United States of America

[AGM]

Deutsche Justiz ermittelt nicht gegen Rumsfeld

Die deutsche Justiz wird wegen der Misshandlungen irakischer Gefangener durch amerikanische Soldaten keine Ermittlungen gegen US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld aufnehmen.



HB KARLSRUHE. Für die Strafverfolgung der mutmaßlichen Täter und deren Vorgesetzten seien in erster Linie die USA zuständig, begründete die Bundesanwaltschaft am Donnerstag ihre Entscheidung. Deutsche Ermittler könnten die Strafverfolgung erst dann aufnehmen, wenn US-Behörden nicht handelten. Dafür gebe es aber keine Hinweise.

Die US-Gruppe Center for Constitutional Rights hatte Rumsfeld, den früheren CIA-Chef George Tenet und den ehemaligen US-Oberkommandierenden im Irak, General Ricardo Sanchez, im November bei der Bundesanwaltschaft angezeigt. Die Gruppe wirft ihnen wegen der Folter im US-Gefängnis Abu Ghraib in der Nähe der irakischen Hauptstadt Bagdad Kriegsverbrechen und Verstöße gegen das Völkerrecht vor.



Quelle: Handelsblatt.com

[Shahab3]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,341076,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 76,00.html</a><!-- m -->

GUANTANAMO

Pentagon bestätigt sexuelle Demütigungen von Häftlingen

In dem US-Gefangenenlager Guantanamo Bay sind Gefangene bei Verhören durch weibliche Ermittler sexuell gedemütigt worden. Das Pentagon bestätigte heute entsprechende Vorwürfe von Gefangenen. Gegenüber SPIEGEL ONLINE schildert der Verteidiger eines Häftlings die Erfahrungen seines Mandanten.
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[CommanderR.]

@Azrail
Nun ob 419 Milliarden US$ ganz normal sind, vor allem beim derzeitigen US Rekorddefizit und massiven geplanten Einschnitten bei den Bildungs- und Sozialausgaben, sowie weiter auseinandergehender Schere zwischen arm und reich und über 40 Millionen Amerikanern die an oder unter der Armutsgrenze leben, sei mal dahingestellt und ist Ansichtssache. Für normal halte ich daher 419 Milliarden US$ für Rüstung daher lange noch nicht, vor allem da die rd. 4% vom BIP über dem weltweiten Durchschnitt liegen und deutlich über der Quote hoch entwickelter oder westlicher Staaten liegt, die sich meißt um 2-2,5% vom BIP bewegt, rd. 4% sind somit auch einsamer NATO Rekord und es dürfte noch ein bischen mehr werden, da in den 419 Milliarden US$ die noch anfallenden Folgekosten im Irak und Afghanistan, sowie mögliche weitere "Abenteuer" noch nicht einmal beinhaltet sind.

Natürlich kann ein Land wie die USA eine solche Summe bzw. BIP Quote aufbringen und verkraften, auch das Doppelte oder mehr, das könnten die meißten anderen Länder der Welt theoretisch auch, nur zu welchem Preis?, alles was mehr in die Rüstung fliesst fehl dafür wo anders, wo es in den meißten Fällen sinvoller eingesetzt wäre, vor allem wenn man wie die USA keine externe Bedrohung hat, somit ist meiner Meinung nach alles über 3% vom BIP weder sinnvoll noch sozial gerecht. Nordkorea hat auch eine rießige Armee und gibt Schätzungen zur Folge weltweit den höchsten Anteil am BIP für Rüstung und fürs Militär aus, rd. 20%, und ist aller Warscheinlichkeit nach tatsächlich nun auch Atommacht, dafür sind nach wie vor große Teile der Bevölkerung unterernährt, die Infrastruktur und Energieversorgung auf niedrigstem Niveau, und das Verhungern, Erfrieren oder an heilbaren Krankheiten Sterben, vor allem Kinder und Alte, auf Grund fehlender Medikamente steht auf der Tagesordnung, leider.

[hawkeye87]

:hand: von <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,341229,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 29,00.html</a><!-- m -->

WINTER-TREFFEN DER US-DEMOKRATEN
"Sie können uns Gott nicht einfach wegnehmen"
Auf ihrem Winter-Parteitag in Washington übt sich die Demokratische Partei in bitterster Selbstkritik: Das Volk vernachlässigt, die Ideale verraten, den Gott verloren. Nun soll der Messias Howard Dean die Delegierten aus ihrer Verzweiflung erlösen.

Washington - Irgendwie ist schon am ersten Tag des "Winter Meetings" des Democratic National Committee (DNC) die Luft raus. In den mächtigen Hallen des Hilton-Hotels im Washingtoner Stadtteil Dupont Circle kann sich keiner so richtig aufraffen, optimistische Stimmung zu verbreiten. Gleich am Eingang stehen ein paar junge Parteimitglieder und verkaufen Broschen mit der Aufschrift "Howard Dean for DNC Chair".

Als ob sich der ehemalige Gouverneur des US-Staats Vermont und Mitbewerber um das Präsidentenamt in einem Wahlkampf gegen irgendjemand durchsetzen müsste. Seine sechs Kontrahenten hatten schon im Vorfeld signalisiert, dass sie ihn unterstützen wollten. Somit steht schon fest, wie der Parteitag laufen wird, eigentlich könnten die Delegierten wieder nach Hause fahren.

Doch die Wahl Deans ist erst am Sonnabend. Bis dahin wollen die Demokraten in kleinen oder großen Gruppen die Wunden der verlorenen Präsidentenwahl lecken und über die Zukunft ihrer krisengeschüttelten Partei reden. Im "Monroe"-Saal hat sich die "Association of State Democratic Chairs" versammelt, ein mächtiger Parteiflügel der DNC, der für mehr Macht der Bundesstaaten kämpft. Wer die Situation der Demokraten in den USA begreifen will, ist hier genau richtig. "Wir haben die Bindung zum Volk verloren", klagt eine Delegierte. Eine andere Demokratin aus einem "roten" Bundesstaat - also einer Hochburg der Republikaner - kritisiert, dass die Demokraten überhaupt nicht mehr in solchen Gebieten präsent sind, wo die Republikaner die Mehrheit haben.

Dann stellen sich die Bewerber für die drei offenen Posten des Vize-Vorsitzenden der DNC vor. Die Attribute, mit denen sie für sich werben, sind symptomatisch für das, was den Demokraten derzeit fehlt. "Wir müssen viel mehr auf lokaler Ebene arbeiten", findet Mike Honda, der Vize-Vorsitzender werden will. Nelson Diaz, der aus den Reihen der Hispanics kommt, meint: "Ich habe noch Ideale und Führungsstärke. Das ist das, was die Demokraten im Moment brauchen." Eine andere Bewerberin beklagt, dass die Demokraten sich von den Republikanern religiöse Themen haben wegnehmen lassen: "Sie können uns Gott nicht einfach wegnehmen. Er ist für alle da."

Dann der große Augenblick: Howard Dean betritt den Tagungs-Saal. Sofort springen alle Abgeordneten von ihren Sitzen auf und bemühen sich krampfhaft um Jubel-Stimmung. Doch Dean macht aus der schlechten Lage der DNC keinen Hehl: Es gebe viele, die der Partei keine Erfolgsaussichten bescheinigten, weil sie nicht so viel Geld hätte wie pompös ausgestattete Präsidentschafts-Bewerber. "Deshalb müssen wir zurück an die Basis", fordert er und findet ein dankbares Publikum in den Föderalisten im Saal. Dann ist er auch schon wieder verschwunden.

Bis zum Sonnabend müssen die demokratischen Abgeordneten noch in Washington bleiben, bis sie endlich das machen können, was ohnehin schon klar ist: Dean wählen und wieder nach Hause fahren.

[hawkeye87]

:hand: von <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,342312,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 12,00.html</a><!-- m -->

Bush ernennt Negroponte zum Geheimdienstchef
Er wird der Herr über 15 Geheimdienste sein und ein Multi-Milliarden-Budget kontrollieren: John D. Negroponte ist ab sofort der wichtigste Mann des Präsidenten im Kampf gegen den Terror. Der Diplomat war zuletzt Botschafter im Irak.

[pseunym]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/,kulm3/kultur/artikel/248/48200/">http://www.sueddeutsche.de/,kulm3/kultu ... 248/48200/</a><!-- m -->

Der Marktplatztest

Was Bush liest

"Ich möchte, dass Sie ein gutes Buch lesen", sagte Präsident Bush neulich Reportern, "es wird Ihnen deutlich machen, worüber ich rede". Um welches Buch es geht.

[pseunym]

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GRUNDSATZURTEIL

Höchstes US-Gericht verbietet Todesstrafe für Jugendliche

In den USA dürfen künftig Straftäter nicht mehr hingerichtet werden, wenn sie bei den Taten jünger als 18 Jahre alt waren. Nach einem Urteil des Obersten Gerichtshofs der USA müssen demnach 19 Bundesstaaten ihre Verfahren ändern.

[pseunym]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://edition.cnn.com/2005/US/03/02/cia.director.ap/index.html">http://edition.cnn.com/2005/US/03/02/ci ... index.html</a><!-- m -->

CIA chief 'amazed' at workload
SIMI VALLEY, California (AP) -- In a rare public appearance Wednesday, CIA Director Porter Goss said he is overwhelmed by the many duties of his job, including devoting five hours out of every day to prepare for and deliver intelligence briefings to President Bush.

[Mr NoBrain]

04. März 2005
IRAK-KRIEG

Der US-Armee gehen die Rekruten aus

Die anhaltende Gewalt im Irak wirkt sich auch auf die Rekrutierungserfolge der US-Armee aus. Im vergangenen Monat erreichte die Zahl der neuen Soldaten erstmals nicht das gesetzte Ziel. Im Verteidigungsministerium macht man sich nun ernsthafte Sorgen.


Washington - "Der Krieg hat offensichtlich Auswirkungen", sagte der Sprecher des US-Rekrutierungskommandos Douglas Smith in Washington. Im Februar sei das Rekrutierungsziel um 27,5 Prozent verfehlt worden, teilte das Rekrutierungskommando mit. Damit blieb die US-Armee bei der Anwerbung erstmals seit Mai 2000 hinter ihren monatlichen Zielsetzungen zurück. Die Zahl der seit Beginn des Irak-Krieges getöteten US-Soldaten stieg am Donnerstag auf mehr als 1500.

Die mit der Rekrutierung befassten Armee-Mitarbeiter müssten sich wesentlich länger als üblich mit Zweifeln potenzieller Rekruten und derer Familien auseinandersetzen, führte Smith aus. "Die Menschen widmen der Tatsache von Risiken im Zusammenhang mit dem Dienst in der Armee sehr viel Aufmerksamkeit."

Die Entwicklung gebe Anlass zur Sorge, sagte der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums Lawrence Di Rita. Die Bonuszahlungen für den Eintritt in die Armee seien erhöht worden, und die Zahl der Anwerber sei um 20 Prozent gestiegen, ergänzte er.

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,344642,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 42,00.html</a><!-- m -->

[pseunym]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,345029,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 29,00.html</a><!-- m -->

[quote]Bush gab CIA Persilschein für Verhöre

Die Direktive ist streng geheim. US-Präsident George W. Bush hat einem Zeitungsbericht zufolge der CIA kurz nach den Anschlägen vom 11. September erlaubt, Terrorverdächtige ohne förmliches Verfahren in andere Länder zu schaffen, um sie dort zu verhören.[quote]

[Snakeshit]

Rice ernennt John Bolton
Ein Falke als neuer US-Botschafter bei der Uno
John Bolton gilt als Hardliner, Falke und UN-Kritiker. Der Staatssekretär im US-Außenministerium soll neuer Botschafter bei der Uno werden. Außenministerin Rice sagte, Bolton wisse, wie man Dinge anpacke. Bei der Uno wurde mit Entsetzen auf die Neuigkeit reagiert.

Von Rainer Sütfeld, ARD-Hörfunkstudio New York

Ob UN-Generalsekretär Kofi Annan der Telefonhörer aus der Hand gefallen wäre, als Condoleezza Rice im 38. Stock des UN-Hauptquartiers angerufen hatte, um Annan über den kommenden US-Botschafter zu informieren, wollte der CNN-Chefreporter vom UN-Sprecher wissen. Dem neuen Mann aus Washington geht ganz offenbar ein Ruf wie Donnerhall voraus. John Bolton gilt als Hardliner, Falke, Neocon und UN-Fresser.(...)

Quelle:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID4134804_TYP6_THE_NAV_REF1_BAB,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... AB,00.html</a><!-- m -->

10. März 2005


"Wie eine Neutronenbombe"
Von Laszlo Trankovits, Washington

In der Diplomatie ist das Unausgesprochene oft wichtiger als das Gesagte. Plötzlich wird deutlich, dass US-Präsident George W. Bush zwar seit Monaten um Unterstützung bei den Verbündeten in Europa wirbt - aber nur sehr selten die Vereinten Nationen erwähnt hat. Die Nominierung des bärbeißigen, neokonservativen John Bolton zum neuen US-Botschafter bei der UN wird in Washington als stille Kampfansage an die von Skandalen geplagte UN betrachtet.(...)

Quelle:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.n24.de/politik/hintergrund/index.php/n2005031007141400002">http://www.n24.de/politik/hintergrund/i ... 7141400002</a><!-- m -->

[Snakeshit]

Hinweis auf Milzbranderreger im Pentagon
Im US-Verteidigungsministerium ist Anthrax-Alarm ausgelöst worden. Das Pentagon bestätigte Berichte mehrerer US-Medien, wonach automatische Sensoren in der Postverteilstelle des Ministeriums den Milzbranderreger angezeigt hätten. Das Gebäude sei sofort evakuiert worden.

Weitere Tests, mit denen man Hinweise auf Anthrax finden wollte, seien jedoch negativ ausgefallen, hieß es weiter. Der Vorfall werde weiter untersucht.(...)

Quelle:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.n24.de/politik/ausland/index.php/n2005031507171500002">http://www.n24.de/politik/ausland/index ... 7171500002</a><!-- m -->

[Snakeshit]

UMSTRITTENE BEFÖRDERUNG

Bush nominiert Wolfowitz als Weltbank-Chef

US-Präsident George W. Bush will einen neokonservativen Weggefährten zum Chef der Weltbank machen: Paul Wolfowitz, bisher stellvertretender Verteidigungsminister, soll das Amt übernehmen, wenn der derzeitige Amtsinhaber James Wolfensohn ausscheidet. Die Abstimmung gilt als Formsache.


Washington - Bush gab die Nominierung am Mittwoch auf einer Pressekonferenz im Weißen Haus bekannt. Er nannte Wolfowitz einen mitfühlenden und anständigen Menschen mit großer Erfahrung und guten diplomatischen Fähigkeiten.(...)

Quelle:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,346752,00.html">http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,346752,00.html</a><!-- m -->

[hawkeye87]

:hand: von <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,347049,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 49,00.html</a><!-- m -->

Schlappe für Bush
Der US-Senat hat einen Haushaltsentwurf für das Jahr 2006 in Höhe von 2,6 Billionen Dollar verabschiedet. Allerdings ohne die von Präsident George W. Bush vorgesehenen Kürzungen bei Sozialprogrammen.

Die Rücknahme der geplanten Kürzungen bei Medicaid und im Bildungswesen, die der Begrenzung des Haushaltsdefizits dienen sollten, wurde von Beobachtern als Schlappe für Bush gewertet. Das Repräsentantenhaus seinerseits billigte gestern mit 218 zu 214 Stimmen seinen eigenen Haushaltsentwurf, in dem deutlich weiter gehende Kürzungen bei Medicaid und anderen Sozialprogrammen vorgesehen sind.

Führende Mitglieder der Republikanischen Partei Bushs übten scharfe Kritik am Senat, weil dieser in einer Zeit hoher Defizite die Ausgaben nicht stärker beschränke. Bush will über einen Zeitraum von fünf Jahren bei Sozialprogrammen 51 Milliarden Dollar einsparen, das Repräsentantenhaus 69 Milliarden und der Senat 17 Milliarden. Ausgabensteigerungen auf dem Gebiet der Verteidigung und der Terrorbekämpfung sind in beiden Entwürfen vorgesehen. Der Kongress muss letztlich einen Kompromiss ausarbeiten. [...]

[Snakeshit]

Amoklauf in den USA: Schüler erschießt neun Menschen


Washington (AFP) - Sechs Jahre nach dem Columbine-Massaker hat in den USA erneut der Amoklauf eines Schülers für Entsetzen gesorgt. Der Junge erschoss auf einem Indianer-Reservat im Bundesstaat Minnesota im Mittleren Westen der USA erst seine Großeltern, eröffnete dann in der Schule das Feuer auf Lehrer und Mitschüler und tötete schließlich sich selbst. Insgesamt zehn Menschen kamen bei dem Blutbad ums Leben. Mindestens eine der Waffen, die der Junge verwendete, gehörte seinem Großvater, der früher Polizist war.
(...)

Quelle:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.news.yahoo.com/050322/286/4gspr.html">http://de.news.yahoo.com/050322/286/4gspr.html</a><!-- m -->