(Allgemein) Deutscher Verteidigungshaushalt

[Mondgesicht]

Ein echtes Anwachsen des Geldes für Beschaffungen wäre wünschenswert.

Die von Quintus ins Spiel gebrachte Reformierung des Beschaffungswesens wollte Staatssekretärin Suder unter vd Leyen meines Wissens nach angehen. Die SPD verhinderte aber tiefgehende Reformen des Beschaffungsamtes in Koblenz aus arbeitsrechtlichen Gründen.
--> So ginge es ja nun nicht.

Eine Quelle finde ich leider nicht mehr, kann das also nicht belegen.

[ede144]

Ein echtes Anwachsen des Geldes für Beschaffungen wäre wünschenswert.

Die von Quintus ins Spiel gebrachte Reformierung des Beschaffungswesens wollte Staatssekretärin Suder unter vd Leyen meines Wissens nach angehen. Die SPD verhinderte aber tiefgehende Reformen des Beschaffungsamtes in Koblenz aus arbeitsrechtlichen Gründen.
--> So ginge es ja nun nicht.

Eine Quelle finde ich leider nicht mehr, kann das also nicht belegen.

Es gab einen Spiegelbericht darüber, wenn ich mich richtig erinnere

[OG Bär]

Gemäß defence-blog hat die Bundeswehr Waffensysteme RIM 116 (RAM) in der Version Block 2A beschafft. Dazu habe ich zwei Fragen.
a. Sind die für die neuen K130 gedacht?
b. Was bedeutet Block 2A? Was unterscheidet den Block "A vom Block2 oder ist das das gleiche?


Quelle defence-blog:

https://defence-blog.com/news/raytheon-s...-navy.html

[slurm]

Gemäß defence-blog hat die Bundeswehr Waffensysteme RIM 116 (RAM) in der Version Block 2A beschafft. Dazu habe ich zwei Fragen.
a. Sind die für die neuen K130 gedacht?
b. Was bedeutet Block 2A? Was unterscheidet den Block "A vom Block2 oder ist das das gleiche?


Quelle defence-blog:

https://defence-blog.com/news/raytheon-s...-navy.html

Ist hier sehr schön erklärt.

[Quintus Fabius]

Meine Kritik wollte ich übrigens nicht primär auf das Beschaffungsamt bezogen wissen. Ironischerweise hat sich gerade beim BAAINBw in den letzten Jahren einiges erheblich verbessert. Das ganze reicht viel weiter als die Frage wie man Ausrüstung beschafft.

Das reicht von den unheilvollen Verknüpfungen ehemaliger und aktiver hochrangiger Offiziere in die Wirtschaft und Politik, über die Strukturen der Einheiten selbst (es heißt im Englischen nicht umsonst TOE - Organisation (!) and Equipment), über die grundsätzliche Doktrin und die sich aus all diesen Faktoren ergebenden Forderungen der gleichen hochrangigen Offiziere, das reicht weiter von der Personalgewinnung, Personalentwicklung, dem Besoldungswesen usw usf über die grenzenlose Bürokratie, Steifheit / Inflexiblität im Denken, die völlige Versteinerung und Erstickung jedweden selbstständigen abweichenden Denkens bis hin zur Frage der militärischen Kultur innerhalb der BW an sich.

Es wird immer viel zu leicht über das BAAINBw hergezogen und dieses als Sündenbock genommen, wo die Probleme in Wahrheit ganz woanders liegen. Tatsächlich gibt es in diesem Amt herrausragend gute Mitarbeiter, welche nicht nur wissen was die wahren Probleme sind, sondern die auch tatsächlich Lösungen für diese hätten, und trotzdem nie und nimmer diese Lösungen umsetzen können, weil alles in einer alles verschlingenden Bürokratie erstickt wird und weil diese Fähigen (meist selbst früher Soldaten der Kampftruppe) nichts im Ansatz so dürfen wie sie es selbst gern tun würden.

Man könnte theoretisch auf der Stelle im BAAINBw eine Gruppe zusammen stellen die - wenn man ihr freie Hand ließe - die ganze Sache der Beschaffung dramatisch verbessern könnte. Tatsächlich aber ist dies seitens der (zivilen) Politik, der Bürokraten und vor allem seitens der Wirtschaft gar nicht gewollt. So wird dieses Potential vergeudet.

Schuld an der Geldverschwendung ist in Wahrheit das Offizierkorps der Bundeswehr in seiner grundsätzlichen Einstellung und Ausrichtung. Den diese Offiziere wirken sowohl in der Rüstungsindustrie, als auch in der Politik, als auch in der Truppe selbst in eine Richtung die jeder wirklichen militärischen Effizienz und wahrer Kampfkraft entgegen steht. Die Bundeswehr hat ein Führungsproblem, das reicht weit über das BAAINBw hinaus.

[ede144]

Meine Kritik wollte ich übrigens nicht primär auf das Beschaffungsamt bezogen wissen. Ironischerweise hat sich gerade beim BAAINBw in den letzten Jahren einiges erheblich verbessert. Das ganze reicht viel weiter als die Frage wie man Ausrüstung beschafft.

Das reicht von den unheilvollen Verknüpfungen ehemaliger und aktiver hochrangiger Offiziere in die Wirtschaft und Politik, über die Strukturen der Einheiten selbst (es heißt im Englischen nicht umsonst TOE - Organisation (!) and Equipment), über die grundsätzliche Doktrin und die sich aus all diesen Faktoren ergebenden Forderungen der gleichen hochrangigen Offiziere, das reicht weiter von der Personalgewinnung, Personalentwicklung, dem Besoldungswesen usw usf über die grenzenlose Bürokratie, Steifheit / Inflexiblität im Denken, die völlige Versteinerung und Erstickung jedweden selbstständigen abweichenden Denkens bis hin zur Frage der militärischen Kultur innerhalb der BW an sich.

Es wird immer viel zu leicht über das BAAINBw hergezogen und dieses als Sündenbock genommen, wo die Probleme in Wahrheit ganz woanders liegen. Tatsächlich gibt es in diesem Amt herrausragend gute Mitarbeiter, welche nicht nur wissen was die wahren Probleme sind, sondern die auch tatsächlich Lösungen für diese hätten, und trotzdem nie und nimmer diese Lösungen umsetzen können, weil alles in einer alles verschlingenden Bürokratie erstickt wird und weil diese Fähigen (meist selbst früher Soldaten der Kampftruppe) nichts im Ansatz so dürfen wie sie es selbst gern tun würden.

Man könnte theoretisch auf der Stelle im BAAINBw eine Gruppe zusammen stellen die - wenn man ihr freie Hand ließe - die ganze Sache der Beschaffung dramatisch verbessern könnte. Tatsächlich aber ist dies seitens der (zivilen) Politik, der Bürokraten und vor allem seitens der Wirtschaft gar nicht gewollt. So wird dieses Potential vergeudet.

Schuld an der Geldverschwendung ist in Wahrheit das Offizierkorps der Bundeswehr in seiner grundsätzlichen Einstellung und Ausrichtung. Den diese Offiziere wirken sowohl in der Rüstungsindustrie, als auch in der Politik, als auch in der Truppe selbst in eine Richtung die jeder wirklichen militärischen Effizienz und wahrer Kampfkraft entgegen steht. Die Bundeswehr hat ein Führungsproblem, das reicht weit über das BAAINBw hinaus.

Ist das wirklich so? Ich sehe es eher das es von oben so gewollt ist. Der Fisch fängt am Kopf an zu stinken.

[Mondgesicht]

Die Verteidigungsministerin hat heute in ihrer zweiten Grundsatzrede gefordert, dass der Verteidigungsetat langfristig angehoben wird.

Eine wichtige Forderung in diesen Zeiten, in denen Sicherheitspolitik noch weiter an den Rand gedrängt wird.

HIER

Auszüge aus der Rede:

Und schließlich wird auch Covid-19 die Verteidigungspolitik treffen. Die kommenden Verteidigungshaushalte benötigen aber einen gesunden Wachstumskurs. Denn die geschilderten Bedrohungen und Herausforderungen bleiben auch während der Pandemie bestehen.
...
Für mich sind aus der Sicht der deutschen Verteidigungspolitik drei Eckpunkte dabei besonders wichtig:

Dass wir unsere Fähigkeiten in der Verteidigung ausbauen und dafür die Verteidigungshaushalte auch in der Corona-Zeit zuverlässig stärken.
...

[PKr]

Schuld an der Geldverschwendung ist in Wahrheit das Offizierkorps der Bundeswehr in seiner grundsätzlichen Einstellung und Ausrichtung. Den diese Offiziere wirken sowohl in der Rüstungsindustrie, als auch in der Politik, als auch in der Truppe selbst in eine Richtung die jeder wirklichen militärischen Effizienz und wahrer Kampfkraft entgegen steht. Die Bundeswehr hat ein Führungsproblem, das reicht weit über das BAAINBw hinaus.

Wahrscheinlich sind auch Offiziere Teil des Problems, aber viel schlimmer finde ich das Proporzgeklüngel bei multinationalen Projekten. Da werden Unsummen zum Aufbau von Kapazitäten verballert, die dann nicht wettbewerbsfähig sind und dauerhaft subventioniert werden - oder es gibt Probleme mit der Ersatzteilversorgung. Wirtschaftsförderung sollte Sache der Wirtschaftsminister sein.

[Quintus Fabius]

PKr:

Sehe ich ganz genau so. Aber verantwortlich dafür sind eben auch zu beachtlichen Anteilen hochrangige Offiziere und Ex-Offiziere welche in den entsprechenden Unternehmen und in der Politik tätig sind. Das Primat der Förderung der Zivilen Europäischen Wirtschaft vor der Kampfkraft ist in dieser Bundesrepublik extrem und dienen hier viele Projekte primär der Förderung der persönlichen Profite von wenigen und keiner der beteiligten Nationen.

[Mondgesicht]

Baerbock spricht sich unerwartet deutlich für eine Stärkung der Bundeswehr aus.

Das hier klingt zwar nicht nach 2%, aber nach mehr als 1,4% oder 1,5% schon.

[lime]

Baerbock spricht sich unerwartet deutlich für eine Stärkung der Bundeswehr aus.

Das hier klingt zwar nicht nach 2%, aber nach mehr als 1,4% oder 1,5% schon.

Zumindest will sie über den Abzug der Atomwaffen verhandeln. Polen wird sich freuen.

[GermanMilitaryPower]

Volle Ausgabe des Verteidigungshaushalts 2020 und umfangreiche Investitionen

Für das Jahr 2021 stehen der Bundeswehr knapp 1,3 Milliarden Euro mehr zur Verfügung als im vergangenen Haushaltsjahr. 2020 waren im Verteidigungshaushalt 45,65 Milliarden Euro veranschlagt. Der Verteidigungsetat 2021 ist damit ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg zu personell und materiell dem Fähigkeitsprofil der Bundeswehr entsprechend ausgestatteten Streitkräften.

https://www.bmvg.de/de/presse/volle-ausg...20-5022162

FaktenZumHaushalt: Wir melden Haushaltsvollzug! Im Jahr 2020 konnte die Bundeswehr den gesamten Verteidigungsetat ausschöpfen. Für unsere SoldatInnen und unsere Einsatzbereitschaft konnten wir insgesamt 46,1 Mrd. Euro ausgeben - zB für Rüstungsvorhaben und Materialerhaltung.

https://twitter.com/BMVg_Bundeswehr/stat...6060003328

Haushaltsvollzug: Mit rund 46,1 Mrd. Euro sind die Ausgaben für die Bundeswehr gegenüber 2019 etwa um 3,5 Mrd. Euro und damit um 8,2% gestiegen. Allein bei den Rüstungsinvestitionen haben wir 32% mehr als 2019 umsetzen können. #MKS180 #EurofighterQuadriga #Marinebordhubschrauber

https://twitter.com/BMVg_Bundeswehr/stat...8136101888

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Verteidigungshaushalt 2021

Der Verteidigungsetat liegt im Haushaltsjahr 2021 bei 46,93 Milliarden Euro. Gegenüber dem Haushalt 2020 ist er um 2,8 Prozent gestiegen. Der Bundeswehr stehen damit 1,3 Milliarden Euro mehr zur Verfügung als im vergangenen Haushaltsjahr. Mit dem Budget können eingeleitete Entwicklungs-, Beschaffungs- und Infrastrukturvorhaben fortgesetzt werden.

Um in der Lage zu sein, nicht nur in den internationalen Einsätzen an der Seite der Verbündeten zu bestehen, sondern auch ihre Aufgaben in der Landes- und Bündnisverteidigung wieder bestmöglich zu erfüllen, muss die Bundeswehr weiter investieren. Mit dem Budget können eingeleitete Entwicklungs-, Beschaffungs- und Infrastrukturvorhaben fortgesetzt werden.

Die rüstungsinvestiven Ausgaben steigen um knapp neun Prozent im Vergleich zum Vorjahresetat. 10,3 Milliarden Euro stehen 2021 bereit für Forschung, Entwicklung und Erprobung sowie militärische Beschaffungen.

Dies betrifft vor allem die Fregatte 126 (vormals Mehrzweckkampfschiff 180), das AESA-Radar für den Eurofighter sowie den Ersatz der ersten beschafften Kampfflugzeuge Eurofighter durch eine neue Tranche. Weitere wichtige Projekte sind die Beschaffung vielfältiger Transportfahrzeuge und der mehrrollenfähigen Fregattenhubschrauber NH-90 NFH (NATO Frigate Helicopter) als Nachfolger für den Sea Lynx.

Darüber hinaus können neben weiteren haushaltsreifen Neuvorhaben nun auch das Main Ground Combat System – der neue Kampfpanzer – realisiert werden. Außerdem sind die Eurodrohne, das deutsch-norwegische Vorhaben U212 Common Design nebst Flugkörper und die Beschaffung neuer Flottendienstboote berücksichtigt.

https://www.bmvg.de/de/themen/verteidigu...shalt-2021

[Mike112]

https://esut.de/2021/01/meldungen/25356/...usgegeben/

Der Wehretat des Jahres 2020 in einem Umfang von 45,65 Milliarden Euro ist vollständig ausgegeben worden. Der Rechnungsabschluss ergab, dass sogar 46,09 Millarden Euro ausgegeben wurden. Das waren 3,5 Milliarden Euro mehr als 2019, eine Steigerung um 8,2 Prozent. Allerdings wurde das NATO-Ziel, zwei Prozent des Bruttosozialprodukts für Verteidigung auszugeben, nicht erreicht. Die Zielmarke soll aber auch erst 2024 erreicht werden.

In seiner Mitteilung über den Haushaltsvollzug hebt das Verteidigungsministerium vier Großprojekte besonders hervor: Das Mehrzweckkampfschiff 180, das nunmehr als Fregatte 126 geführt wird, die Eurofighter-Qauadriga, das AESA-Radar und den Marinebodhuschrauber. Er wurden 2020 35 sog. 25-Millionen-Vorlagen dem Haushaltsausschuss des Bundestages vorgelegt und von ihm beschlossen. Dabei wurden auch für 780 Millionen Euro Transportfahrzeuge und Sattelzugmaschinen beschafft.

2020 wurden rund 9,51 Milliarden Euro für den Bereich Foschung, Entwicklung und Erprobung ausgegeben, 2,3 Milliaden Euro mehr als 2019. Die Steigerung macht 32 Prozent aus. „Die Investitionen tragen in der andauernden Pandemielage auch dazu bei, den Wirtschaftsstandort Deutschlandd zu stärken und Arbeitsplätze zu sichern“, heißt es im Verteidigungsministerium.

[GermanMilitaryPower]

Merkel bekräftigte bei der Online-Sicherheitskonferenz zugleich das Ziel, die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern. Sie wies darauf hin, dass Deutschland in diesem Jahr bei rund 1,5 Prozent liege. „Wir fühlen uns natürlich diesem Zwei-Prozent-Ziel weiter verpflichtet und werden auch weiter daran arbeiten“, sagte sie.

https://www.handelsblatt.com/politik/int...mMipSR-ap6

[Quintus Fabius]

Wir sollten meiner Meinung nach tatsächlich weg von diesem x % vom BIP Konzept der NATO. Den ob wir mehr oder weniger in Prozent vom BIP ausgeben sagt nur wenig über die Leistungsfähigkeit der Streitkräfte und ihre tatsächlichen Möglichkeiten aus.

Stattdessen sollten man meiner Überzeugung nach innerhalb der NATO überhaupt erstmal genau definieren was man für Streitkräfte exakt haben will und warum. Also wie viele Kampfpanzer, wie viele Flugzeuge, wie viele Drohnen welchen Tpys usw usf, wo stationiert, in welchen nationalen Anteilen und aus welchen Gründen überhaupt.

Wenn nun ein Staat die geforderten Truppenanteile günstiger als 2% beschaffen, unterhalten und in tatsächlicher Einsatzbereitschaft halten kann, dann sollte dies nicht nur problemlos möglich sein, es sollte gefördert werden. Und umgekehrt: wenn die notwendige militärische Leistung eben mehr als 2% kostet, dann ist dem eben so und es muss genau so gestellt werden.

Beispielsweise könnte man festlegen, dass die Bundesrepublik 6 Panzer-Bataillone und gesamt 300 Kampfpanzer einsatzbereit vorhalten soll. Unabhängig von der Frage wieviel % des BIP dann für diese Leistung ausgegeben werden müssen.

Eine solche Orientierung weg vom abstrakten % des BIP hin zu realen, klar definierten und exakten militärischen Werten würde der NATO meiner Ansicht nach viel bringen.