EU Verteidigung

[Broensen]

..... also wenn das Eurokorps einfach eine eigene Truppe bekäme, würde die Entscheidungshoheit beim Rat der EU liegen der einstimmig beschließen müsste .... das ist natürlich Murks, und deshalb sagst du, diese Truppe sollte der NATO unterstellt sein? Wer beschließt dann über einen Einsatz? Doch nicht auch wieder alle im Konsens??

Es gibt diese Truppe ja noch nicht, also gibt es auch die Regularien dafür nicht. So blöd es auch klingt, aber ich würde den Parlamentsvorbehalt hier noch für das beste, am wenigsten blockierbare Mittel halten. Also müsste das EU-Parlament diese Truppe aufstellen, oder zumindest die Entscheidungsgewalt übernehmen.

[muck]

Zum vorherigen Thema, Mindset: Ich möchte mal exemplarisch auf die Leserreaktionen in der größten österreichischen Zeitung, der 'Krone' verweisen, auf die Nachricht hin, dass die Merz-Regierung die deutschen Verteidigungsausgaben deutlich erhöhen will. Einfach überfliegen: (Link)

Der Geburtsfehler der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik besteht darin, dass man erstens Ländern wie Österreich* und Irland groteske Extrawürste gebraten hat, und zweitens überhaupt versucht, disparate Sicherheitsinteressen zusammenzuführen. (* Besonders lustig in diesem Zusammenhang, Ex-Kanzler Nehammers Interpretation der Irland-Klausel. 2023 behauptete Nehammer ernsthaft, Österreich hätte ein Anrecht darauf, von seinen Nachbarn mitverteidigt zu werden, und müsse im Gegenzug nichts dafür tun.)

Besser wäre hier wohl ein "Europa der zwei Geschwindigkeiten". Wer nicht militärisch mitarbeiten will, bitte, derjenige soll sich dann aber bitte auch keinen Beistand erwarten.

[Kongo Erich]

Europa wird kriegstüchtiger: Niederlande rüsten auf und bestellen die stärkste Leopard-Version - aber das ist insgesamt immer noch die Aufrüstung einzelner EU-Mitgliedsstaaten.
Und auch, wenn eine gewisse Standardisierung durch einheitliche Waffensysteme erkennbar ist - von einer gemeinsamen EU-Verteidigung sind wir noch weit entfern.

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Besser wäre hier wohl ein "Europa der zwei Geschwindigkeiten". Wer nicht militärisch mitarbeiten will, bitte, derjenige soll sich dann aber bitte auch keinen Beistand erwarten.

auf den ersten Blick bestechend - aber wie soll das gehen?

Sobald ein EU-Staat anfängt, sein Defizit zu beseitigen und einige Gewehre, Munition und Manpads beschafft, kann er dann Beistand erwarten?
Und wie ist der Beistand dann - uneingeschränkt oder gleichwertig den Ausgaben des angegriffenen EU-Staates, also etwa auf eine Kompanie von Gebirgsschützen aus Bayern beschränkt?
Was ist, wenn ein EU-Land zu klein ist, um eine eigene Luftwaffe zu unterhalten? Gibt es dann keine Luftunterstützung durch andere EU-Mitglieder?
Und wenn ein EU-Land nicht 5 % sondern nur 2,5 % des BIP für Verteidigungsausgaben aufwendet - werden dann auch nur 50 % der Streitkräfte des Landes mit dem höher finanzierenden Etat eingesetzt?

Ich glaube, über kurz oder lang führt an gemischten Brigaden oder tatsächlich einer EU-Verteidigung kein Weg vorbei. Und dann ist es auch kein Nachteil, wenn sich (analog der "komperativen Vorteile" aus der VWL) die Staaten bei dem, was dort eingebracht wird, auf das konzentrieren, was sie am Besten können.

Man kann natürlich wie bei der NATO anfangen, gemeinsame Manöver abzuhalten und den gemeinsamen Einsatz zu üben - zwar ggf. ohne US-Truppen, aber dafür mit den Staaten wie Österreich, die zwar EU-Mitglieder, aber nicht in der NATO vertreten sind.

[Falli75]

Zumal genau dieses ja die Mentalität ist, welche wir bei Trump bezüglich der Nato kritisieren.