Ukraine

[lime]

Ein hochinteressanter Artikel über die extreme Korruption in der Ukraine:

https://www.sueddeutsche.de/politik/ukra...duced=true


Der Eindruck ist, dass die Korruption durch den Krieg sogar noch deutlich zugenommen hat.

Das klingt so als ob das unerwartet wäre. Generell kann man doch davon ausgehen dass diese zwangsläufig steigen musste, weil nun mehr Waffen und Gelder zu verteilen sind und vor allem die Entziehung vom Kriegsdienst ein ganz neues Feld für die Korruption eröffnet.

[Quintus Fabius]

Man fuhr eigentlich gleichzeitig zum Kriegsbeginn die Bekämpfung der Korruption hoch. Und ging auch insgesamt massiv schärfer dagegen vor. Trotzdem entwickelte sie sich anscheinend deutlich negativer als man dies vorher erwartet hatte.

[alphall31]

Wenn man verbrecher zum Polizisten macht kommt auch nicht das raus was ich mir erhofft habe.
Hat jemand was anderes erwartet?
Das gehört dort halt schon immer dazu und betrifft ja so gut wie ganz Südost Europa .
Das kriegt man auch nicht raus , man wird es eher besser vertuschen .

Man hat medienwirksam Gesetze gegen Korruption beschlossen und dann ganz still und leise wieder gekippt nach einer Weile .

[lime]

Man fuhr eigentlich gleichzeitig zum Kriegsbeginn die Bekämpfung der Korruption hoch. Und ging auch insgesamt massiv schärfer dagegen vor. Trotzdem entwickelte sie sich anscheinend deutlich negativer als man dies vorher erwartet hatte.

Kommt eben immer auf die Erwartungshaltung an. Ich hatte nichts Anderes erwartet. Vor allem weil in Kriegszeiten generell ein Anstieg der Korruption zu verzeichnen ist.

[Schneemann]

Vor allem weil in Kriegszeiten generell ein Anstieg der Korruption zu verzeichnen ist.

Genau das ist der Punkt, weswegen ich aber auch dieses Hervorheben dieses Umstandes ausgerechnet jetzt, d. h. nach eineinhalb Jahren Krieg, etwas unpassend gegenüber der Menschen in der Ukraine ansehe.

Unbestritten hat die Ukraine ein Korruptionsproblem, das wissen wir alle. Aber sie versucht wenigstens irgendwas dagegen zu tun (auch wenn nur 50% der Ankündigungen umgesetzt werden und manches im Sande verläuft und manches auch nur Placebos sind). Gleichwohl ist es aber schlicht so, dass in einem Land, wenn es in einen Krieg verwickelt ist - und damit meine ich nicht, dass man Soldaten ans andere Ende der Welt zu einem Stabilisierungseinsatz schickt, sondern eben den richtigen, die Existenz bedrohenden Konflikt -, der Schwarzmarkt und die Korruption deutlich ansteigen. Das betrifft die einfachen Bürger (v. a. in den Städten), aber auch die herrschenden Kreise. Das war immer schon so, in jedem Land, und in der Ukraine ist es nicht anders. Und wenn es bereits davor dieses Problem gab, so wird es während des Krieges eben sicher nicht besser, sondern schlimmer - zumindest zeitweise.

Schneemann

[Quintus Fabius]

alphall31:

Wenn man verbrecher zum Polizisten macht kommt auch nicht das raus was ich mir erhofft habe.

Das ist kein Axiom. Und meiner Ansicht nach kann man sogar aus Verbrechern die besten Polizisten rekrutieren während diejenigen welche das typische psychologische und soziale Profil eines Polizisten haben wesentlich weniger leistungsfähig sind.

Allgemein:

Natürlich ist ein Anwachsen der Korruption im Krieg sozusagen zu erwarten. Aber Korruption ist in einem Krieg zugleich ein militärisches Problem und sollte daher keineswegs so relativiert werden. Zudem sprechen wir im Fall der Ukraine nicht von einem normalen Anwachsen der Korruption aufgrund der Kriegsumstände sondern von einer die militärische Leistungsfähigkeit der Ukraine ernsthaft bedrohenden Phänomen. Das ist keine normale, kriegsübliche Korruption, sondern sie greift viel zu weit in die Kriegsindustrie und das Militär selbst hinein und dass kann so eigentlich von keinem kriegsführenden Land toleriert werden, weil es den Sieg ernsthaft gefährdet.

Die Korruption in der Ukraine ist meiner Meinung nach derart massiv, dass sie signifikante negative Auswirkungen auf die Kriegsführung hat. Entsprechend müsste man hier sehr viel mehr tun und sehr viel massiver gegen die Korruption vorgehen.

[Schneemann]

Und wieder mal ein Streit ums Getreide, allerdings ein recht leidiger und auch anders als erwartet:

Streit um Getreide-Einfuhrverbot

Ukraine will ihre drei EU-Nachbarländer verklagen

Obwohl die EU-Kommission die Handelsbeschränkungen für ukrainisches Getreide aufgehoben hat, wollen Polen, Ungarn und die Slowakei die Einfuhrbeschränkungen aufrechterhalten. Kiew kündigt nun an, rechtliche Schritte gegen die Länder einzuleiten.

Die Ukraine will die Nachbarländer Polen, Ungarn und die Slowakei wegen des Einfuhrverbots für ukrainische Agrarprodukte verklagen. [...] Die Ukraine könne zudem Maßnahmen gegen Polen verhängen, wenn Warschau seinen Kurs nicht aufgebe. "Wir wären gezwungen, Vergeltungsmaßnahmen für die zusätzlichen Produkte zu ergreifen und würden die Einfuhr von Obst und Gemüse aus Polen verbieten." Polen, Ungarn und die Slowakei hatten am Freitag eigene Beschränkungen für ukrainische Getreideeinfuhren angekündigt. Zuvor hatte die Europäische Kommission beschlossen, ihr Einfuhrverbot für die fünf EU-Nachbarn der Ukraine nicht zu verlängern.

Das im Mai von der EU verhängte Embargo erlaubte es Polen, Bulgarien, Ungarn, Rumänien und der Slowakei, den Verkauf von ukrainischem Weizen, Mais, Raps und Sonnenblumenkernen im Inland zu verbieten. Der Transport dieser Produkte in andere Länder war und ist erlaubt. Die Regierung in Kiew hatte bereits angekündigt, wegen der Beschränkungen ein internationales Schiedsverfahren anstreben zu können. [...] Die EU ließ ihr Verbot am Freitag auslaufen, nachdem die Ukraine erklärt hatte, Maßnahmen zur strengeren Kontrolle der Exporte in Nachbarländer zu ergreifen. Polen, die Slowakei und Ungarn gaben an, im Interesse ihrer Wirtschaft und der heimischen Landwirte zu handeln.

https://www.n-tv.de/politik/Ukraine-will...04183.html

Schneemann

[lime]

Und wieder mal ein Streit ums Getreide, allerdings ein recht leidiger und auch anders als erwartet:
https://www.n-tv.de/politik/Ukraine-will...04183.html

Schneemann

In Polen und der Slowakei ist Wahlkampf angesagt. Die Bauern sind dort eine gewichtige Wählergruppe. Ungarn ist kaum an guten Beziehungen zur Ukraine interessiert. In Bulgarien dagegen waren erst Wahlen und die Regierung hat den bulg. Bauern nun erklärt dass ihre Sichtweise in der Getreidesache unwichtig ist und deshalb wieder die Importe aufgenommen.

[Schneemann]

Schon erstaunlich: Ein autokratisches Regime, das teils durchaus faschistische Wesenszüge besitzt, überfällt die Ukraine, um diese einer angeblich notwendigen und kolportierten "Entnazifizierung" unterziehen zu können, und zugleich lecken sich tendenziell faschistische bzw. zumindest rechtsradikale Parteien, die wiederum entweder offen oder unter der Hand mit dem autokratischen Angreifer im Kreml durchaus sympathisieren, in den Anrainerstaaten die Finger, um sich etwas vom geographischen Kuchen des angeblich zu entnazifizierenden Staates abzuschneiden.

Böse Zungen würden sagen: Autokraten und Faschisten unter sich, die eine Situation herbeigeführt haben bzw. herbeiführen wollen, die mich - wie ich auch schon mal etwas spöttisch bemerkte - an einen größeren Balkankrieg mitsamt den üblichen feuchten Großreichträumen erinnert...

Aufteilung der Ukraine

Träume vom "Großreich" in Ungarn und Rumänien

Rechtsextreme Parteien in Ungarn und Rumänien schmieden Pläne für eine Zukunft, in der Russland den Krieg gegen die Ukraine gewinnt. Denn dann wollen sie die Ukraine aufteilen. [...]

Der Vorsitzende der rechtsextremen Partei Unsere Heimat, die bei den Parlamentswahlen 2022 knapp sechs Prozent der Stimmen erhielt, entwarf kürzlich auf einer Parteisitzung und im Fernsehen das Szenario einer Ukraine, die allein "nicht mehr lebensfähig" sei und nur noch durch die Hilfe der Europäischen Union und der USA am Leben gehalten werde. "Wenn es in diesen Ländern zu politischen Veränderungen kommt und die neuen Regierungen die Ukraine nicht mehr unterstützen, dann hört der Staat Ukraine auf zu existieren", erklärte Laszlo Toroczkai seine Logik. An diesem Punkt könne die Region im Westen der Ukraine Ungarn um den Status eines Protektorats bitten und die Karpaten würden dann per Referendum an Ungarn zurückgegeben, so das Szenario. [...]

Toroczkai, der Vorsitzende der Partei Unsere Heimat, spreche das aus, was sich Vertreter der ungarischen Regierung eben nicht auszusprechen trauen, so Brunnbauer. Entsprechend skeptisch sei die Regierung in Kiew. Denn die Signale, die die ungarische Regierung in den letzten Jahren gesendet habe, zeigten nicht, dass man die Grenzen aus innerer Überzeugung akzeptiert hat. [...]

Auch im Nachbarland Rumänien ist eine ähnliche Entwicklung bemerkbar. Dort forderte ein Spitzenpolitiker der rechtsextremen Partei AUR, Rumänien solle ein Stück von der Ukraine abhaben. Claudiu Tarziu, einer der Parteivorsitzenden der AUR und Kandidat für die Wahlen zum EU-Parlament, hielt Ende Januar in Jassy eine Rede, in der er die Vereinigung Rumäniens mit den einst zu Rumänien und heute zur Ukraine gehörenden Gebieten sowie mit der Republik Moldau forderte. Letztes Jahr brachte die Abgeordnete Diana Sosoaca, Vorsitzende der anderen rechtsextremen Partei SOS Rumänien, sogar einen Gesetzentwurf ins Parlament ein, in dem sie die Annexion von Gebieten in der Ukraine durch Rumänien forderte.

https://www.tagesschau.de/ausland/europa...n-100.html

Schneemann

[alphall31]

Ist das neu? Wer redet den heute noch drüber wer sich alles ein Stück vom Kuchen Tschechoslowakei Abgeschnitten hat damals.

[Schneemann]

Jetzt sollte die Zeitspanne allerdings etwas definiert werden - 1938 und München bzw. Zerschlagung der "Resttschechei"? Oder worauf möchtest du hinaus?

Schneemann

[alphall31]

Was muss da definiert werden , es war die Zerlegung eines souveränen Staates ( egal wie er entstanden ist) in einem Zeitraum von einem Jahr. Während es für sudetenland und die von Ungarn beanspruchten Gebiete noch Abkommen gab ist Polen einmarschiert . Rest Tschechei wurde annektiert und Slowakei wurde Satellitenstaat des DR .
Im Bezug zum ukrainekrieg hat man eher damit gerechnet das Polen solche Auswüchse hervorbringt von derart Angliederungsbestrebungen.

[Schneemann]

Was muss da definiert werden , es war die Zerlegung eines souveränen Staates ( egal wie er entstanden ist) in einem Zeitraum von einem Jahr. Während es für sudetenland und die von Ungarn beanspruchten Gebiete noch Abkommen gab ist Polen einmarschiert

Also abgesehen davon, dass man die Zerschlagung eines Staates schlecht mit einem Abkommen erklären oder entschuldigen kann, dass nur unter Druck bzw. der Furcht vor einem Krieg (den ein Diktator androhte) zustande kam, ist der Versuch, dann damit einem Drittstaat konstruiert vorzuwerfen, es hätte für seine Aktion ja gar kein Abkommen gegeben, etwas weltfremd und wirkt bedenklich revisionistisch.

Aber gut, man muss fairerweise anmerken, dass es ja nicht nur so war, dass sich Polen nur an der "Resttschechei" bedient oder sich dort ein Gebiet gesichert hat (wobei das Olsagebiet nun ein sehr kleines Gebiet war). Nein, Polen hatte sich vielmehr mit den meisten seiner Nachbarn in der Zeit nach 1918 in den Haaren - wobei die sich dann auch wieder untereinander in den Haaren hatten. Und diese Querelen über irgendwelche Gebiete und Volkszugehörigkeiten in Osteuropa haben dann ja auch Churchill zu dem etwas abwertenden Bonmot When the war of the giants is over, the wars of the pygmies will begin! verleitet.

Wie uns das nun hinsichtlich der Ukraine weiterhilft, bleibt mir aber schleierhaft...

Schneemann

[Kongo Erich]

Ich weiß ja nicht, ob die Rüstungsindustrie unter "Sicherheitspolitik und Wirtschaft" fällt, aber eine Nachricht ist es allemal Wert:
Rüstungsindustrie: Rheinmetall plant Produktion von Artilleriemunition in der Ukraine
(Kopie hier)

[Kongo Erich]

Die Ukraine entwickelt sich - zwangsläufig - inzwischen zu einem großen Rüstungshersteller, wie die FAZ berichtet:

Das Zögern der westlichen Partner sendet vor allem ein Signal nach Kiew: Die Ukraine muss unabhängiger von Waffenlieferungen aus dem Ausland werden. Schon im vergangenen Sommer verkündete der ukrainische Minister für strategische Industrie, Oleksandr Kamyschin, sein Land wolle der größte Waffenhersteller Europas werden. Präsident Wolodymyr Selenskyj legte nach und kündigte an, die Ukraine zu einem der größten Waffenproduzenten der Welt zu machen.
...

In einigen Bereichen produziere die Ukraine bereits mehr als einige große Länder, so Kamyschin, insbesondere Drohnen und Artilleriesysteme. Demnach stellt ­Kiew beispielsweise je Monat sechs selbstfahrende Artilleriegeschütze Kaliber 155 Millimeter des Typs Bohdana her. Von großer Bedeutung seien in diesem Jahr in der Ukraine produzierte unbemannte Landdrohnen. Sie ähneln Flugdrohnen, nur dass sie auf dem Boden operieren, und werden für militärische, logistische und medizinische Zwecke eingesetzt. Der ­ukrainische Rüstungsminister kündigte zudem an, dass 2024 Künstliche Intelligenz (KI) nicht nur bei diesem System eine wichtige Rolle spielen wird. Dadurch sollen feindliche Ziele besser erfasst und bekämpft werden können. Vor kurzem unterschrieb Kamyschin ein Memorandum mit dem deutschen KI-Spezialisten Helsing, um die Technologie bei eigenproduzierten Drohnen voranzutreiben.
...

Um die Waffenherstellung im eigenen Land künftig weiter voranzutreiben, hat Kiew im September zudem eine Rüstungsallianz mit ausländischen Unternehmen gegründet. Laut F.A.Z.-Informationen haben sich seitdem knapp 100 Konzerne aus mehr als 20 Ländern angeschlossen. Die Priorität liege auf der Produktion von Munition und Drohnen, sagte Kamyschin. Auch Raketen, Panzertechnik und Luftverteidigungssysteme sollen aus der Allianz hervorgehen.

Im ersten Schritt könnten sich die Unternehmen eine Präsenz im Land aufbauen und sich mit den Möglichkeiten vertraut machen, sagte Kamyschin. „Wenn die Unternehmen dann bereit sind, einen Schritt weiterzugehen, können sie anfangen, bei uns im Land Waffen zu produzieren.“ Das sei der „beste Weg“, um ihre Produkte zu verbessern. „Denn im Krieg schreiten Innovationen schneller voran.“
...

Das ukrainische Ministerium für strategische Industrie bestätigte der F.A.Z., dass die deutschen Konzerne Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann beteiligt sind.

Außerdem sei der türkische Drohnenspezialist Baykar Teil der Rüstungsallianz. Der Konzern hat bereits bekannt gegeben, ein Werk für den Bau von bewaffneten Drohnen in der Ukraine errichten zu wollen. Dort sollen künftig 120 Fluggeräte im Jahr produziert werden. Nach Angaben des ukrainischen Ministeriums sind daneben unter anderem der britische Rüstungskonzern BAE Systems, die französische Thales Group, die schwedische Saab Group, die europäische MBDA Group und der italienische Betrieb Leonardo S.p.A. der Rüstungsallianz beigetreten.
...

Tatsächlich war ja - wie im Artikel beschrieben - die Ukraine nicht nur Hauptstandort der sowjetischen Rüstungsindustrie, sondern nach dem Zerfall der UdSSR auch einer der globalen Hauptexporteure von Waffen. Damals ging es aber wohl primär darum, die gewaltigen Bestände sowjetischer Produktion zu "verramschen". Neues wurde kaum nachproduziert.
Jetzt wird die Rüstungsindustrie modernisiert. Und wenn die Ukraine lang genug durchhält und ihre Selbständigkeit bewahrt, wird dort in absehbarer Zeit eine der größten und modernsten Rüstungsindustrien weltweit zur Verfügung stehen. Wohin dann "nach dem Krieg" mit den Kapazitäten?
Westliche Konzerne werden kaum Interesse haben, ihre eigenen Geschäfte durch ukrainische Tochterunternehmen bedroht zu sehen. Da gibt es sicher entsprechende Vereinbarungen, die aufgrund der aktuellen Notlage der Ukraine gefordert werden können.

Klar ist für mich - der Eigenbedarf der Ukraine wird noch auf Jahre hinaus hoch bleiben. Allerdings wird es dann auch Überkapazitäten geben, wenn der "heiße Konflikt" nicht mehr so heiß ist.
Und es wird auch anderswo wieder gerüstet. Seit der "Zeitenwende" ist die Friedensdividende ausgeschöpft. Das wirkt sich nicht nur in Europa aus - auch in anderen Weltregionen steigen die Rüstungsausgaben.

Lasst mich mal zwei Vermutungen aussprechen:
1.
Schon jetzt lassen sich vorsichtige Absetzbewegungen der zentralasiatischen Nachfolgestaaten der ehemaligen UdSSR erkennen. Je mehr sich die russische Dominanz in der Ukraine abarbeitet und erschöpft, desto mehr können sich diese Staaten "frei schwimmen". Daher wird Zentralasien - von Aserbaidschan über Kasachstan bis zur chinesischen Grenze - ein Hauptziel für Waffenexporteure werden.
Und Russland wird diese Anforderungen nicht erfüllen - es geht diesen Staatenlenkern ja gerade um die Unabhängigkeit von Russland einerseits, und Russland benötigt andererseits seine Produktionen auch und gerade selbst.
In diese zunehmende "Dominanz-Lücke" versuchen bereits zwei Rivalen, vorzustoßen - China und die Türkei. Der Iran hat seine ursprünglichen Ambitionen in der Region wohl beendet, er ist zu sehr auf die Unterstützung Chinas und Russlands angewiesen, um sich dort im chinesisch-russischen "Hinterhof" breit zu machen. Und er hat mit Afghanistan und den Taliban einen Brandherd direkt vor der eigenen Haustüre.
Wenn sich die die Türkei (und in deren "Fahrwasser" die Ukraine) gemeinsam und koordiniert bemühen, ihre jeweiligen Stärken zu bündeln, dann haben beide sehr gute Chancen, an der "Torte" zu partizipieren und aus Zentralasien erhebliche Aufträge für eigene Industrien einzufahren.

2.
Die Ukraine wird mit diesem Kooperationspartner auch dort Fuß fassen können, wo aus historischen Gründen (Entkolonialisierung) westliche Verbündete emotional eher misstrauisch beäugt werden - wo aber zugleich eine Vereinnahmung durch chinesisch-russische Hegemonialbestrebungen befürchtet wird.

Rüstungskonzerne, die sich schon jetzt darauf vorbereiten, werden wohl eine gute Ausgangsbasis für weitere Geschäfte finden.