(Luft) Tornado-Nachfolge

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Tornado-Nachfolge noch vor der Bundestagswahl?

Angesichts der Aussicht auf eine doch relativ wahrscheinlich schwarz-grüne Koalition nach den Bundestagswahlen im September liegt es nahe, dass das CDU-geführte Verteidigungsministerium die Tornado-Nachfolge womöglich doch noch in dieser Legislaturperiode über die Bühne bringen möchte. Dazu schreiben die rüstungsnahen griephan Briefe (Ausgabe 2-2021):

"Wir vernehmen, die Verteidigungsministerin - ohne Zusatz Vorsitzende der 'CDU' - habe eine grundsätzliche Entscheidung zum weiteren Vorgehen im Projekt Tornado-Nachfolge getroffen. Die Vorbereitung zur parlamentarischen Beratung zur Beschaffung F/A-18F / EA-18G erfolge im Foreign Military Sales (FMS) Verfahren. Aufgrund der Komplexität und hohen politischen Bedeutung des Projekts bedürfe es einer frühzeitigen zentralen Steuerung und fachaufsichtlichen Führung 'aus einer Hand'. Für die Fachaufsicht sowie zentrale Ansprechbarkeit und Steuerung im Projekt wird eine Arbeitsgruppe (AG TOR-NF) unter Leitung der BMVg-Unterabteilung Planung II eingerichtet."

Dieses für den Laien nur schwer verständliche Militärkauderwelsch wurde im ebenfalls rüstungsnahen und gewöhnlich gut informierten Behördenspiegel folgendermaßen erklärt:

"Diese Einrichtung einer Arbeitsgruppe kann im Grunde nur bedeuten, dass versucht werden soll, die Entscheidung noch vor der Bundestagswahl im Herbst unter Dach und Fach zu bringen. Bei einem Projekt, das mehrere Milliarden Euro kosten wird, im zweiten Corona-Jahr sowie einem Bundestagswahljahr ein durchaus sportliches Anliegen. Schließlich handelt es sich bei der Notwendigkeit zur Beschaffung eines Tornado-Nachfolgers rein um die nukleare Teilhabe und damit lässt sich seit dem Ende des Kalten Krieges kein Wahlkampf mehr führen."

Augenscheinlich will man im Verteidigungsministerium in Sachen Tornado-Nachfolge nichts anbrennen lassen, man darf gespannt sein, was die SPD zu diesem Vorhaben zu sagen haben wird.

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