05.02.2022, 11:32
Mit dem zweiten Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme sind die Grundlagen für entsprechende Einschränkungen und Verbote bereits erlassen worden, Garantieerklärungen und erweiterte Prüfpflichten klingt zwar wieder typisch schwammig, in der Realität haben die aber schon für Einschränkungen beim Einsatz der Technik gesorgt.
Das Problem ist dabei nicht nur Huawei, aber ebenso nicht irgendein Smartphone oder ein Sendemast, sondern die Frage, wie die Datenverarbeitung aussieht. Die Bundeswehr arbeitet etwa für die Netzinfrastruktur mit der Telekom zusammen, die verbaut selbst im zivilen Bereich seit drei Jahren keine Produkte von chinesischen Herstellern mehr in den Kernnetzen, alte Systeme werden sukzessive ersetzt. Die VAE nutzen chinesische Hersteller für die Sicherheitsinfrastruktur, also auch zur Vernetzung der Streitkräfte - das ist also eine ganz andere Voraussetzung.
Das Problem ist dabei nicht nur Huawei, aber ebenso nicht irgendein Smartphone oder ein Sendemast, sondern die Frage, wie die Datenverarbeitung aussieht. Die Bundeswehr arbeitet etwa für die Netzinfrastruktur mit der Telekom zusammen, die verbaut selbst im zivilen Bereich seit drei Jahren keine Produkte von chinesischen Herstellern mehr in den Kernnetzen, alte Systeme werden sukzessive ersetzt. Die VAE nutzen chinesische Hersteller für die Sicherheitsinfrastruktur, also auch zur Vernetzung der Streitkräfte - das ist also eine ganz andere Voraussetzung.