04.03.2005, 12:28
Zitat:03. März 2005Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,344514,00.html">http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 14,00.html</a><!-- m -->
RÜSTUNGSPROJEKT
Rot-Grün streitet über Raketenabwehr
In der rot-grünen Koalition sorgt das Rüstungsprojekt MEADS für Streit: Die SPD will eine neue bodengestützte Luftabwehr-Rakete, die Grünen wiegeln ab. Das eine Milliarde Euro teure Projekt sei weder vordringlich noch unverzichtbar, heißt es beim kleinen Koalitionspartner.
Berlin - Man könne "einen Einstieg in die MEADS-Entwicklung unter den gegenwärtigen sicherheits- und haushaltspolitischen Rahmenbedingungen und Prioritätensetzungen nicht empfehlen", heißt es in einem Positionspapier der Grünen. Das Schreiben zu dem Raketenabwehrprogramm MEADS sei vom Wehrexperten Winfried Nachtwei verfasst worden, berichtet die "Welt".
Die SPD will dagegen an dem eine Milliarde Euro teuren Projekt festhalten. "Jedes Zurück wäre noch teurer", sagte die SPD-Haushaltsexpertin Elke Leonhard dem Blatt.
Nach Ansicht der Grünen ist das System "sicherheitspolitisch keineswegs vordringlich oder unverzichtbar". Ein Ja zu MEADS wäre "eine weitere milliardenschwere Beschaffungsentscheidung, die im Wesentlichen auf industrie- und außenpolitischen und weniger auf sicherheitspolitischen Gründen beruht", heißt es in dem Papier.