02.03.2021, 10:24
https://www.n-tv.de/politik/Sturmgewehr-...95170.html
Patentstreit um Haenel-Waffe
Sturmgewehr-Deal geht an Heckler & Koch
Das Verteidigungsministerium hatte die Vergabe an Haenel im Oktober zunächst zurückgezogen. Es wird nun erwartet, dass Haenel eine Beschwerde bei der Vergabekammer vorbringt oder im weiteren Verlauf klagt. Dies kann zu möglichen Schadenersatzzahlungen führen, hieß es. Haenel hatte bereits Klage angekündigt, falls das Unternehmen bei der Vergabe nicht berücksichtigt werden sollte. "Dann werden wir unsererseits den Rechtsweg beschreiten", sagte Geschäftsführer Olaf Sauer der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" im Januar. "Wir vertrauen auf das Verfahren und sind weiterhin zuversichtlich, dass wir den Zuschlag bekommen. Nach unserer Auffassung wäre ein Ausschluss vom Verfahren nicht gerechtfertigt."
Patentstreit um Haenel-Waffe
Sturmgewehr-Deal geht an Heckler & Koch
Das Verteidigungsministerium hatte die Vergabe an Haenel im Oktober zunächst zurückgezogen. Es wird nun erwartet, dass Haenel eine Beschwerde bei der Vergabekammer vorbringt oder im weiteren Verlauf klagt. Dies kann zu möglichen Schadenersatzzahlungen führen, hieß es. Haenel hatte bereits Klage angekündigt, falls das Unternehmen bei der Vergabe nicht berücksichtigt werden sollte. "Dann werden wir unsererseits den Rechtsweg beschreiten", sagte Geschäftsführer Olaf Sauer der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" im Januar. "Wir vertrauen auf das Verfahren und sind weiterhin zuversichtlich, dass wir den Zuschlag bekommen. Nach unserer Auffassung wäre ein Ausschluss vom Verfahren nicht gerechtfertigt."