Kräfteverhältnisse im Nahen Osten und am persischen Golf

[BigLinus]

Shahab3 postete
Hatte SA die Eufi-Bestellung nicht bereits ge-canceled?

Laut "Defense Industry Daily" vom 08.12.2006 besteht der Deal mit dem Vereinigten Königreich nach wie vor. Deshalb auch die Meldung, daß der angestrebte Deal mit den Franzosen zusätzlich zu den 48 (+24) EF stattfinden soll.

The Dassault Rafale contract would be in addition to the Eurofighter, not an either-or deal.

[Turin]

Das war im wesentlichen der letzte Stand:

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.telegraph.co.uk/news/main.jhtml?xml=/news/2006/12/01/nsaudi01.xml">http://www.telegraph.co.uk/news/main.jh ... audi01.xml</a><!-- m -->

Halt inquiry or we cancel Eurofighters

By Christopher Hope, Whitehall Editor
Last Updated: 1:48am GMT 02/12/2006

Saudi Arabia has given Britain 10 days to halt a fraud investigation into the country's arms trade - or lose a £10 billion Eurofighter contract.
The contract supports up to 50,000 British jobs and there are now fears that the deal may go to France.

The Saudi government is on the verge of cancelling the contract - an extension of one brokered by Margaret Thatcher 20 year ago - because of a Serious Fraud Office investigation into allegations of a slush fund for members of the Saudi royal family, according to authoritative sources. ...

Da der Deal für GB beachtlich ist und der Umstand nichts direkt mit dem EF zu tun hat, ist nicht davon auszugehen, dass der Vertrag gecancelt wird.

Bereits vor der Vertragsunterzeichnung war auf Seiten SAs die Rede davon, EF UND Rafale zu kaufen. So ist das halt, wenn man Kohle ohne Ende hat und sich scheinbar einen möglichst großen Spielraum bei seinen Rüstungsbeziehungen erhalten will.

[Shahab3]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://english.pravda.ru/world/americas/14-12-2006/85920-Putin_Lebanon-0">http://english.pravda.ru/world/americas ... _Lebanon-0</a><!-- m -->

Putin reported 'furious' over US payment for Lebanon war, CIA Egypt terror ring

Reports from the Kremlin today are portraying President Putin as being 'furious' with the American War Leader Bush over his breaking of a promise to the Russian President to not provide US funding to the Israelis for their Lebanese War. Less than 3 weeks after making this promise [...] "The American Congress gave Israel financial and security encouragement when the Senate and the House of Representatives gave their approval to double the emergency equipment the United States stores in Israeli stock
...
"In an even greater affront to Russia, and its supposed Middle Eastern ally Egypt, these reports also accuse the United States of operating a CIA/French Intelligence backed terror ring on Egyptian territory for the recruitment of foreign fighters to be deployed in the Iraqi and Afghanistan wars,"
...

"war on terror"...das ich nicht lache. :laugh: :wall:

[Erich]

ein paar Bilder von saudischen Tornados (waren in Malta zwischengelandet, auf dem Weg zu einem upgrade nach England)
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.jetphotos.net/viewphoto.php?id=5879875&seq=mKMSvvEX7pPn-%3DyAm%2FYtdW%28l%21g%26Y%29%3F_%5DzsZ%3BPKQ88v1U1kZ%234F-m%2FhsM%3DLCN%28ErOjb%24B%7Ck%2CpTyIpui%250J9GnuUdr3N%29SB">http://www.jetphotos.net/viewphoto.php? ... Udr3N%29SB</a><!-- m -->
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.jetphotos.net/viewphoto.php?id=5879962&seq=mKMSvvEX7pPn-%3DyAm%2FYtdW%28l%21g%26Y%29%3F_%5DzsZ%3BPKQ88v1U1kZ%234F-m%2FhsM%3DLCN%28ErOjb%24B%7Ck%2CpTyIpui%250J9GnuUdr3N%29SB">http://www.jetphotos.net/viewphoto.php? ... Udr3N%29SB</a><!-- m -->
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.jetphotos.net/viewphoto.php?id=5879659&seq=mKMSvvEX7pPn-%3DyAm%2FYtdW%28l%21g%26Y%29%3F_%5DzsZ%3BPKQ88v1U1kZ%234F-m%2FhsM%3DLCN%28ErOjb%24B%7Ck%2CpTyIpui%250J9GnuUdr3N%29SB">http://www.jetphotos.net/viewphoto.php? ... Udr3N%29SB</a><!-- m -->

[Shahab3]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.menewsline.com/stories/2006/december/12_18_4.html">http://www.menewsline.com/stories/2006/ ... _18_4.html</a><!-- m -->

SHI'ITE OPPOSITION RAISES TENSION IN BAHRAIN

ABU DHABI [MENL] -- Bahrain's large Shi'ite opposition has been raising tension within parliament.

The Shi'ites, who have won nearly half of the 40-seat parliamentarian, have boycotted the opening session. The Al Wefaq Islamic Society, a 17-member Shi'ite bloc led by an Iranian-trained cleric, said the boycott was in protest of an alleged government attempt to manipulate parliament and the Cabinet.
...

[McFok]

Moin

bin heute auf diesen Artikel vom Mittwoch gestoßen und ich finde der ist wert diesen Thread vom Staub zu befreien.

Riyadh will build nuclear weapons if Iran gets them, Saudi prince warns
Prospect of a nuclear conflict in the Middle East is raised by senior diplomat and member of the Saudi ruling family

"We cannot live in a situation where Iran has nuclear weapons and we don't. It's as simple as that," the official said. "If Iran develops a nuclear weapon, that will be unacceptable to us and we will have to follow suit."

Da dies Prince Turki bin Faisal Al Saud ist, der die dem Artikel zu grundeliegende Rede gehalten hat, ist dies schon einen Blick Wert...
Der Prince hat auch zu anderen Themen, wie Syrien und Yemen stellung bezogen.

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.guardian.co.uk/world/2011/jun/29/saudi-build-nuclear-weapons-iran">http://www.guardian.co.uk/world/2011/ju ... apons-iran</a><!-- m -->

Gruß McFok

[Nightwatch]

Die Sicherheitslage im Nahen- und Mittleren Osten aus Israelischer Sicht –
Bestandsaufnahme und Ausblick.

Benjamin Netanyahu feiert in 2 Monaten sein fünfjähriges Jubiläum in seiner zweiten Amtszeit als Premierminister Israels. Ägypten feiert in diesen Tagen den dritten Jahrestag der Revolution und in Syrien geht der Bürgerkrieg zur Erringung von Freiheit, Demokratie und Menschenrechten mit riesen Schritten ebenso seinem dritten blutigen Jahr entgegen.
Ein guter Zeitpunkt um einmal Bilanz zu ziehen wie sich die Sicherheitslage Israels in der zweiten Dekade des 21. Jahrhunderts entwickelt hat und womöglich weiter entwickeln wird. Der Blick in die Glaskugel ist immer ein schwieriges Unterfangen, aber sich abzeichnende Trends sind immer hartnäckig wenn es darum geht sich fortzuschreiben.

Als Benjamin Netanyahu Ende März 2009 das Amt des Premierministers von Ehud Olmert übernahm viel sein Amtsantritt praktisch mit dem von Barak Obama zusammen. Der außenpolitisch unerfahrene neue US Präsident schlug schon in der ersten Jahreshälfte 2009 neue Wege in der amerikanischen Nahhostpolitik ein. Seine Rede in Kairo im Juni 2009 nahm rückblickend viele der Reibungspunkte voraus die in den kommenden Jahren das Verhältnis der beiden Staatsmänner prägten und auch hin Zukunft noch prägen werden.

Die israelisch-amerikanischen Beziehungen durchlaufen unter Netanyahu und Obama eine extrem schwierige Phase mit etlichen heiklen Momenten und steuern angesichts der aktuell wieder mal fruchtlos laufenden Friedensgespräche zielsicher auf neue Untiefen zu.
Anders als man es aber nach 2009 hätte annehmen können waren weder die USA noch Israel die tragenden Akteure der Entwicklungen die die Region in den kommenden Jahren beherrschen sollten. Als der sog. Arabische Frühling vor etwas über drei Jahren über die Region schwappte wurden die Verantwortlichen in beiden Ländern davon nicht nur überrascht sondern auch zu den unschönen Erkenntnis getrieben das der Jahrzehntelang währende Status Quo ein Ende gefunden hat und die herkömmlichen Formeln amerikanischer Außenpolitik gegenüber der Region nicht mehr wirklich funktionieren.

Tatsächlich setzt sich trotz der palästinensischen Frage und dem Streit um das iranische Atomprogramm der Trend aus der ersten Dekade des 21. Jahrhunderts verstärkt fort – nicht Israel ist der Hauptbrennpunkt der Region, die Probleme der arabischen Staaten treten zunehmen nicht nur in der Vordergrund sondern beherrschen die geopolitischen Verhältnisse der Region. Israel ist hier oft nur peripher als sekundärer oder tertiärer Akteur betroffen. Gleichzeitig bedeuten diese neuen Konfliktherde natürlich auch, dass das sicherheitspolitische Gefüge der Region sowohl komplexer als auch instabiler geworden ist und Israel sich heute mehr potentiellen Brennpunkten mit ganz eigenen Gesetzen und Entwicklungsmechaniken ausgesetzt sieht als zuvor.

Interessanterweise äußerte sich dies bislang nicht in einer sich Ausweitung der Operationen des Israelischen Militärapparates in der Region. Tatsächlich steht die israelische (In)aktivität in der zweite Dekade dieses Jahrhunderts im krassen Gegensatz zu den Entwicklungen in der Region. Während rings um Israel der Status Quo zunehmend bröckelt hat es die Israelische Regierung und Netanyahu bislang absichtlich oder unabsichtlich verstanden die Entwicklungen auszusitzen. Während die Region um Israel zunehmend im Chaos versank und die Kriegstrommeln an verschiedensten stellen laut und deutlich zu vernehmen waren, schlief der israelisch-palästinensische Konflikt verglichen mit den Entwicklungen in der ersten Dekade geradezu ein. Die Zahl der Toten und Verletzten auf beiden Seiten brach regelrecht ein, rangiert in etwa auf dem Niveau vor der ersten Intifida und verschwindet gegenüber dem Greul das sich Monat für Monat im syrischen Bürgerkrieg entfaltet.

Damit einhergehend sind Zahl und Intensität israelischen Militäroperationen gegen das Westjordanland und Gaza erheblich zurückgegangen. Abgesehen von einem kurzen Aufflammen von Feindseligkeiten im März 2012 und der Operation Pillar of Defense im November des selben Jahres blieben israelische Militäroperationen praktisch aus.
Insgesamt betrachtet stehen Netanyahus 5 Jahre als Premierminister im sicherheitspolitisch im scharfen Kontrast zu Ehud Olmerts Regierungszeit. Während sich dieser sowohl in Gaza als auch im Westjordanland und erst recht Libanon sehr robust mit diversen Brandherden auseinandersetzte (auseinandersetzen musste) genießt Israel aktuell mit die ruhigste Phase seit den Osloverträgen.
Während die Region zunehmend im Chaos versank geht es in Israel und den Palästinensergebieten so ruhig zu wie selten.

Interessanterweise steht dieser faktische Zustand im krassen Gegensatz zur internationalen Wahrnehmung. Angeheizt durch die Streitigkeiten mit den USA und der ewigen Problematik um das iranische Atomprogramm hat sich im internationalen Kontext das Bild vom unverantwortlichen Kriegstreiber Netanyahu unverrückbar festgesetzt. Politisch betrachtet ist es Israel in den vergangenen Jahren nicht ansatzweise gelungen aus der relativen Ruhe politisches Kapital zu schlagen. Im Gegenteil, an der politisch-diplomatischen Front ist die Lage Israels prekärer denn je, allerdings ohne das dies bislang Auswirkungen auf die realen Verhältnisse der Region hatte.
Trotz des sich abzeichnenden Scheiterns der aktuellen Friedensgespräche ist es auch unwahrscheinlich, dass sich daran kurzfristig etwas ändern wird. Schon die diplomatischen Querelen um die Abstimmung über einen Staat Palästina in der Vereinten Nationen im September bzw. November 2012 oder der Stopp der Gaza Flotte im Mai 2010 hatten keine unmittelbaren Auswirkungen. Gleichwohl setzt sich der hier existierende Trend natürlich fort und der diplomatische Druck auf Israel wird auch weiterhin zunehmen.

Positiv für Israel ist, das diese Entwicklung kurz und mittelfristig größte Problem des jüdischen Staates ist. An den realen Fronten in der Region sieht die Lage trotz großer Verwerfungen kurz bis mittelfristig verglichen mit der letzten Dekade doch um einiges besser aus.
An erster Stelle ist hier der Bürgerkrieg in Syrien zu nennen. Trotz der israelischen Beteuerungen doch auf einen Sturz Assads zu setzen stellt die dortige Situation immer mehr ein Best Case Szenario aus sicherheitspolitischer Sicht da. Nachdem der Irakkrieg schon 2003 Israel großen Gegner im Osten von der Landkarte fegte geschah durch den Bürgerkrieg in Syrien das gleiche. Unabhängig vom Ausgang des Konfliktes ist Syrien jetzt schon von einer strategischen symmetrischen Bedrohung zu einem der üblichen, kontrollierbaren Terrorspielplätze verkommen. Nach fast drei Jahren Krieg stellen die syrischen Streitkräfte keine konventionelle Bedrohung mehr da. Gelingt es auch noch das syrische Chemiewaffenarsenal deutlich zu verkleinern verbessert sich die Situation noch weiter, selbst wenn dort mittelfristig ein islamistischer Staat entstehen sollte.

Tatsächlich ist die symmetrische Bedrohung Israels heutzutage geringer denn je. Nachdem die Besetzung des Iraks einen symmetrischen Drei Fronten Krieg gegen Israel nicht politisch sondern faktisch unmöglich machte sorgt der Bürgerkrieg in Syrien zum Wegfall der zwei Fronten Bedrohung. Der einzige Anrainerstaat der(politische Realitäten ausgeklammert) noch zu einem symmetrischen Feldzug in der Lage wäre ist Ägypten. Gegen den Israel dank der geographischen Verhältnisse – Sinai Halbinsel, Negevwüste - obendrein noch soetwas wie strategische Tiefe genießen würde. Die extreme Verringerung der strategisch-symmetrischen Bedrohung finden außerhalb des israelischen Sicherheitsapparates bislang kaum Beachtung. Zu Beherrschend ist da gerade in der eigenen Bevölkerung die wahrgenommene asymmetrische Bedrohung aus Gaza und dem Libanon.

Gleichwohl ist zu betonen wie günstig und glücklich die Entwicklung des arabischen Frühlings für Israel bislang gelaufen ist. An der syrisch-israelischen Front auf dem Golan kam es lediglich zu sehr isolierten Vorfällen die trotz lokaler Feuererwiederung keine weitergehenden Auswirkungen hatten. Die noch nennenswerteste Entwicklung ist die Einrichtung eines Feldlazaretts für alle Seiten des Konflikts aus dem man sogar noch einige Propagandapunkte rausschlagen konnte. Es ist kurzfristig nicht damit zu rechnen das diese Situation kollabiert. Keine Konfliktpartei hat ein Interesse daran Israel in den Konflikt mit einzubeziehen. Die äußert sich auch dahingehend das die israelische Luftwaffe quasi nach belieben über Syrien Jagd auf mehr oder weniger ungute Waffenlieferungen an wen auch immer machen kann. So spektakulär dies im Einzelfall sein mag, markieren sie aus strategischer Sicht lediglich den Kollaps der syrischen Bedrohung. Wie vollständig dieser Zusammenbruch ist zeigt eine international wenig beachtete Einschätzung des israelischen Sicherheitsapparates im November 2013. Während die israelischen Streitkräfte vor dem Krieg noch etwa eine Woche gebraucht hätten um Damaskus zu erreichen würde dies aktuell nach einer vorausgegangenen Mobilisierung in weniger als einem Tag möglich sein.

Langfristig wird Syrien natürlich mehr noch Aufmerksamkeit nötig machen als gegenwärtig, sicherlich ist zu befürchten, dass Terroraktivitäten auf dem Golan zunehmen werden. In der Gesamtbilanz ist dies jedoch allemal besser als eine konventionelle, symmetrische Bedrohung durch die syrische Armee. In diesem Zusammenhang insbesondere günstig ist der Umstand, dass Israel in der Vergangenheit nicht dazu gekommen ist den Golan für ein Friedensabkommen an Syrien zurückzugeben. Man ist so gut aufgestellt die Bedrohung aus dem Nordosten auch langfristig kleinzuhalten.

Militärpolitisch hat diese Erkenntnis schon zu sehr realen Konsequenzen geführt. Der 2013 nach einiger Verzögerung endlich festgezurrte 5 Jahres Plan zur Ausrichtung der israelischen Streitkräfte bis zum Ende der Dekade beinhaltet erstmals eine deutliche Verringerung in der Tiefe. Insbesondere die Aufwuchsfähigkeit der israelischen Landstreitkräfte im Falle einer weitreichenderen Mobilisierung erfährt Einschränkungen, insgesamt richtet sich der Fokus darauf, großflächig veraltetes Material auszumustern. Neben den schlichten Einsparungseffekten sollen die Streitkräfte gleichzeitig in der Breite weitergehender aufgestellt werden und sie die Kampfkraft steigern. Tragende Säulen dieser Entwicklung sind hierbei die Drohnenflotte, Raketenabwehr, Artillerieraketensysteme sowie der Cyberspace.

Gefährlich ist die Entwicklung dahingehend, dass mittlerweile ein erheblicher Politischer Druck auf dem Verteidigungshaushalt lastet. Die Israelische Bevölkerung forderte zuletzt mit Nachdruck eine Verringerung der extrem hohen Lebenshaltungskosten im Amt. Während sich die Regierung Netanyahu in recht offener und geradezu schroffer Weise bewusst dagegen entschied und auch aktuell den Verteidigungshaushalt sogar noch erhöhte, besteht die Gefahr, dass sich dies unter neuen politischen Konstellationen ändern könnte. Da der fünf Jahres Plan zur Ausrichtung der IDF nicht unerhebliche Investitionen ans Ende der Periode verlagert könnten hier mittelfristig durchaus bedrohliche Lücken entstehen.

Rückschauend ist hierbei allerdings festzuhalten, dass es der Regierung Netanyahu und den Generalstabschefs Ashkenazi und Gantz nach den ineffektiven Unternehmungen in Libanon und Gaza gelungen ist konventionelle Schlagkraft neu aufzubauen und Abschreckungseffekte wieder herzustellen.
Dieser Umstand ist mit ein Grund dafür warum es seit Amtsantritt Netanyahus kaum Auseinandersetzungen mit den örtlichen Terrororganisationen gekommen ist. Dazu später mehr, bezogen auf die Entwicklung der symmetrischen Bedrohungslage steht neben Syrien natürlich noch Ägypten im Vordergrund.

Die Entwicklungen dort in den letzten Jahren sind ein anschauliches Beispiel dafür, wie schnell und überraschend der sicher geglaubte Status Quo ins Gegenteil verkehrt werden kann und wie schwierig es ist, die dann folgenden Entwicklungen richtig einzuschätzen.
Aus israelischer Sicht konnte die ägyptische Revolution 2011 und die anschließende Machtergreifung der Muslimbrüder nur als das ziemlich ultimative Worst Case Szenario gesehen werden. Binnen weniger Monate wandelte sich das Land von einem zuverlässigen und verantwortungsbewussten Partner radikal hin zu einer fast offenen Feindschaft. Wäre die Entwicklung weitergegangen wäre es der israelische ägyptische Friedensvertrag sehr wahrscheinlich kollabiert was zu einer extremen Verschlechterung der Gesamtlage geführt hätte. Die Implikationen eines islamistischen Ägyptens hätte wohl jede andere Bedrohung, inklusive das iranische Atomprogramm überstrahlt.

So dürfte dann die Erleichterung in Jerusalem nach dem Putsch des Ägyptischen Militärs im Sommer 2013 grenzenlos gewesen sein. Die Beziehungen zu den ägyptischen Generalen sind traditionell sehr gut und man kann in Folge schnell zu einer belastbaren Verständigung die schnell auch konkrete Ergebnisse zeigte. So ist etwa die terroristische Bedrohung, die sich nach der Machtergreifung der Muslimbrüder auf dem Sinai manifestierte unter der Herrschaft des Militärs bereits wieder ins sich zusammengebrochen. Aus gewisser Sicht ist die Situation nach den beiden ägyptischen Revolutionen für Israel sogar besser als während der Regierungszeit Mubaraks. Hat nun doch das Militär direkt und unmittelbar die Zügel in der Hand während die Muslimbrüder auch auf längere Zeit ihre Chance verspielt haben und das ägyptische Volk seine Revolutionsbereitschaft – auch im Lichte der Entwicklungen in Syrien – weitgehend eingebüßt hat. Insofern dürfte die Situation an der Israelischen Südfront auch langfristig stabil sein. Es ist nicht zu erwarten, dass es hier auf absehbare Zeit zu größeren Verwicklungen kommt.

Einhergehend mit dieser großen Bewegungen Süden wie Norden entwickelte sich die Situation bezogen auf die Terroristischen Zonen im Libanon und dem Gazastreifen. Es ist kein Zufall dass sich der einzige größere Flareup zwischen Israel und der Hamas nach dem Gazafeldzug von 2009 im Jahre 2012 während der Herrschaft der Muslimbrüder ereignete während sich die libanesische Hisbollahmiliz hauptsächlich durch deutliche Zurückhaltung gegenüber Israel hervortat. Es scheint, als richtet sich der Fokus der Organisation gegenwärtig bis mittelfristig allein auf Syrien.

Insgesamt gesehen zeichnet sich im Vis a Vis mit beiden Gegner ein deutlicher längerfristiger Trend ab. Es ist Israel aus den Aktionen der Regierung Olmert heraus eine Art Abschreckung zu etablieren die sich in relativ langen Perioden der vollständigen Ruhe äußert. Die Regierung Netanyahu versucht dies mit einer klaren Reaktionspolitik zu verstärken, indem jeder Raketenangriff mit einen klaren militärischen Aktion beantwortet wird, ansonsten aber Antiterroroperationen auf ein absolutes Minimum zurückgefahren wurden.

Dies funktioniert bezogen auf Gaza aus unterschiedlichen Gründen. Vor allem Dingen ist die Hamas hauptsächlich damit beschäftigt und ausgelastet die eigene Macht im Gazastreifen zu sichern indem die Bevölkerung bei Laune gehalten wird. Dies funktioniert hauptsächlich dann wenn nicht bei jeder sich bietenden Gelegenheit Streit mit Israel gesucht wird. So zeichnet sich gegenwärtig in Gaza ein Trend ab der schon in einigen Konflikten und auch und gerade im Palästinenserkonflikt zu beobachten war. Die Terrororganisation die Macht ergreift schränkt sich durch ihre Bemühungen an der Macht zu bleiben in ihren Aktionen automatisch ein. Gleichzeitig drängen die radikalen Elemente in andere, neue Terrororganisationen die den bewaffneten Kampf fortsetzen. Dies wiederrum zwingt die Machthaber dazu gegen diese Elemente vorzugehen um die Situation unter Kontrolle zu halten, was sie natürlich wiederrum bei eben jenen Elementen unbeliebt macht.
Langfristig gesehen kann diese Entwicklungen zu zwei verschiedenen Ergebnissen führen: Entweder verliert die Hamas die Kontrolle über die radikalen Elemente und damit über die Situation oder sie nimmt selbst den bewaffneten Kampf wieder auf. Eine Entspannung der Situation und ein Ende des bewaffneten Kampfes ist angesichts der ungünstigen Gesamtsituation, der vorherrschenden erheblichen Radikalisierung und der Einflussnahme ausländischer Terrorsponsoren unwahrscheinlich.

Dennoch dürfte Israel insgesamt betrachtet bezogen au Gaza eher vor einer längerfristigen Periode der kurzen Flareups mit dann folgenden längeren Ruhezeiten stehen. Wirklich ernsthafte Auseinandersetzungen, eine umfassende Bodenoffensive, ein Sturz der Hamas und eine Besatzung des Gazastreifens sind unwahrscheinlich. Denkbar dagegen sind Kleinkriege auf den Niveau der Operationen von 2009 und 2012. Hierbei hat insbesondere die letzte Operation der Hamas sehr deutlich gemacht, dass die nach dem Libanonkrieg vorgenommen Reformern in einer deutlich erhöhten Effektivität der israelischen Streitkräfte resultieren. Insbesondere der durchschlagende (psychologische) Erfolg der israelischen Raketenabwehr, die demonstrierte umfassende Mobilisierung israelischer Bodentruppen verheißen und die Effektivität der israelischen Luftwaffe vermitteln der Hamas für zukünftige Auseinandersetzungen keine günstigen Aussichten.

Entsprechend dürfte sich die Situation weitergehend auf einem Niveau stabil halten mit dem beide Seiten zumindest gerade noch leben können. Diese relative Entspannung im Verhältnis zwischen Israel und der Hamas äußerte sich nicht zuletzt dadurch, dass es gelang den israelischen Soldaten Schalit nach zähen Verhandlungen durch einen Gefangenenaustausch freizubekommen. Eine Veränderung des Status Quo dürfte erst erfolgen wenn größere geopolitische Veränderungen die Situation grundlegend ändern. Gleichwohl bleibt die Situation spannungsgeladen und es ist jederzeit möglich, das ein Sog militärischer Aktion und Reaktion entsteht der in eine große Auseinandersetzung mündet.
Im Norden im Vis a Vis mit der Hisbollah ist die Situation im Ergebnis gegenwärtig ähnlich, wenn auch aus etwas anderen Gründen und dankt der höheren Schlagkraft der Hisbollah verbunden mit höheren Risiken.

Trotz des für Israel militärisch unbefriedigend verlaufenen Libanonkrieges 2006 etablierte sich im nachhinein durch den Waffengang doch eine beträchtliche abschreckende Wirkung. Maßgebend waren hierbei wohl mindestens vier Aspekte. Einmal war die Hisbollah trotz eines gewissen militärischen Erfolgs von den eigenen Verlusten unangenehm überrascht. Die Organisation kommunizierte im nachhinein klar, dass sie, hätten sie das Ergebnis vorher gewusst, keine Auseinandersetzung provoziert hätten. Weiterhin war es wohl den Iranischen Sponsor der Hisbollah alles andere als recht, dass die Krampfkraft der Organisation unnötig früh offenbart und vor der Zeit vergeudet wurde.
Im Hinblick auf die Spannungen im Bezug auf das iranische Atomprogramm gab es hier sicherlich eine Warten bis ihr gebraucht werdet Order. Hinzukommend dürfte wie schon erwähnt die Steigerung der Kampfkraft der israelischen Bodentruppen n die erfolgen Änderungen der Kampfdoktrin nicht an der Hisbollah vorrübergegangen sein. Ein möglicher dritter Libanonkrieg würde wohl noch wesentlich intensiver und schmerzhafter geführt werden. Daran hat die Hisbollah zum gegenwärtigen Zeitpunkt kein Interesse.

Hauptgrund für die relative Ruhe an der israelischen Nordfront ist aber natürlich die Involvierung der Hisbollah in den Syrischen Bürgerkrieg. Es ist in diesem Zusammenhang wohl nicht ganz falsch vom Vietnamkrieg der Hisbollah zu sprechen. Der Krieg beansprucht die Organisation in einem sehr hohen Maße, Schätzungen gehen von Tausenden Kämpfern aus die auf Rotationsbasis im syrischen Bürgerkrieg agieren. Es ist wahrscheinlich, das die Kampfhandlungen in Syrien den Großteil der regulären Verbände der Organisation binden. Dies resultiert in einer kurz- bis mittelfristigen Entspannung der Situation zwischen Israel und der Hisbollah. Langfristig sind die Aussichten eher ungünstig. Unabhängig vom Ausgang des syrischen Bürgerkrieges sammelt die Organisation in Syrien im ehrblichen Maß Kampferfahrung. Die Raketenarsenale sind trotz der (nicht vorhandenen) Bemühungen von UNIFIL noch größer und schlagkräftiger als vor dem Krieg 2006. Syrien als Nachschubkorridor ist damit nicht von unmittelbarer strategischer Relevanz.
Es mag unklar sein wann sich die Hisbollah wieder dem Krieg gegen Israel zuwenden wird, eine Entwicklung die ein zukünftiges Aneinanderrasseln verhindert ist jedoch nicht absehbar.
Ein entscheidender Faktor für die Entwicklungen zwischen der Hisbollah und Israel stellt in jedem Falle das iranische Atomprogramm dar. Eine mögliche Militäroperation Israels gegen das Atomprogramm hätte unweigerlich eine Auseinandersetzung mit der Hisbollah zur Folge.

Auch so ist das iranische Atomprogramm sicherlich das international präsenteste Problem der Region überhaupt. Alle anderen Brandherde konnten die politischen Auseinandersetzungen um die iranische Bombe bestenfalls zeitweise überdecken. Es würde an dieser Stelle zu weit führen die stattgefundenen Entwicklungen in allen Einzelheiten zu skizzieren, trotzdem muss festgehalten werden, das die iranische Frage der Generalschlüssel für die allermeisten gegenwärtigen Brandherde der Region ist.
Benjamin Netanyahus vordringlichstes politisches Ziel (eigentlich soweit erkennbar fast einziges Ziel) ist es zweifellos die iranische Bombe zu verhindern. Als er 2009 die Amtsgeschäfte übernahm währte der Streit schon mehrere Jahre und kochte in regelmäßigen Abständen hoch. Netanyahu intensivierte die israelischen Bemühungen die iranische Bombe zu verhindern an allen denkbaren Fronten. Er war insofern erfolgreich das es gelang die internationale Gemeinschaft auf scharfe und umfassende Sanktionen gegen den Iran einzuschwören. Gleichzeitig scheiterte er in seinen Bemühungen die Vereinigten Staaten näher an einen Militärschlag zu rücken.
Eine Abschätzung wie genau hier die jeweiligen Positionen in Hinblick auf die Frage eines Militärschlags genau aussehen ist allerdings sehr schwierig. Es ist unklar inwieweit die Vereinigten Staaten wirklich versuchten Israel von einem Militärschlag abzuhalten und es bleiben erhebliche Zweifel ob Netanyahu überhaupt zu irgendeinem Zeitpunkt gewillt war dahingehende Schritte zu unternehmen. Insgesamt dürfte man in Öffentlichkeit zu jeder Zeit vielmehr der bewusst kreierten propagandistischen Rauchvorhang gesehen haben als irgendetwas von tatsächlicher Substanz.

Nichtsdestotrotz haben die israelischen Bemühungen die Weltgemeinschaft in eine antiiranische Haltung zu bringen mit der Wahl Rohanis und der dann erfolgten Annäherung an den Westen ein jähes Ende gefunden. Es zeichnet sich ab das die durchaus Wirkung zeigende Sanktionspolitik mittelfristig komplett kollabieren wird. Netanyahu ist damit insofern in seinen diplomatischen Bemühungen das iranische Atomprogramm zu stoppen gescheitert. Die Folgen dieser Entwicklung könnten katastrophal sein. Trotz aller Bemühungen die Krise friedlich zu lösen scheint eine finale Konfrontation zu welchem Zeitpunkt auch immer unausweichlich. Es ist kaum denkbar, das nicht irgendwann irgendein israelischer Premierminister vor der Entscheidung stehen wird die iranische Bombe zu akzeptieren oder zu militärischen Mitteln zu greifen. Wann dies der Fall sein wird ist sehr schwer abzuschätzen, alle Prognosen erfüllten sich bislang nicht zuletzt wegen der umfassenden offenen und verdeckten Aktivitäten gegen das Programm nicht. Es ist jedoch wahrscheinlich, dass durch die jetzt erfolgende Annäherung eine weitere Verzögerung eintreten wird.
Sofern nicht ein unvorhergesehenes Ereignis (Smoking Gun) eine unmittelbare Aktion auslöst wird dieser Konflikt noch auf Jahre hinaus der Stachel im Fleisch der Region bleiben. Militärisch ist das insofern bedeutsam, das die Israelische Luftwaffe bis 2018 wahrscheinlich über einsatzbare F-35 Stealth Jets verfügen wird, die die Erfolgschancen eines Militärschlags erheblich erhöhen dürften. Es ist denkbar, dass sich eine Konfrontation bis dahin hinauszögern wird.

Solange nicht absehbar ist wann die iranische Frage allumfassend beantwortet wird werden die großen Probleme der Region nicht zu lösen sein. Abseits des iranischen Atomprogramms und der schon daraus resultierenden erheblichen Gefahren für die Sicherheitsstruktur der Region bleibt der Iran einer der Hauptsponsoren des islamischen Terrors. Der in diesem Zusammenhang schon seit erheblicher Zeit latent schwelende sunnitisch-schiitische und persisch-arabische Konflikt hat sich in den letzten Jahren quasi schon zu einem offen ausgetragenen Proxykonflikt zwischen dem Iran und den Golfanrainerstaaten hochgeschaukelt. Das ist eine extrem bedeutsame Entwicklung. Denn dieser wird trotz aller Annäherung an den Westen weitergehen da ihm Ursachen zu Grunde liegen die mit dem Westen kaum etwas zu tun haben.
Es ist sogar zu befürchten, dass sich die Entwicklung womöglich noch intensivieren und die Region damit vor große Herausforderungen stellen wird. Israel ist hierbei wie schon angerissen fast nur mittelbar betroffen. Es gelang in den letzten Jahren daraus sogar insofern Kapital zu schlagen das zu einer zwar verdeckten, aber doch sehr konkreten Annäherung zwischen Israel und den eigentlich feindlich gesinnten Golfanrainerstaaten kam. Dies wird sich fortsetzen.

Längerfristig betrachtet ist die iranische Frage von entscheidender Bedeutung für die Israelische Sicherheitslage. Eine nachhaltige Veränderung des augenblicklichen Status Quo im Libanon und Syrien führt nur über Teheran. Erschwerend kommt hinzu, dass das Problem Iran immer mehr auch seine Auswirkungen auf den Konflikt mit den Palästinensern hat. Der Kollaps der Muslimbrüder in Ägypten drängt die Hamas und vor allem die in Gaza vertretenen, radikaleren Elemente in Richtung Iran. Erste Ausläufer dieser Entwicklung sind schon sichtbar. Im Hinblick auf ein mögliches Abkommen mit den Palästinensern rückt auch eine mögliche iranische Terrorbedrohung aus dem Westjordanland in den Fokus der israelischen Sicherheitspolitik. Das neue sture Beharren auf eine Präsenz der israelischen Armee im Jordantal nach einem möglichen Abkommen kommt nicht von ungefähr. Über alledem schwebt sowieso das Damoklesschwert der möglichen iranischen Bombe mit allen katastrophalen Folgen die eine Realisierung nach sich ziehen würde.
Insgesamt gesehen ist es unter diesen Vorzeichen nicht absehbar, dass sich in der Region etwas nachhaltig zum Besseren wendet. Aus israelischer Sicht haben die letzten Jahre gezeigt, dass auch eine umfassende Veränderung des Status Quo nicht zu einer Problemlösung führt. So mögen sich Konflikte und ihren Ursachen, Parteien und Auswirkungen noch so drastisch ändern, ihre Beendigung ist auch im 21. Jahrhundert reine Utopie.

Trotzdem waren die ersten Jahre der zweiten Dekade rückschauend für Israel gute Jahre. Die Veränderungen waren zum Teil erheblich und führten insgesamt zu einer deutlichen Verbesserung der Sicherheitslage. Vor allem gilt, es hätte in jedem Fall auch deutlich schlimmer kommen können. Trotzdem ist die Situation alles andere als rosig, gerade im Ausblick. An der diplomatischen Front drohen neue Verwerfungen. Die Sanktions- und Eindämmungspolitik gegenüber dem Iran steht unmittelbar vor dem Kollaps. Und die Vereinigten Staaten drängen wieder verstärkt auf ein Abkommen mit den Palästinensern.

Gerade dies ist angesichts der viel bedeutungsschwereren Entwicklungen in Syrien und in Bezug auf den Iran nur sehr schwer verständlich. Der israelisch-palästinensische Konflikt ist zum jetzigen Zeitpunkt und auch in Zukunft für die Region so unwichtig wie selten. Warum hier insbesondere der Amerikanische Außenminister auf Gedeih und Verderb auf irgendeine Art der Verständigung dringt bleibt rätselhaft. Selbst ein umfassendes Abkommen mit der Fatah und gar eine Waffenruhe mit der Hamas ist nicht ansatzweise in der Lage die Konflikte in der Region zu lösen.
Die amerikanische Fixierung auf die palästinensische Frage könnte hier für Israel längerfristig noch sehr ungute Folgen haben. Oberstes Ziel der diplomatischen Bemühungen Israels muss es deshalb sein, den Amerikanern deutlich zu machen, dass die eigentlichen Probleme der Region nicht in den judäischen Bergen zu verorten sind. Gelingt dies nicht droht entweder ein nicht praktikables Abkommen mit der Fatah oder eine weitergehende diplomatische Isolierung Israels. Mit allen negativen Folgen die dies wiederrum in Bezug auf die Bemühungen gegen das iranische Atomprogramm mitichbringt.

Es bleibt abzuwarten wie sich diese Problematik über die Tagespolitik hinaus entwickelt. Mittelfristig ist zu Befürchten, dass sich die amerikanischen Bemühungen nur intensivieren werden. Barak Obama steht nach den Kongresswahlen im November 2014 vor dem Ende seiner politischen Karriere, die sich bislang nicht durch außenpolitische Erfolge auszeichnete. Es ist fast schon traditionell, dass US Präsidenten gegen Ende ihrer Amtszeiten verstärkt Lorbeeren im Nahostkonflikt suchen. Sowohl Clinton als auch Bush handelten dementsprechend. Unter Obama wird dies kaum anders sein. Längerfristig dürfte allerdings ein gegenteiliger Trend einsetzen. Schon jetzt verlagert sich der strategische Schwerpunkt Amerikas weg vom Nahen- und Mittleren Osten nach Fernost. Die weiter schwindente Abhängigkeit vom arabischen Öl verstärkt diese Entwicklung nur noch, gleiches gilt für die nach den Kriegen in Afghanistan und Irak existierende Kriegsmüdigkeit der Amerikaner sowie für den wieder wachsenden Isolationismus in den Staaten.

Es ist denkbar das Israel damit mit dem 45. US Präsidenten gegen Ende der zweiten Dekade des 21. Jahrhunderts größere Spielräume genießen können wird. Aktuell wird man jedoch nicht darum herum kommen wieder den Tanz um die palästinensische Frage mitzumachen. Dies ist insofern ärgerlich als das es nach dem Ende der zweite Intifada durchaus gelungen ist sich mit der Situation zu arrangieren. Die Israelische Bevölkerung hat sich abseits des Raketenterrors im Status Quo sehr gut eingerichtet und es besteht kaum innerisraelischer Druck die Palästinensische Frage zu lösen. Im Vordergrund stehen dagegen vermehrt sozial- und wirtschaftspolitische Fragen.

Allerdings bietet vielleicht gleichwohl das Relative Desinteresse an der tagesaktuellen Friedenspolitik einen gewissen Handlungsspielraum. Eventuell wäre es zumindest denkbar sich auf etwas festere Grenzen im Westjordanland zu einigen während die eigentlichen Fragen des Konflikts ausgeklammert werden. Dies hätte den Vorteil, das die leidliche Siedlungsfrage in der Zukunft in den Hintergrund rückt. Es ist nicht ausgeschlossen, dass sich dafür in der Knesset politische Mehrheiten finden lassen. Bislang deutet allerdings nichts auf ein derartiges Teilabkommen hin. Der amerikanische Außenminister scheint auf ein umfassendes Abkommen zu drängen, aber dies kann nur Scheitern.

Israel geht damit auch in diesem Punkt einer weiter ungewissen Zukunft entgegen. Während die Sicherheitslage des Landes gegenwärtig vielleicht besser als jemals zuvor in der Geschichte ist bleiben nicht nur die alten Konflikte aktuell, durch den schwer ins Wanken geratenen Status Quo tauchen immer neue Brandherde auf, die schwerlich vorauszusehen und durch Israel selbst nicht zu kontrollieren sind. Dennoch gilt, abseits von gegenwärtig unwahrscheinlichen Doomsday-Szenarien (eine islamistische Revolution in Saudi Arabien etwa) ist die Israelische Position gegenwärtig sehr sicher. Zumindest bis zu einer Entscheidung über die Iranische Bombe. Und das wird sich hinziehen.