt One Belt, One Road (als „Neue Seidenstraße“) diese ursprünglich europäisch-georgische Initiative aufgegriffen. Aber ist es wirklich richtig, hier China das Feld zu überlassen?
Haben wir nicht auch mit der Türkei gemeinsam gute Gründe, diese Region nicht nur als "Transportkorridors Europa–Kaukasus–Asien" zu sehen?

Lasst mich mal etwas phantasieren:
Die NATO entwickelt sich (wenn die USA überhaupt nach dabei bleiben, ansonsten aber zumindest mit Kanada) zu einem "zwei Säulen Bündnis" zwischen Europa (insbesondere mit der EU) und Nordamerika.

Wäre es denkbar, aus der türkischen NATO-Mitgliedschaft eine "dritte Säule" zu entwickeln, die von der Türkei aus ostwärts ausgreift?
Es gab mit der Central Treaty Organization (abgekürzt CENTO, eingedeutscht Zentrale Paktorganisation, auch bekannt als Bagdadpakt, 1955 bis 1959 Middle East Treaty Organization, METO) schon einmal eine Art "Verlängerung der NATO" mit u.a. der Türkei, Iran und Pakistan als Bündnispartner.
Die Türkei scheint daran zu arbeiten, eine "Neuauflage" unter neuer Zusammensetzung - d.h. unter Einbeziehung der zentralasiastischen "Turk-Staaten" - zu zimmern.
Das ist 1992 schon offiziell versucht worden, aber an Vorbehalten Usbekistans gegen die Türkei gescheitert. Inzwischen nimmt einerseits die beherrschende Dominanz Russlands in zentralasiatischen Raum ab. Andererseits wächst die Befürchtung in Zentralasien, dass "neo-sowjetische Tendenzen" in Moskau nicht nur die Ukraine umfassen, sondern auch diese Nachfolgestaaten der UdSSR nächste "Domino-Steine" sein könnten.
Ich sehe da für ein potentielles Bündnis der "Turk-Staaten" zwischen der Türkei im Westen bis nach Kasachstan an die chinesische Grenze durchaus etwas "Potential". Oder - um es zeitlich anders aufzuzäumen - von Aserbaidschan bis Kasachstan mit Turkmenistan, Usbekistan und Kirgistan. Und dieses Bündnis könnte durchaus Interesse haben, auch die Türkei als stärkste Regionalmacht südlich von Russland mit "ins Boot" zu holen. Ich glaube nicht, dass Erdogan einem solchen "Ruf" lange widerstehen würde.

Dann hätten wir genau diese "3-Säulen", von denen ich vorhin gesprochen habe.

[voyageur]

Haben wir nicht auch mit der Türkei gemeinsam gute Gründe, diese Region nicht nur als "Transportkorridors Europa–Kaukasus–Asien" zu sehen?

Vom Prinzip her JA. Aber das Problem ist doch Erdogan und die "imperialistische" Fraktion der türkischen Eliten. Es wäre eine taktische Allianz, wo jeder dem anderen misstraut.

[alphall31]

Aus welchem Grund sollte sich Kanada beim auseinandergehen der NATO sich das Theater noch weiter antun . Wirtschaftsbündniss wäre ja noch zu verstehen oder vielleicht binationale Verträge in Sachen Verteidigung.

[KheibarShekan]

Vom Prinzip her JA. Aber das Problem ist doch Erdogan und die "imperialistische" Fraktion der türkischen Eliten.

Nach meiner Beobachtung sind es aber vorrangig die einfacheren Schichten, wo sich stark nationalistische, religiöse und imperalistische Töne in der Türkei kreuzen. Die türkischen "Eliten", also die geistigen und wirtschaftlichen Eliten, sind traditionell eher laizistisch, westlich, tendenziell links.

Erdogan ist nicht DT - er fällt nicht Russland oder der Ukraine in den Rücken, sondern er versucht eine Gratwanderung, um die Türkei als Regionalmacht südlich von Russland zu etablieren.

DT und Erdogan sind nicht vergleichbar. Erdogan ist eher vom Schlage Putins mit etwas mehr Opportunismus. Die interne Basis tickt auch auf relativ ähnliche Weise.
Übrigens erzählt die Türkei überall die selben Geschichten, dass die Sicherheit von XY von der Türkei abhängen würde. Wir suchen nur alle noch nach Fallbeispielen, wo politische, militärische, wirtschaftliche oder diplomatische Handlungen zur Sicherheit von irgendwem irgendwann irgendwo beigetragen haben. Diese Aussagen dienen einzig und alleine dazu, die eigene Wichtigkeit zu suggerieren. Das ist im Kern die Botschaft.

[voyageur]

Reunion chef der Generalstäbe in Paris
31 Teilnehmer ohne die USA
langes Händeschütteln
und dann wurden die Türen zugemacht

[Zardo]

Die wohl zwischenzeitlich viral gegangene Rede von Claude Malhuret:

Quelle des französischen Originals

Rede von Claude Malhuret

Herr Präsident,

Herr Premierminister,

Sehr geehrte Ministerinnen und Minister,

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Europa steht an einem kritischen Wendepunkt seiner Geschichte. Der amerikanische Schutzschild zieht sich zurück, die Ukraine droht aufgegeben zu werden, Russland wird gestärkt.

Washington ist zum Hof Neros geworden, mit einem brandstiftenden Kaiser, unterwürfigen Höflingen und einem Narren unter Ketamin, der mit der Säuberung des öffentlichen Dienstes beauftragt ist.

Das ist eine Tragödie für die freie Welt, aber vor allem eine Tragödie für die Vereinigten Staaten. Trumps Botschaft lautet, dass es nichts bringt, sein Verbündeter zu sein, da er Sie nicht verteidigen wird, Ihnen mehr Zölle auferlegen wird als seinen Feinden und drohen wird, Ihre Gebiete zu übernehmen, während er gleichzeitig Diktaturen unterstützt, die Sie überfallen.

Der selbsternannte "König des Deals" zeigt gerade, was die Kunst des Deals in Unterwürfigkeit bedeutet. Er glaubt, er könne China einschüchtern, indem er sich vor Putin beugt, aber Xi Jinping beschleunigt angesichts eines solchen Schiffbruchs wahrscheinlich die Vorbereitungen für die Invasion Taiwans.

Niemals in der Geschichte hat ein US-Präsident vor dem Feind kapituliert. Niemals hat einer einen Aggressor gegen einen Verbündeten unterstützt. Niemals hat einer die amerikanische Verfassung mit Füßen getreten, so viele illegale Dekrete erlassen, Richter abgesetzt, die ihn daran hindern könnten, die gesamte militärische Führung auf einen Schlag entlassen, alle Kontrollinstanzen geschwächt und die Kontrolle über soziale Netzwerke übernommen.

Das ist keine illiberale Entwicklung, das ist der Beginn einer Konfiszierung der Demokratie. Erinnern wir uns, dass es nur einen Monat, drei Wochen und zwei Tage brauchte, um die Weimarer Republik und ihre Verfassung zu Fall zu bringen.

Ich vertraue auf die Stärke der amerikanischen Demokratie, und das Land protestiert bereits. Aber in einem Monat hat Trump Amerika mehr geschadet als in den vier Jahren seiner letzten Präsidentschaft. Wir befanden uns im Krieg gegen einen Diktator, jetzt kämpfen wir gegen einen Diktator, der von einem Verräter unterstützt wird.

Vor acht Tagen, als Trump Macron im Weißen Haus auf den Rücken klopfte, stimmten die Vereinigten Staaten in der UNO gemeinsam mit Russland und Nordkorea gegen die Europäer, die den Abzug russischer Truppen forderten.

Zwei Tage später erteilte der Militärdienstverweigerer im Oval Office dem Kriegshelden Selenskyj Moral- und Strategielektionen, bevor er ihn wie einen Stallknecht entließ und ihm befahl, sich zu unterwerfen oder zurückzutreten.

Heute Nacht ging er in seiner Niedertracht noch einen Schritt weiter, indem er die versprochene Waffenlieferung stoppte. Was soll man angesichts dieses Verrats tun? Die Antwort ist einfach: standhalten.

Und vor allem, sich nicht täuschen lassen. Die Niederlage der Ukraine wäre die Niederlage Europas. Die baltischen Staaten, Georgien, Moldawien stehen bereits auf der Liste. Putins Ziel ist die Rückkehr zu Jalta, wo die Hälfte des Kontinents an Stalin abgetreten wurde.

Die Länder des Südens warten auf den Ausgang des Konflikts, um zu entscheiden, ob sie Europa weiterhin respektieren sollen oder ob sie nun frei sind, es mit Füßen zu treten.

Was Putin will, ist das Ende der Ordnung, die vor 80 Jahren von den Vereinigten Staaten und ihren Verbündeten errichtet wurde, mit dem Grundprinzip, dass es verboten ist, Gebiete mit Gewalt zu erwerben.

Diese Idee ist der eigentliche Ursprung der UNO, wo heute die Amerikaner für den Aggressor und gegen den Angegriffenen stimmen, weil die Trump'sche Vision mit der von Putin übereinstimmt: eine Rückkehr zu Einflusssphären, wo Großmächte das Schicksal kleiner Länder diktieren.

Mir Grönland, Panama und Kanada, dir die Ukraine, die baltischen Staaten und Osteuropa, ihm Taiwan und das Südchinesische Meer.

Das nennt man in den Abendgesellschaften der Oligarchen von Mar-a-Lago "diplomatischen Realismus".

Wir sind also allein. Aber die Behauptung, man könne Putin nicht widerstehen, ist falsch. Entgegen der Kreml-Propaganda geht es Russland schlecht. In drei Jahren ist es der angeblich zweitstärksten Armee der Welt nur gelungen, Krümel eines dreimal weniger bevölkerten Landes zu erobern.

Die Zinssätze von 25%, der Zusammenbruch der Devisen- und Goldreserven und der demografische Kollaps zeigen, dass es am Rande des Abgrunds steht. Die amerikanische Unterstützung für Putin ist der größte strategische Fehler, der je in einem Krieg begangen wurde.

Der Schock ist heftig, aber er hat eine Tugend. Die Europäer kommen aus der Verleugnung heraus. Sie haben in München an einem Tag verstanden, dass das Überleben der Ukraine und die Zukunft Europas in ihren Händen liegen und dass sie drei Imperative haben.

Die militärische Hilfe für die Ukraine beschleunigen, um den amerikanischen Verrat auszugleichen, damit sie standhält, und natürlich, um ihre Präsenz und die Europas in allen Verhandlungen durchzusetzen.

Das wird teuer sein. Das Tabu der Nutzung eingefrorener russischer Vermögenswerte muss beendet werden. Die Komplizen Moskaus innerhalb Europas müssen durch eine Koalition der willigen Länder umgangen werden, natürlich mit dem Vereinigten Königreich.

Zweitens muss gefordert werden, dass jede Vereinbarung mit der Rückkehr entführter Kinder, Gefangener und absoluten Sicherheitsgarantien einhergeht. Nach Budapest, Georgien und Minsk wissen wir, was Vereinbarungen mit Putin wert sind. Diese Garantien erfordern eine ausreichende militärische Stärke, um eine neue Invasion zu verhindern.

Schließlich, und das ist das Dringendste, weil es am längsten dauern wird, müsste die europäische Verteidigung aufgebaut werden, die seit 1945 zugunsten des amerikanischen Schirms vernachlässigt und seit dem Fall der Berliner Mauer sabotiert wurde.

Es ist eine herkulische Aufgabe, aber an ihrem Erfolg oder Misserfolg werden die Führer des heutigen demokratischen Europas in den Geschichtsbüchern beurteilt werden.

Friedrich Merz hat gerade erklärt, dass Europa sein eigenes Militärbündnis braucht. Das ist die Anerkennung, dass Frankreich seit Jahrzehnten Recht hatte, wenn es für strategische Autonomie plädierte.

Es bleibt, sie aufzubauen. Es wird massive Investitionen erfordern, den Europäischen Verteidigungsfonds außerhalb der Maastrichter Verschuldungskriterien zu stärken, Waffen- und Munitionssysteme zu harmonisieren, den Beitritt der Ukraine zur Union zu beschleunigen, die heute die erste europäische Armee ist, die Rolle und die Bedingungen der nuklearen Abschreckung auf der Grundlage der französischen und britischen Fähigkeiten zu überdenken, die Raketenabwehr- und Satellitenprogramme wiederzubeleben.

Der gestern von Ursula von der Leyen angekündigte Plan ist ein sehr guter Ausgangspunkt. Und es wird viel mehr benötigt werden.

Europa wird erst dann wieder eine Militärmacht werden, wenn es wieder eine Industriemacht wird. Mit einem Wort, der Draghi-Bericht muss angewendet werden. Und zwar richtig.

Aber die wahre Wiederbewaffnung Europas ist seine moralische Wiederbewaffnung.

Wir müssen die öffentliche Meinung angesichts der Kriegsmüdigkeit und -angst überzeugen, und vor allem angesichts der Handlanger Putins, der extremen Rechten und der extremen Linken.

Sie haben gestern in der Nationalversammlung vor Ihnen, Herr Premierminister, gegen die europäische Einheit, gegen die europäische Verteidigung plädiert.

Sie sagen, sie wollen Frieden. Was weder sie noch Trump sagen, ist, dass ihr Frieden die Kapitulation ist, der Frieden der Niederlage, die Ersetzung von de Gaulle Selenskyj durch einen ukrainischen Pétain unter Putins Kontrolle.

Der Frieden der Kollaborateure, die seit drei Jahren jede Hilfe für die Ukrainer verweigert haben.

Ist dies das Ende des Atlantischen Bündnisses? Das Risiko ist groß. Aber seit einigen Tagen haben die öffentliche Demütigung Selenskyjs und all die wahnsinnigen Entscheidungen, die seit einem Monat getroffen wurden, schließlich dazu geführt, dass die Amerikaner reagieren.

Die Umfragewerte sinken. Republikanische Abgeordnete werden in ihren Wahlkreisen von feindseligen Menschenmengen empfangen. Selbst Fox News wird kritisch.

Die Trump-Anhänger sind nicht mehr in der Übermacht. Sie kontrollieren die Exekutive, das Parlament, den Obersten Gerichtshof und die sozialen Netzwerke.

Aber in der amerikanischen Geschichte haben die Verfechter der Freiheit immer gesiegt. Sie beginnen, den Kopf zu heben.

Das Schicksal der Ukraine entscheidet sich in den Schützengräben, aber es hängt auch von denen ab, die in den Vereinigten Staaten die Demokratie verteidigen wollen, und hier von unserer Fähigkeit, die Europäer zu vereinen, die Mittel für ihre gemeinsame Verteidigung zu finden und Europa wieder zu der Macht zu machen, die es einst in der Geschichte war und die es zögert, wieder zu werden.

Unsere Eltern haben den Faschismus und den Kommunismus unter grössten Opfern besiegt.

Die Aufgabe unserer Generation ist es, die Totalitarismen des 21. Jahrhunderts zu besiegen.

Es lebe die freie Ukraine, es lebe das demokratische Europa!

[voyageur]

Reunion chef der Generalstäbe in Paris
Es wahren wohl 34 "Chefs"
und nächste Woche in London
treffen sich die "Chefs" der Planungsabteillungen der Generalstâbe (wieder mit der Genehmigung Ihrer Regierungen und ohne die Amis
[Video: https://youtu.be/MRDC3-Hkx-w?feature=shared]

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Ukraine: Verteidigungsminister der E5-Gruppe bekräftigen ihre Unterstützung
[Bild: https://www.defense.gouv.fr/sites/defaul...k=l7hAv_qN]
Leitung: Armeeministerium / Veröffentlicht am: 13. März 2025
Vor dem Hintergrund des anhaltenden Konflikts in der Ukraine trafen sich die Verteidigungsminister Frankreichs, Deutschlands, Polens, Italiens und des Vereinigten Königreichs (E5-Gruppe) am Mittwoch, den 12. März, in Paris. Ziel ihres Treffens war es, ihre Unterstützung für die Ukraine zu bekräftigen und die europäischen Verteidigungsprojekte zu prüfen.

In Fortsetzung der vorherigen Treffen in Berlin und Polen bekräftigten die Minister ihre Entschlossenheit, die Unterstützung für die Ukraine zu verstärken. Insbesondere begrüßten sie die jüngsten diplomatischen Fortschritte zwischen den Vereinigten Staaten und der Ukraine, insbesondere die Gespräche vom 11. März in Dschidda über einen vorübergehenden 30-tägigen Waffenstillstand.

"Jetzt ist Russland am Zug. ‚Die erste Garantie für die Ukraine ist die ukrainische Armee selbst, ihre Fähigkeiten, ihre Bewaffnung, ihre Ausrüstung, ihre Ausbildung, ihr Format‘, betonte Sébastien Lecornu, der französische Armeeminister. Bevor er präzisierte: „Unsere CEMA haben begonnen, Hypothesen für eine kurze oder mittlere Zeit zu entwickeln, um über eine Sicherheitsarchitektur nachzudenken, um Frieden und einen dauerhaften Waffenstillstand zu erreichen“, und bezog sich dabei auf das Treffen der Stabschefs der Europäischen Union und der NATO mit dem Präsidenten der Republik, Emmanuel Macron, am 11. März.

Die E5-Gruppe hat sich auf mehrere Maßnahmen zur Stärkung der militärischen und industriellen Unterstützung der Ukraine geeinigt, darunter die Modernisierung der ukrainischen Streitkräfte, die Beschleunigung von Kooperationsprojekten im Verteidigungsbereich und die Koordinierung mit der NATO und der EU. In diesem Zusammenhang erklärte der britische Verteidigungsminister John Healey: "Wir müssen unserer Verantwortung gerecht werden und unsere Anstrengungen zur Unterstützung der Ukraine verstärken. Unsere Sicherheit ist geteilt und unsere Stärke beruht auf diesem unerschütterlichen Engagement füreinander.

Eine autonomere und effizientere europäische Verteidigung
Über die Unterstützung der Ukraine hinaus wurde in den Diskussionen die Notwendigkeit hervorgehoben, die europäischen Verteidigungskapazitäten zu stärken, um die Rolle der NATO zu ergänzen. Die Minister betonten die Bedeutung einer verstärkten industriellen Zusammenarbeit, insbesondere durch die Vereinfachung der Beschaffungsverfahren und die Entwicklung gemeinsamer Initiativen.

Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius sagte: „Europa muss seine eigene Sicherheit in die Hand nehmen. Ich bin überzeugt, dass wir aus dieser Krise geeint und gestärkt hervorgehen werden, wenn wir die kollektive Sicherheit über unsere Einsatzkräfte stellen.“ Er sprach auch die Notwendigkeit an, die militärischen Beschaffungsprozesse zu reformieren, um die Effizienz und Interoperabilität der europäischen Streitkräfte zu verbessern. Er erklärte, „dass es bei der Beschaffung viel Spielraum gibt, um mehr Material zu kaufen, wir wollen deregulieren“.

Eine Erklärung, die der des italienischen Verteidigungsministers Guido Crosetto ähnelt: "Wir haben uns unter dem amerikanischen Dach versteckt und die Tatsache ausgenutzt, dass uns jemand anderes verteidigt. Wir haben verstanden, dass es für die Sicherheit unserer Bürger und unserer Demokratien vorrangig ist, dass Europa eine autonome Verteidigungsfähigkeit unter Beweis stellt.

In diesem Sinne haben sich die Minister verpflichtet, konkrete Initiativen auf dem NATO-Gipfel im Juni 2025 in Den Haag sowie auf dem NATO-Verteidigungsministertreffen im Vorfeld des Gipfels einzubringen.
Ein Aufruf zu Einheit und Verantwortung

Die Minister betonten, wie wichtig eine kollektive Mobilisierung sei, um den aktuellen Sicherheitsherausforderungen zu begegnen. Durch die Stärkung der industriellen Kapazitäten und die Erhöhung der Verteidigungsausgaben könne Europa besser auf aufkommende Bedrohungen reagieren und langfristige Stabilität gewährleisten. „Wir hoffen, dass die Verteidigungsindustrie nicht mehr wie eine Industrie wie jede andere behandelt wird“, erklärte Sébastien Lecornu.

„Der europäische Riese ist gerade aufgewacht, wir befinden uns in einem historischen Moment“, schloss Władysław Marcin Kosiniak-Kamysz, stellvertretender Ministerpräsident und Verteidigungsminister Polens.

Mit dieser gemeinsamen Erklärung sendet die E5-Gruppe eine klare Botschaft: Europa ist bereit, seine Verantwortung im Verteidigungsbereich zu übernehmen. Die Minister rufen die anderen europäischen Nationen auf, sich ihnen in diesem Bemühen anzuschließen, in der Überzeugung, dass nur eine koordinierte und ehrgeizige Antwort eine stabile und sichere Zukunft für alle garantieren kann.