25.07.2023, 13:46
Die Selbstermächtigung des Obersten Gerichts war ein gradueller Prozess der sich über Jahrzehnte hinzog.
Die Machtfülle des Gerichts war solange kein Problem wie sich der weltanschauliche Dissenz zwischen liberal-progressiven und rechts-religiösen Kräften überbrücken bzw. politisch neutralisieren lies.
Man darf nicht vergessen, dass Israel bis in die 2010er Jahre hinein zumeist von Koalitionsregierungen regiert wurde, in denen linke Kräfte mindestens als Koalitionspartner und damit korrektiv vertreten waren.
Das 34. Kabinett stellt in dieser Hinsicht einen Wendepunkt da, mit dem Netayanhu in seiner 4. Regierungszeit und auf dem Höhepunkt seiner Macht zum ersten Mal eine rein rechts-regliöse Koalition inklusive neurechter Gruppierungen jenseits des Likuds bilden konnte und diese dann für israelische Verhältnisse überraschend stabil und lange zusammenarbeitete.
Ich denke, dass das liberale Lager in Israel spätestens damit erkannt hat das ihnen selbst in der volatilen Israelischen Parteienlandschaft mittelfristig das politische Aus droht. Entsprechend wurde dann ab 2017 die Register gezogen, eine Folge war die juristische Verfolgung Netanyahus für bezogen auf israelische Verhältnisse ziemliche Banalitäten und eine politische Krise in der man das Land in vier Jahren durch fünf Wahlen getrieben hat nur um Netanyahu loszuwerden.
Nach dieser Zeit sind die Gräben zwischen den Lagern nochmal deutlicht tiefer und nach dem ein oder anderen politisch schwierigen Urteil des Gerichts haben die Kräfte in der Knesset Aufwind, die eine Jusitzreform einfordern. Und da den Ultraorthodoxen eh die Düse geht, weil das Land ihr Schmarotzertum selbst unter stramm rechten Regierungen nicht ewig tragen wird ist hier Netanyahu mehr Getriebener als irgendetwas sonst.
Der Witz ist, hätte man in persönlich in Ruhe gelassen anstatt mit allen Mitteln zu versuchen ihn loszuwerden hätte er heute noch genügeng politisches Kapital für einen Ausgleich. Hat er aber nicht mehr und damit regieren die politischen Extreme innerhalb und außerhalb der Koalition.
Hier noch ein Artikel zur Machtfülle des Obersten Gerichts:
https://www.heritage.org/courts/commenta...-restraint
Die Machtfülle des Gerichts war solange kein Problem wie sich der weltanschauliche Dissenz zwischen liberal-progressiven und rechts-religiösen Kräften überbrücken bzw. politisch neutralisieren lies.
Man darf nicht vergessen, dass Israel bis in die 2010er Jahre hinein zumeist von Koalitionsregierungen regiert wurde, in denen linke Kräfte mindestens als Koalitionspartner und damit korrektiv vertreten waren.
Das 34. Kabinett stellt in dieser Hinsicht einen Wendepunkt da, mit dem Netayanhu in seiner 4. Regierungszeit und auf dem Höhepunkt seiner Macht zum ersten Mal eine rein rechts-regliöse Koalition inklusive neurechter Gruppierungen jenseits des Likuds bilden konnte und diese dann für israelische Verhältnisse überraschend stabil und lange zusammenarbeitete.
Ich denke, dass das liberale Lager in Israel spätestens damit erkannt hat das ihnen selbst in der volatilen Israelischen Parteienlandschaft mittelfristig das politische Aus droht. Entsprechend wurde dann ab 2017 die Register gezogen, eine Folge war die juristische Verfolgung Netanyahus für bezogen auf israelische Verhältnisse ziemliche Banalitäten und eine politische Krise in der man das Land in vier Jahren durch fünf Wahlen getrieben hat nur um Netanyahu loszuwerden.
Nach dieser Zeit sind die Gräben zwischen den Lagern nochmal deutlicht tiefer und nach dem ein oder anderen politisch schwierigen Urteil des Gerichts haben die Kräfte in der Knesset Aufwind, die eine Jusitzreform einfordern. Und da den Ultraorthodoxen eh die Düse geht, weil das Land ihr Schmarotzertum selbst unter stramm rechten Regierungen nicht ewig tragen wird ist hier Netanyahu mehr Getriebener als irgendetwas sonst.
Der Witz ist, hätte man in persönlich in Ruhe gelassen anstatt mit allen Mitteln zu versuchen ihn loszuwerden hätte er heute noch genügeng politisches Kapital für einen Ausgleich. Hat er aber nicht mehr und damit regieren die politischen Extreme innerhalb und außerhalb der Koalition.
Hier noch ein Artikel zur Machtfülle des Obersten Gerichts:
https://www.heritage.org/courts/commenta...-restraint