Estland beschuldigt Russland, einen Grenzzwischenfall verursacht zu haben.
OPEX 360 (französisch)
von Laurent Lagneau - 23. Mai 2024
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Um einen dem Kreml vorgelegten Vorschlag zur einseitigen Änderung der russischen Seegrenzen mit Finnland und Litauen zu rechtfertigen, argumentierte das russische Verteidigungsministerium am 22. Mai, dass die "1985 festgelegten geografischen Koordinaten nicht vollständig mit der aktuellen geografischen Situation übereinstimmten". Dies wurde von den beiden betroffenen Ländern natürlich bestritten, wobei Vilnius darin sogar ein Manöver im Rahmen der "hybriden Kriegsführung" sah.
Der Sprecher des Kreml, Dmitri Peskow, argumentierte seinerseits, dass dieser "Vorschlag des Verteidigungsministeriums" lediglich darauf abziele, "die Koordinaten der russischen Grenzen in der Ostsee zu aktualisieren", und dass er "keine politische Grundlage" habe, wie TASS berichtete. Und er betonte: "Sie sehen, wie sehr sich die Spannungen verschärfen, das Ausmaß der Konfrontation, insbesondere im Ostseeraum, erfordert natürlich angemessene Maßnahmen unserer zuständigen Stellen, um unsere Sicherheit zu gewährleisten".
Wie auch immer, es scheint, dass Moskau einen Rückzieher gemacht hat, da der Vorschlag von der Website der russischen Regierung entfernt wurde und die Adresse, unter der er abgerufen werden konnte, nun auf eine Seite mit der Aufschrift "Entwurf entfernt" verweist. Der Inhalt kann jedoch weiterhin über die Anwendung "archive.today" eingesehen werden.
Vor diesem Hintergrund beschuldigte Estland Russland, einen Grenzzwischenfall verursacht zu haben, genauer gesagt am Fluss Narva, der den Peipussee mit dem Finnischen Meerbusen verbindet. Die Trennung zwischen den beiden Ländern wird durch schwimmende Bojen markiert. Diese Bojen, die dazu dienen, Schiffe davor zu bewahren, sich versehentlich in fremden Gewässern zu verirren, waren in der Nacht zuvor entfernt worden.
"Die estnische Polizei- und Grenzschutzbehörde PPA (Politsei- ja Piirivalveamet) erinnerte in einer am 23. Mai veröffentlichten Erklärung daran, dass Russland in diesem Jahr die Position von etwa der Hälfte der Bojen angefochten hat. Um drei Uhr morgens sahen wir, wie die russische Küstenwache Bojen versetzte", fuhr er fort.
"Es handelt sich um einen Grenzzwischenfall, dessen genaue Umstände wir noch klären müssen", kommentierte die estnische Regierungschefin Kaja Kallas. "Russland vermehrt Grenzzwischenfälle, um Angst und Schrecken zu verbreiten, um Unsicherheit in unseren Gesellschaften zu säen. Wir sehen einen allgemeinen Trend in dieser Hinsicht", sagte sie.
Dieser Vorfall betrifft auch die Europäische Union, da die Grenze zwischen Estland und Russland auch eine Grenze des Schengen-Raums ist.
Der Verlauf dieser Grenze hat jedoch in der Vergangenheit zu einem Streit zwischen Tallinn und Moskau geführt. Dieser Streit wurde im Mai 2005 mit der Unterzeichnung eines Vertrags zwischen den beiden Ländern beigelegt. Das estnische Parlament ratifizierte den Vertrag mit Verweis auf ein 1920 unterzeichnetes Grenzabkommen ... doch Russland sah darin den Nährboden für einen möglichen territorialen Konflikt und hielt sich zurück. 2014 wurde eine neue Vereinbarung getroffen... Doch keine der beiden Seiten hat sie bisher ratifiziert.
Foto: Fluss Narva, von der estnischen Seite aus gesehen Geonarva - CC BY-SA 4.0
