Tunesien

[Schneemann]

Tunesiens Präsident wiedergewählt

Der Dauerherrscher von Karthago

Mit rund 90 Prozent der Stimmen ist Tunesiens Präsident Ben Ali wiedergewählt worden. Der Sieg galt als sicher, die drei Gegenkandidaten als chancenlos. Ben Ali, seit 22 Jahren an der Macht, hat Tunesien wirtschaftlich nach vorn gebracht - um den Preis einer Diktatur, die kein Aufbegehren duldet.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/tunesien106.html">http://www.tagesschau.de/ausland/tunesien106.html</a><!-- m -->

Schneemann.

[Schneemann]

Unruhen in Tunesien weiten sich aus

Die Wut auf die Diktatur ist stärker als die Angst

Es brodelt gewaltig in Tunesien: Seit sich im Dezember ein Mann aus purer Verzweiflung über Armut und Repression angezündet hat, demonstrieren überall im Land Menschen für mehr Gerechtigkeit und riskieren dabei ihr Leben. Es ist die bislang schwerste politische Krise für Präsident Ben Ali, der seit 1987 mit autoritärer Härte regiert. Sein Bild als großer Macher des Wirtschaftswunderlands Tunesien bröckelt. [...]

Als fliege ein Dampfkochtopf in die Luft

Seitdem kommt es überall im Land zu spontanen Demonstrationen. Ein Student sagt, es sei, als fliege ein Dampfkochtopf in die Luft, weil er zu lange unter zu großem Druck stand. Für den Menschenrechtsaktivisten Abdelwahab El Hani war das nur eine Frage der Zeit: "Wir haben 13 Prozent Arbeitslosigkeit, aber die Zahlen sind im Landesinneren wesentlich höher, teilweise über 70 Prozent", sagt El Hani, der im Pariser Exil lebt. "80.000 Tunesier haben gerade ihr Studium beendet. Diese Leute brauchen Jobs - und das ist eine Riesenherausforderung für die Regierung!"

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/tunesien108.html">http://www.tagesschau.de/ausland/tunesien108.html</a><!-- m -->

Schneemann.

[tienfung]

Mindestens zehn Tote bei Protesten in Nordafrika

In Tunesien ist es in der Nacht zu Sonntag erneut zu Unruhen gekommen. In der Provinzstadt Thala, etwa 200 Kilometer südwestlich der Hauptstadt Tunis gelegen, gab es bei Protesten gegen Armut und Arbeitslosigkeit schwere Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten. Auch in der Stadt Gassrine soll es Ausschreitungen gegeben haben.

http://www.tagesschau.de/ausland/unruhen...ka100.html

[tienfung]

Tunesische Regierung schließt alle Unis und Schulen

Der Jugendaufstand in Tunesien eskaliert: Bei einem Polizeieinsatz gegen Demonstranten sind zehn Menschen getötet worden. Auch ein Versprechen von Diktator Ben Ali für mehr Jobs kann die Lage nicht beruhigen - jetzt hat das Regime alle Universitäten und Schulen dicht gemacht.


http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,...75,00.html

[Schneemann]

Soziale Unruhen

Militär rückt ins Zentrum von Tunis ein

In Tunesien verschärft sich die Lage wegen der anhaltenden Proteste gegen die Regierung: Im Zentrum der Hauptstadt Tunis ist das Militär aufgefahren. Präsident Ben Ali hat seinen Innenminister entlassen und bereits einen Nachfolger eingesetzt.

Tunis - Die Proteste in Tunesien haben die Hauptstadt des Landes erreicht: Das Militär ist ins Zentrum von Tunis eingerückt, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Vor der Zentrale des Staatsfernsehens und der französischen Botschaft in Tunis seien Armeefahrzeuge aufgefahren, Soldaten patrouillierten vor den Gebäuden.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,739116,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 16,00.html</a><!-- m -->

Schneemann.

[tienfung]

Militär rückt ins Zentrum von Tunis ein

In Tunesien verschärft sich die Lage wegen der anhaltenden Proteste gegen die Regierung: Im Zentrum der Hauptstadt Tunis ist das Militär aufgefahren. Präsident Ben Ali hat seinen Innenminister entlassen und bereits einen Nachfolger eingesetzt.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,...16,00.html


Soziale Unruhen greifen auf Tunis über

Die Proteste in Tunesien haben das Zentrum der Hauptstadt erreicht. Aufgebrachte Demonstranten warfen Steine, die Polizei feuerte Tränengas auf sie ab. Die Regierung mobilisierte die Armee. Im Süden des Landes feuerten Beamte auf junge Menschen - zwei Männer starben.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,...75,00.html


Regierungsgegner widersetzen sich Ausgangssperre

Plünderungen, Brandstiftung, Schüsse: Die Lage in Tunesien ist weiter extrem angespannt. In der Hauptstadt Tunis ist es ungeachtet einer Ausgangssperre in mehreren Armenvierteln zu Krawallen gekommen. Zahlreiche Menschen wurden verletzt, angeblich soll es erneut Tote gegeben haben.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,...33,00.html

edit:

Erneut Zusammenstöße in der Hauptstadt

Ungeachtet einer Ausgangssperre gehen die gewaltsamen Unruhen in Tunesien weiter. Reporter berichten, im Zentrum der Haupstadt Tunis werde wieder geschossen. Die Zusammenstöße ereigneten sich wenige hundert Meter von der Zentralbank entfernt. Die Polizei habe Teile der Stadt abgeriegelt.

http://www.tagesschau.de/ausland/tunesien146.html

Die Wut der Demonstranten in Tunesien ist nicht zu bändigen: Tausende sind seit Tagen auf der Straße. US-Außenministerin Clinton zeigt Verständnis für die aufgebrachten Jugendlichen und kritisiert arabische Regierungen - in ungewöhnlich scharfem Ton

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,...30,00.html

edit²:

Dschihadisten wollen Aufstand in Tunesien kapern

"Die Mudschahidin freuen sich über euren Aufstand": Wenn Muslime sich irgendwo auf der Welt erheben, versucht al-Qaida die Revolte zu vereinnahmen - so wie jetzt in Tunesien. Dass die Demonstranten keine Dschihadisten sind, ignoriert das Terrornetzwerk einfach.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,...41,00.html

[hunter1]

Es bewegt sich etwas in Tunis:

Tunesiens Präsident deutet erstmals Konzessionen an
Ben Ali verspricht Öffnung des politischen Systems und Lockerung der Internetzensur

(ddp/sda/dpa/afp) Der 74-Jährige Präsident, der Tunesien seit den achtziger Jahren regiert, sprach sich am Donnerstagabend für eine Beibehaltung des erlaubten Höchstalters für Präsidentschaftskandidaten von 75 Jahren aus. Eine Kandidatur für eine weitere Amtszeit im Jahr 2014 käme für Ben Ali damit nicht mehr in Betracht.

Weiter verkündete der Präsident, er habe veranlasst, dass die Preise für Grundnahrungsmittel gesenkt werden. Ausserdem versprach er eine Öffnung des politischen Systems und eine Lockerung der Internetzensur. Er räumte zudem - erneut indirekt - ein, dass seine Sicherheitskräfte mit unangemessener Gewalt gegen Demonstranten vorgegangen ist.

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international/tunesiens_praesident_deutet_verzicht_auf_weitere_amtszeit_an_1.9086585.html">http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/i ... 86585.html</a><!-- m -->

[tienfung]

Thomas Cook will deutsche Urlauber ausfliegen

Wegen der anhaltenden Unruhen in Tunesien hat der Reise-Veranstalter Thomas Cook angekündigt, Urlauber aus dem Land zurückzuholen. Noch heute würden mehrere Sondermaschinen nach Tunesien geschickt, um die rund 2000 deutschen Gäste von Thomas Cook und der Konzernmarken Neckermann, Thomas Cook, Bucher Last Minute und Air Marin abzuholen, teilte das Unternehmen mit.

http://www.tagesschau.de/ausland/tunesien172.html

Polizei feuert Tränengas auf Demonstranten

Die Proteste in Tunesiens Hauptstadt eskalieren erneut. Mehrere Demonstranten sollen das Dach des Innenministeriums erklommen haben, die Polizei feuerte Tränengasgranaten in die Menge. Tausende europäische Touristen werden aus dem Land ausgeflogen.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,...81,00.html

Tunesiens Präsident löst nach Massenprotesten Regierung auf

Nach tagelangen blutigen Protesten in Tunesien hat Präsident Ben Ali die Regierung aufgelöst und Neuwahlen angekündigt. Das gab das tunesische Staatsfernsehen bekannt. In der Hauptstadt Tunis demonstrieren Tausende gegen seine Herrschaft. mehr...

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,...06,00.html

[Erich]

wenn man sich anschaut, mit welcher Meldung diese Seite hier anfängt ....
und dann das:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~EC96049BC86204DC7A6073AF78CACB0DC~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437 ... ntent.html</a><!-- m -->

Unruhen in Tunesien

Der Kontrollverlust Ben Alis

Tunesiens Präsident setzt angesichts der heftigen Proteste nun auf Zugeständnisse an die Opposition. Aber diese ist nach Jahren der Repression schwach und kann die Proteste nicht kanalisieren.

Von Christoph Ehrhardt

14. Januar 2011
...

[tienfung]

Armee riegelt Flughafen in Tunis ab

Nach tagelangen blutigen Protesten steht Tunesien vor Neuwahlen, Präsident Ben Ali löste die Regierung auf. Nun gilt der Ausnahmezustand - und eine Ausgangssperre, die mit Waffengewalt durchgesetzt werden soll. Die Armee umstellte den Flughafen. mehr...

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,...06,00.html

Präsident Ben Ali flieht aus Tunesien

Ausnahmezustand in Tunesien: Der umstrittene Präsident Ben Ali hat nach Angaben des Parlamentsprechers das Land verlassen. Zuvor hatte er die Regierung aufgelöst und eine Ausgangssperre verhängt. Der Luftraum wurde abgeriegelt.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,...42,00.html

[Erich]

dazu auch die FTD:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ftd.de/politik/international/:staatskrise-in-nordafrika-tunesien-im-ausnahmezustand/50215065.html">http://www.ftd.de/politik/international ... 15065.html</a><!-- m -->

14.01.2011, 20:42
Staatskrise in Nordafrika
Tunesien im Ausnahmezustand

Staatschef Ben Ali ist zurückgetreten und hat das Land verlassen, Ministerpräsident Ghannouchi übernimmt die Staatsgeschäfte im sich im Ausnahmezustand befindlichen Tunesien. Das Militär sperrt den Luftraum, dennoch kehren erste Urlauber zurück.

...

[Starbeast]

Da frage ich mich dann ehrlich warum man nicht die Bundeswehr schickt um Urlauber auszufliegen. Wenigstens die Touristen sollte man rausholen

[tienfung]

Saudis nehmen Tunesiens Diktator auf

Diktator Ben Ali ist wegen der Massenproteste in Tunesien nach Saudi Arabien geflohen. Doch auch nach seinem Rücktritt gehen die Unruhen weiter. Der Zentralbahnhof in Tunis brannte, in Wohnvierteln herrscht Chaos. EU und USA rufen die Demonstranten zur Mäßigung auf.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,...60,00.html

[Erich]

Da frage ich mich dann ehrlich warum man nicht die Bundeswehr schickt um Urlauber auszufliegen. Wenigstens die Touristen sollte man rausholen

erst mal - trotz Chaos und Plünderungen (der Bahnhof und einige Supermärkte in Tunis sollen in Brand gesetzt worden sein) dürften die Touristen in ihren mehr oder weniger abgeschotteteten Ressorts relativ sicher sein. Wie ich erfahren habe kriegen einige dort gar nicht mit, das es in der Hauptstadt Unruhen gab. Und für Einzelreisende schützt auch die traditionelle arabische Gastfreundschaft.
Und solange es andere Möglichkeiten - wie Sonderflüge - gibt, die Touristen ausreisen zu lassen (so sie dass überhaupt wollen), würde ich von einer militärischen Operation fremder Truppen abraten. Das würde die Situation nur verkomplizieren und zu mehr Spannungen führen.
Der Einsatz fremder Truppen kann immer nur das "ultima ratio" sein, die allerletzte Option, wenn gar nichts anderes mehr geht.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~E2EE4C08B8907489AA12361D67C942A44~ATpl~Ecommon~Sspezial.html">http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437 ... ezial.html</a><!-- m -->

Ausnahmezustand in Tunesien
„Die Menschen haben ihre Angst verloren“
Nach der Flucht des tunesischen Präsidenten Ben Ali ins saudi-arabische Exil herrscht am Morgen gespannte Ruhe im Land. In der Nacht war es in Tunis abermals zu Unruhen und Plünderungen gekommen.

15. Januar 2011
...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.n-tv.de/politik/Tunesien-kommt-nicht-zur-Ruhe-article2368361.html">http://www.n-tv.de/politik/Tunesien-kom ... 68361.html</a><!-- m -->

Samstag, 15. Januar 2011
Der Präsident flieht, das Chaos bleibt
Tunesien kommt nicht zur Ruhe
Präsident Ben Ali befindet sich im Exil in Saudi-Arabien, aber die Lage in Tunesien bleibt trotzdem gespannt. Noch immer kommt es zu Unruhen, in der Hauptstadt versucht die Armee, die Bevölkerung vor marodierenden Banden zu schützen. Während sich westliche Politiker besorgt zeigen, fliegen Sondermaschinen deutsche Touristen aus dem Urlaubsland aus
...

und dann noch:
mit solchen Unruhen gegen absolutistische Herrscher zeigt ein Volk die zunehmende Reife zur Demokratie. Man denke nur daran, wie in Europa die Demokratien in den "Geburtswehen" lagen - der Sturm auf die Bastille, die Räterepublik in Deutschland ....
Um ein etabliertes System zu ändern, scheint es (mit Ausnahmen) zumeist solcher Unruhen zu bedürfen. Natürlich werden immer auch extreme Kräfte versuchen, solche Unruhen für sich zu nutzen.
In islamischen Ländern wie Tunesien schreit dann immer gleich jemand von der "islamistischen Gefahr". Die sehe ich gerade in Tunesien, das ich aus eigener Anschauung kenne, nicht. Ganz im Gegenteil - gerade Tunesien ist ein Land mit guter Bildung, das nach meiner Überzeugung reif für eine stabilie Demokratie ist.
Diese Demokratie muss aber soweit möglich selbst "erkämpft" werden. Die Intervention einer fremden Macht wäre nur Kontraproduktiv.

Dazu zwei Kommentare,
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/Rub7FC5BF30C45B402F96E964EF8CE790E1/Doc~E8964B1F01FA44BD29BB5BC4609825751~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/Rub7FC5BF30C45B402 ... ntent.html</a><!-- m -->

Kommentar zu Ben Alis Rücktritt
Flucht des Diktators
Tunesien schreibt Geschichte. Staatspräsident Ben Ali gibt allein unter dem Druck der Straße auf. Es werden Erinnerungen an Teheran 1978/79 wach.

Von Wolfgang Günter Lerch

14. Januar 2011 Tunesien, das kleinste unter den drei Maghreb-Ländern, schreibt Geschichte. Seit vielen Jahrzehnten hat kein arabischer oder muslimischer Potentat freiwillig, allein unter dem Druck der Öffentlichkeit, sein Land verlassen wie jetzt Staatspräsident Zine al Abidine Ben Ali.
...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.n-tv.de/politik/Niemand-begeht-politischen-Selbstmord-article2368466.html">http://www.n-tv.de/politik/Niemand-bege ... 68466.html</a><!-- m -->

Samstag, 15. Januar 2011
Unruhen in Tunesien und Algerien
"Niemand begeht politischen Selbstmord"

Die Unruhen in Tunesien und Algerien lassen die Debatte über die politische Entwicklung im Maghreb-Raum aufflammen. Gleichzeitig geht die Angst um, radikale Islamisten könnten die Stabilität in Nordafrika gefährden. Hardy Ostry, Maghreb-Experte der Konrad-Adenauer-Stiftung, bleibt gelassen. Er sieht keinen nordafrikanischen Staat von der Übernahme durch Islamisten bedroht. In Tunesien erkennt er eine Chance für die Demokratie und sieht die Republik in Sachen Modernisierung gar als "Vorzeigeland".
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[Schneemann]

Erich schrieb:

mit solchen Unruhen gegen absolutistische Herrscher zeigt ein Volk die zunehmende Reife zur Demokratie. Man denmit solchen Unruhen gegen absolutistische Herrscher zeigt ein Volk die zunehmende Reife zur Demokratie. Man denke nur daran, wie in Europa die Demokratien in den "Geburtswehen" lagen - der Sturm auf die Bastille, die Räterepublik in Deutschland ....
Um ein etabliertes System zu ändern, scheint es (mit Ausnahmen) zumeist solcher Unruhen zu bedürfen. Natürlich werden immer auch extreme Kräfte versuchen, solche Unruhen für sich zu nutzen.
In islamischen Ländern wie Tunesien schreit dann immer gleich jemand von der "islamistischen Gefahr". Die sehe ich gerade in Tunesien, das ich aus eigener Anschauung kenne, nicht. Ganz im Gegenteil - gerade Tunesien ist ein Land mit guter Bildung, das nach meiner Überzeugung reif für eine stabilie Demokratie ist.
Diese Demokratie muss aber soweit möglich selbst "erkämpft" werden. Die Intervention einer fremden Macht wäre nur Kontraproduktiv. ke nur daran, wie in Europa die Demokratien in den "Geburtswehen" lagen - der Sturm auf die Bastille, die Räterepublik in Deutschland ....
Um ein etabliertes System zu ändern, scheint es (mit Ausnahmen) zumeist solcher Unruhen zu bedürfen. Natürlich werden immer auch extreme Kräfte versuchen, solche Unruhen für sich zu nutzen.
In islamischen Ländern wie Tunesien schreit dann immer gleich jemand von der "islamistischen Gefahr". Die sehe ich gerade in Tunesien, das ich aus eigener Anschauung kenne, nicht. Ganz im Gegenteil - gerade Tunesien ist ein Land mit guter Bildung, das nach meiner Überzeugung reif für eine stabilie Demokratie ist.
Diese Demokratie muss aber soweit möglich selbst "erkämpft" werden. Die Intervention einer fremden Macht wäre nur Kontraproduktiv.

Ich stimme dir hier in einigen Bereichen zu. Ich meine auch, dass Tunesien viel Potenzial hinsichtlich einer Demokratisierung hat, bzw. sehe nicht wirklich die Gefahr einer Islamisierung. Auch sehe ich hier eine Einmischung als kontraproduktiv an. Die Tunesier sollen hier ihre Sache selbst regeln, und das können sie auch.

Allerdings stimme ich dir nicht ganz zu, was die Beispiele "Räterepublik" und "Bastille-Sturm" in Bezug auf Demokratiereife eines Volkes aussagen könnten, bzw. meine, dass beide Bsp. etwas fehl am Platz sind. Die Rätesysteme waren keine Vorboten einer florierenden Demokratie, sondern ein Mittel zum Zweck gegen Monarchie, Krieg und Kaiser sowie häufig ein verlängerter Arm bolschewistischer Einmischung. Und die Räte wollten auch von einer Demokratie nach unserer Prägung eigentlich nichts wissen, sondern strebten ihr Ideal an, was aber nicht demokratisch gewesen wäre, sondern allenfalls die Beförderung einer Ideologie unterstützt hätte. Und beim Bastille-Sturm sei daran erinnert, dass noch (fast) nie ein Umsturz derart viel Blut (bzw. Enthauptete) gefordert hat wie dieser. Und danach wurde auch nichts demokratisch, sondern Napoleon ernannte sich zum Monarch und überzog Europa mit zahlreichen Auseinandersetzungen, die Millionen Opfer forderten.

Im Falle Tunesiens gilt abzuwarten, was sich aus dem Vakuum entwickelt. Ich vermute ja, dass die Flucht Alis auch damit zusammenhängt, dass ihm seitens der Polizei und des Militärs die Unterstützung verweigert wurde. Und dann wiederum gilt es abzuwarten, was diese Machtfaktoren von einer Demokratisierung halten, bzw. welche Ziele diese verfolgen. Schlimmstensfalls folgt Ali ein Militär oder ein Präsident von des Militärs Gnaden nach...

Schneemann.