Russland

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/interviewteltschik100.html">http://www.tagesschau.de/ausland/interv ... ik100.html</a><!-- m -->

Interview zum eskalierenden Konflikt im Kaukasus
"Der Westen hat Russland jahrelang verärgert"

So schlecht waren die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen seit Ende des Kalten Krieges nicht mehr. Das ist auch die Schuld des Westens, sagt Außen-Experte Teltschik im tagesschau.de-Interview. Denn der Westen habe Russland jahrelang ignoriert. Nun müsse man auf die russische Regierung zugehen.

tagesschau.de: Mit der Anerkennung Abchasiens und Südossetiens durch Russland hat der Konflikt um Georgien einen neuen Höhepunkt erreicht. Russland hat damit Fakten geschaffen, die eine Verhandlungslösung für Georgien noch schwieriger machen. Gibt es einen Ausweg?

Horst Teltschik: Das wichtigste ist aus meiner Sicht ist, dass man zunächst die Unabhängigkeit und Selbständigkeit des restlichen Georgiens sichert – unabhänig von Abchasien und Südossetien. Man muss das Land politisch stabilisieren,den wirtschaftlichen Wiederaufbau und die Demokratisierung vorantreiben.
...

tagesschau.de: Liegt es nicht auch daran, dass sich Russland gerne wieder als Weltmacht darstellen will?

Teltschik: Es ist natürlich auch Ausdruck des neuen Machtbewusstseins. Eine weitere Ursache ist aber die tiefe Verärgerung darüber, dass Russland schon seit Jahren vergeblich versucht, seine Interessen gegenüber dem Westen zu artikulieren, und mit dem Westen gemeinsame Lösungen zu finden. Putin hat bei der Münchner Sicherheitskonferenz vor zwei Jahren eine lange Liste von Anklagepunkten gegen den Westen vorgelegt. Und mit Ausnahme des Raketenschildes hat der Westen noch nicht einmal reagiert. Auch später nicht: nicht auf die Warnungen Russlands, das Kosovo anzuerkennen, nicht auf die Warnungen, Georgien und die Ukraine in die NATO aufzunehmen. Der Westen hat nie versucht, Russland wirklich in die Entscheidungen einzubeziehen.

tagesschau.de: Warum nicht?

Teltschik: Die Meinung der Russen ist, dass man sie nicht ernst genommen hat.
...

Teltschik: Nein, aber es ist sehr gut, dass EU-Ratspräsident Nicolas Sarkozy den Gipfel einberufen hat. Wann, wenn nicht in solchen Situationen, sollten sich die Europäer zusammensetzen und gemeinsame Lösungen entwickeln?

Das Interview führte Sabine Klein, tagesschau.de
Stand: 27.08.2008 18:00 Uhr

[Schneemann]

Russland will Marine-Präsenz in Syrien ausbauen

Damaskus (Reuters) - Russland will die Präsenz seiner Marine in Syrien ausbauen.

"Wir werden am Mittelmeer stärker vertreten sein. Russische Schiffe werden syrische und andere freundlich gesinnte Häfen öfter anlaufen", erklärte ein russischer Diplomat am Mittwoch in der syrischen Hauptstadt. Der Diplomat wollte sich zu Einzelheiten nicht äußern. Er sagte auch nicht, ob sich Syriens Präsident Baschar al-Assad und sein russischer Kollege Dmitri Medwedew am vergangenen Donnerstag bei einem Treffen am Schwarzen Meer darauf verständigt hätten.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBUC81878920080828">http://de.reuters.com/article/worldNews ... 8920080828</a><!-- m -->

Angesichts der russischen Vorgehensweise im Kaukasus kann man sich jetzt fragen, ob Russland sein Ansehen weiter ruinieren will, wenn es einen Staat, der Terroristen unterstützt und als "Schurkenstaat" angesehen wird, als einen "befreundeten Hafen/Staat" klassifiziert, oder ob es den Russen eh egal ist, was man von ihnen hält. Aber: Man sucht sich seine Partner ja auch unterbewusst aus, zumindest in der Psychologie - und Gleich und Gleich gesellt sich gern...

Schneemann.

[Erich]

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Angesichts der russischen Vorgehensweise im Kaukasus kann man sich jetzt fragen, ob Russland sein Ansehen weiter ruinieren will, wenn es einen Staat, der Terroristen unterstützt und als "Schurkenstaat" angesehen wird, als einen "befreundeten Hafen/Staat" klassifiziert, oder ob es den Russen eh egal ist, was man von ihnen hält. Aber: Man sucht sich seine Partner ja auch unterbewusst aus, zumindest in der Psychologie - und Gleich und Gleich gesellt sich gern...

Schneemann.

wenn die Bush-Regierung einen Staat als "Schurkenstaat" qualifiziert, dann heisst das noch lange nicht, dass dem auch so ist (siehe die Massenvernichtungsmittel im Irak).
Tatsache ist, dass ein Frieden im Nahen Osten ohne Syrien nicht machbar ist, und das haben neben den Europäern (Assad jr. war zur Gründng der "Mittelmeer-Union" in Paris) auch die Israeli erkannt.
Im Übrigen haben die Russen schon lange Stützpunktrechte in Syrien. Die waren nur nach dem Zusammenbruch der SU zurückgefahren worden, aber es ist auch seit längerer Zeit bekannt, dass Russland diese Verbindung wieder reaktivieren möchte.

Russland ist nicht so "unverwundbar und isolationsfähig", wie der Kraftmeierei um Georgien suggeriert. Das sieht man an dieser Meldung
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/kaukasuskonflikt140.html">http://www.tagesschau.de/ausland/kaukas ... kt140.html</a><!-- m -->

Streit um Anerkennung Abchasiens und Südossetiens
Sanktionen gegen Russland?

Die Europäische Union prüft mit Blick auf die Krise im Kaukasus Sanktionen gegen Russland. "Sanktionen werden in Betracht gezogen und auch andere Mittel", sagte der französische Außenminister Bernard Kouchner, dessen Land derzeit den EU-Vorsitz innehat, in Paris.
..

Stand: 28.08.2008 18:10 Uhr

und der russischen Reaktion darauf:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/200/308148/text/">http://www.sueddeutsche.de/politik/200/308148/text/</a><!-- m -->

28.08.2008 17:22 Uhr

Kaukasus-Konflikt
Moskauer Wutausbruch

Der russische Außenminister Lawrow hat seinem französischen Kollegen Kouchner "krankhafte Vorstellungen" vorgeworfen ....
Die EU muss gegenüber dem aggressiv auftretenden Russland jetzt klug reagieren - und geschlossen.

...
Der Ausbruch belegt, dass der Franzose zuvor einen wunden Punkt getroffen hatte, indem er Sanktionen der Europäischen Union gegen Russland ins Gespräch brachte. Russland präsentiert sich seit seinem Sieg über das kleine Georgien gerne stark.

Unverwundbar aber ist es nicht. Wirtschaftlich ist Russland auf eine gedeihliche Zusammenarbeit mit den Ländern des Westens angewiesen. Umgekehrt gilt das allerdings auch. Zahlreiche Staaten Europas sind abhängig von den Gaslieferungen aus Russland.

Auch deshalb muss die EU gegenüber dem aggressiv auftretenden Russland klug und geschlossen agieren.
...
Ein Kommentar von Daniel Brössler

[Tiger]

@Erich
Ich würde sogar noch weiter gehen: Diese vom russischen Diplomaten in Damaskus geäußerten Worte sind ohne nennenswerte Substanz. Schöne Worte, mehr nicht.

[Erich]

zurück zu Russland und der russischen Propaganda:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.rian.ru/analysis/20080825/116264595.html">http://de.rian.ru/analysis/20080825/116264595.html</a><!-- m -->

Sind Südosseten vielleicht gar keine Menschen?
16:23 | 25/ 08/ 2008

MOSKAU, den 25. August (RIA Novosti). Von Hans-Georg Schnaak, Mitarbeiter von RIA Novosti, der von den Ereignissen in Südossetien und der deutschen Reaktion darauf im Urlaub in Deutschland überrascht wurde.

Mit dem Feingefühl eines Elefanten trampelt Bundeskanzlerin Angela Merkel jetzt durch den Südossetienkonflikt.

Aber ich will nicht ungerecht sein, Elefanten haben doch ein gewisses Feingefühl. Für mich war es jedenfalls deprimierend, als Merkel vor einer Woche bei ihrem Besuch in Tiflis lauthals ihr Mitgefühl mit Saakaschwili zum Ausdruck brachte: Georgien wird "trotzdem Mitglied der Nato".

Kein Wort über die bei dem nächtlichen georgischen Überfall auf Südossetien ermordeten rund 2000 Zivilisten. Wahllos ermordet - darunter Kinder und Frauen. Eine ganze Stadt wurde zusammengeschossen.

Oder bin ich vielleicht zu emotional, Frau Merkel?
....

[Schneemann]

Zeitung: Russland könnte Ölhahn nach Europa zudrehen

Singapur (Reuters) - Russland erwägt einer Zeitung zufolge eine Drosselung der Öl-Lieferungen nach Europa, sollte die EU Sanktionen wegen des Georgien-Konflikts verhängen.

Die Regierung in Moskau habe mindestens einen der Ölkonzerne des Landes aufgefordert, sich auf eine Verringerung der Durchleitung ab Montag vorzubereiten, berichtete das britische Blatt "Daily Telegraph" am Freitag unter Berufung auf eine hochrangige Person aus der Branche. Es seien bereits Berichte im Umlauf, dass die Lieferungen nach Polen und Deutschland über die Pipeline Druschba eingeschränkt werden könnten und führende Vertreter des Lukoil-Konzerns darüber informiert worden seien.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEKOE91884020080829">http://de.reuters.com/article/worldNews ... 4020080829</a><!-- m -->

Soll ich ehrlich sein? Hoffentlich drehen die Russen uns den Gashahn zu. Es wird zwar dann schwierig werden für uns - aber es wird irgendwie zu bewältigen sein -, aber selbst den letzten Kuschelkurs-Strategen und russophil-unkritischen Menschen in Deutschland und Europa dürfte dann endlich einmal klar werden, mit was für einem skrupellosen Regime wir es da überhaupt zu tun haben.

Schneemann.

[Venturus]

Jupp, es würde hier schon so manchen wachrütteln. Weniger was die Russen angeht, sondern im Bezug auf die Notwendigkeit einer unabhängige Energieversorgung. Aber wie ich unsere Spezies kenne wird dann gleich wieder nur nach längeren AKW-Laufzeiten geschrien, anstatt erst mal das volle Potential an regenerativen Energien auszuschöpfen.

[Francisco]

Angesichts der russischen Vorgehensweise im Kaukasus kann man sich jetzt fragen, ob Russland sein Ansehen weiter ruinieren will, wenn es einen Staat, der Terroristen unterstützt und als "Schurkenstaat" angesehen wird, als einen "befreundeten Hafen/Staat" klassifiziert, oder ob es den Russen eh egal ist, was man von ihnen hält. Aber: Man sucht sich seine Partner ja auch unterbewusst aus, zumindest in der Psychologie - und Gleich und Gleich gesellt sich gern...

Naja, den Russen ist es schlicht und ergreifend schnurtz, was Europa bzw. der NATO-Haufen über deren "Partnerwahl" denkt. Ob Europa dies genauso wie im Falle der US of A ignorieren wird, kann wohl mit skepsis betrachtet werden. Die Amis haben ja bekanntlich extremistische und menschenrechtsverachtende Gruppen, Regime ect. nicht nur als "befreundete Partner" klassifiziert sondern auch benutzt um die eigene Interessen durchzusetzen. Soviel zum Thema Gleich und Gleich gesellt sich gern. Aber das ist ja wiederrum ein anderes Thema...

Hoffentlich drehen die Russen uns den Gashahn zu

Sehe ich auch so. Dann werden wir sehen ob es Russland nun ernst meint, was ich jedenfalls stark bezweifle. Mit den wichtigsten Einnahmequellen geht man man nicht so verantwortungslos um.

[Tiger]

Meine Rede.
Deutschland sollte versuchen, bei der Energieversorgung so autark wie nur möglich zu werden - am besten völlig autark.

@Venturus

Aber wie ich unsere Spezies kenne wird dann gleich wieder nur nach längeren AKW-Laufzeiten geschrien

Das wäre - auch bei einer Beibehaltung der Kernkraft - der falsche Weg. Deutschland sollte neue, moderne AKWs bauen, anstatt alte AKWs länger laufen zu lassen.
Empfehlenswert wären hier imho vor allem Thorium-Hochdruckreaktoren. Eine Auflistung und Beschreibung verschiedener Reaktortypen:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.j-schoenen.de/abc-manual/a/AKWTypen.html">http://www.j-schoenen.de/abc-manual/a/AKWTypen.html</a><!-- m -->

anstatt erst mal das volle Potential an regenerativen Energien auszuschöpfen.

Diese sollten natürlich auch keinesfalls vernachlässigt werden!

[Venturus]

Das wäre - auch bei einer Beibehaltung der Kernkraft - der falsche Weg. Deutschland sollte neue, moderne AKWs bauen, anstatt alte AKWs länger laufen zu lassen.

Ich war lange Jahre für die KK, aber aktuell ist das ein Trauerspiel ohne Ende. Der neue finnische Reaktor schon jetzt ein Fehlschlag, gehäufte Meldungen von Störfällen in bestehenden Anlage, Zustände bei denen man nur staunen kann und steigende Uran-Preise. Ich sehe da momentan keinen Ansatzpunkt. Dazu kommen enorme Bauzeiten und dann muss so ein Kasten erstmal seine Investitionen wieder reinholen.

Geothermie hingegen ist optimal für Kraft/Wärme-Kopplung auslegbar. Damit hätte man schon zwei der drei Erdgas-Einsatzfelder abgedeckt. Und der dritte Bereich (Transport) ist so gering, daß er zu vernachlässigen ist. Zumal fast jedes Erdgas-Auto ursprünglich mal als Benziner auslegt war und ohne Probleme auch mit normalem Sprit weiter betrieben werden kann (der Tank bleibt in der Regel ja erhalten).

[Schneemann]

Erste Zeichen der Entspannung zwischen Russland und EU

Paris/Moskau (Reuters) - In der Kaukasus-Krise gibt es erste Zeichen der Entspannung zwischen Russland und der Europäischen Union.

EU-Ratspräsident Frankreich signalisierte, dass vom Georgien-Sondergipfel am Montag keine Sanktionen zu erwarten seien. Russland dementierte am Freitag Presseberichte, denen zufolge es eventuelle Strafmaßnahmen mit einer Drosselung seiner Öllieferungen in den Westen vergelten wolle. Die Bundesregierung äußerte die Erwartung, dass Russland vertragstreu bleiben werde. "Es gibt bisher keine Anzeichen, dass Verträge oder zugesagte Lieferungen nicht eingehalten werden", sagte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm in Berlin. Georgiens Außenministerium kündigte unterdessen den Abbruch der Beziehungen zu Russland an.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEHAG95002820080829">http://de.reuters.com/article/worldNews ... 2820080829</a><!-- m -->

Francisco schrieb:

Naja, den Russen ist es schlicht und ergreifend schnurtz, was Europa bzw. der NATO-Haufen über deren "Partnerwahl" denkt...

Das ist genau das Problem. Den Russen ist es allgemein recht "schnurz", was andere über sie denken. Aber genau das stellt für sie auch ein Problem dar, weil sich die meisten vor dieser Arroganz nämlich abwenden. Man kann sich ja mal fragen, warum - wenngleich dies nicht der alleinige Grund ist - die ehemaligen Ostblockstaaten/Verbündeten im Warschauer Pakt scharenweise weglaufen und sich nach Westen orientieren...

Schneemann.

[Kosmos]

naja, ich habe oft die Meinung gehört das "die anderen" im großen ganzen grundsätzlich das gleiche von ihnen denken, mehr als damit leben kann man auch nicht.

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/:Milliardenprofit_im_Quartal_Russische_%D6lkonzerne_erzielen_Rekordgewinne/407288.html">http://www.ftd.de/unternehmen/industrie ... 07288.html</a><!-- m -->

Milliardenprofit im Quartal
Russische Ölkonzerne erzielen Rekordgewinne

Den hohen Ölpreisen sei Dank: Russlands große Ölunternehmen verbuchen von Quartal zu Quartal Rekordgewinne. Der staatlich kontrollierte Branchenführer Rosneft rechnet mit dem besten Jahr seiner Firmengeschichte.
...

edit:
Thomas hat im Strang "EU und Russland" gepostet

....
Von daher, zur Informationsdebatte: Es ist natürlich immer interessant alles zu erfahren, alle Perspektiven zu sammeln und sie auszuwerten, allerdings sollte man natürlich wissen, was Propaganda und "Verzerrungen" sind und diese so gegenbenfalls auch kennzeichnen bzw. kritisch bewerten.

gut, dann erlaube ich mir mal eine solche Kommentierung zu <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,575396,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 96,00.html</a><!-- m -->

30.08.2008

KAUKASUS-KONFLIKT
OSZE-Beobachter machen Georgien schwere Vorwürfe

Die georgische Regierung am Pranger: Nach SPIEGEL-Informationen hat die OSZE Hinweise darauf, dass die Führung in Tiflis den Krieg mit Russland verschuldet hat. In Berlin beschäftigte man sich schon vor Monaten in internen Szenarien mit den Folgen einer aggressiveren Außenpolitik Moskaus.

im gesamten weiteren Artikel wird überwiegend dargelegt, wie Georgien nach Information der OSZE-Beobachter duch "ein massives Fehlverhalten der georgischen Führung, das zum Ausbruch der Krise beigetragen hat."

... Demnach habe Georgien den Militärschlag gegen Südossetien intensiv vorbereitet und seinen Angriff begonnen, bevor russische Panzer den Verbindungstunnel nach Südossetien befuhren. In den Berichten sei von möglichen georgischen Kriegsverbrechen die Rede. So berichten OSZE-Beobachter davon, dass die georgische Führung die südossetischen Zivilisten zur Schlafenszeit habe angreifen lassen. ....

es ist also - mit Verlaub - von der OSZE ein (zumindest) aggresives Verhalten der georgischen Führung dokumentiert.

Nach Informationen des SPIEGEL sind auf informellen Kanälen Berichte von OSZE-Militärbeobachtern aus der Kaukasus-Region an verschiedene Regierungsstellen in Berlin gelangt.

Berlin hat sich offenbar mit den Folgen einer aggresiven Politik Georgiens befasst.
Dennoch schreibt der SPIEGEL in der Headline von der "aggresiven Außenpolitik Moskaus". Es sind solche unterschwelligen Schuldzuweisungen (Moskau ist beinahe reflexhaft immer schuld) die mir in der Diskussion "aufstoßen".
Gabriele Krone-Schmalz, die langjährige ARD-Korrespondentin in Moskau, hat in ihrem Buch "Was passiert in Russland" im zweiten Kapitel ("Zweierlei Maß")eine Fülle solcher Beispiele dokumentiert. Ich kann mich da ihrer Beuteilung nur anschließen:

Diese Diskrepanz zwische Realität und Wahrnehmung ist nur deshalb so fatal, weil Entscheidungen, die auf falschen Voraussetzungen beruhen, notgedrungen auf falsch sein müssen. Welch ein unnötiges Risiko in diesen weltweiten Umbruchzeiten. In der Wirtschaft kosten falsche Entscheidungen Geld, in der Politik hin und wieder den Frieden.

Und damit das klar ist: das Ringen um Objektivität und "Verstehen" hat nichts mit anbiederei zu tun. Ich habe durchaus auch heftige Kritik an Russland.
Das betrifft zum Beispiel den Schutz von europäischen Investitionen in Russland (siehe dazu: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.law-and-business.de/www_law-and-business_de/content/e7/e149/e511/datei512/E.Sidelnikova_IBLJ-2005-6_ger.pdf">http://www.law-and-business.de/www_law- ... -6_ger.pdf</a><!-- m --> ) Nach meiner Kenntnis ist es bisher nur einem deutschen Investor gelungen, die Pfändung russischen Staatsvermögens aufgrund einer Enteignung (in die Jelzin und Putin in seiner Petersburger Zeit involviert waren) durch Russland zu erwirken.
Der bayerischer Geschäftsmann - Franz Sedlmeier - hat im ZDF Anfang Februar 2007 seinen Erfolg gegen Russland gefeiert, aber die erfolgte Pfändung mit Mieteinkünften deckt nicht einmal die Zinsen von dem Vermögen ab, um das Sedlmeier betrogen wurde.
Diese Unzuverlässigkeit russischer Geschäftspartner und auch des russischen Staates ist eine enorme Bremse bei der Entwicklung des Landes. Aber das ändert nichts an dem Bemühen, die Ereignisse möglichst objektiv zu beurteilen. Und Georgien ist - bei aller Kritik an Russland - mit Sicherheit nicht geeignet, um Russland als die aggresivste Nation des Jahrzehntes aufzubauschen.

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/kaukasuskonflikt150.html">http://www.tagesschau.de/ausland/kaukas ... kt150.html</a><!-- m -->

Gespräche vor dem EU-Sondergipfel
Russland wirbt für Ende der Spannungen

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow haben sich nach Angaben aus Moskau für ein baldiges Ende der Spannungen ausgesprochen, die sich infolge des Konfliktes im Südkaukasus aufgebaut haben. Die Versuche, die Spannungen in Europa nach dem Konflikt zwischen Georgien und Russland anzuheizen, sollten "beendet" werden, erklärte das russische Außenministerium.
...

Stand: 30.08.2008 20:09 Uhr

[Luetzow]

Ich denke das Interview mit Putin bei der ARD ist auf jedenfall lesenswert. Dies sagt viel über den russischen Standpunkt und noch mehr über den Zustand der ARD.
Die vollständige deutsche Übersetzung des 30 min. Interviews, von dem ca. 10 min. unterirdisch übersetzt gesendet wurden:

<!-- m --><a class="postlink" href="http://putin-ard.blogspot.com/">http://putin-ard.blogspot.com/</a><!-- m -->

Mit Videomitschnitten des russischen Senders:

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegelfechter.com/wordpress/">http://www.spiegelfechter.com/wordpress/</a><!-- m -->

Der Blog von Thomas Roth dazu:

<!-- m --><a class="postlink" href="http://blog.tagesschau.de/?p=1380#more-1380">http://blog.tagesschau.de/?p=1380#more-1380</a><!-- m -->