21.11.2021, 18:21
(21.11.2021, 18:11)aramiso schrieb: https://www.new-facts.eu/fdp-fraktion-ve...19716.html
Zitat:Deutschlands oberster Soldat soll demnach künftig als Teil der Hausleitung auf Augenhöhe mit den beamteten Staatssekretären agieren und in alle „Fragen von Planung und strategischer Vorbereitung sowie Führung federführend miteingebunden“ sein.
Die Arbeitsfähigkeit des obersten Militärs soll durch einen neu zu schaffenden „Generalführungsstab“ verbessert werden, dem ein Chef des Stabes, die Inspekteure der Teilstreitkräfte und militärischen Organisationsbereiche angehören. Deren Zahl wird von sechs auf fünf verringert, indem die Sanität in die Streitkräftebasis eingegliedert wird. Der Stab, „eine international und bei unseren NATO-Partnern bewährte und verbreitete Institution“, solle alle Aufgaben der bisherigen militärischen Abteilungen im Ministerium abdecken, so die Vorstellungen der FDP. Das Ministerium sei insgesamt „neu zu konzipieren und muss sich wieder auf seine Kernaufgaben im politisch-strategischen Bereich konzentrieren“, verlangt die FDP. Konkret soll das Wehrressort „sowohl organisatorisch als auch personell“ gestrafft und von 2.500 auf 2.000 Dienstposten reduziert werden. Einer von zwei Parlamentarischen Staatssekretären soll eingespart, die Abteilung Recht geschrumpft werden, der Stab Revision und Organisation in einer neuen Zentralabteilung aufgehen. Externe Beratungsleistungen sollen „auf ein notwendiges Maß“ reduziert werden.
Klingt ja generell erstmal ganz vielversprechend, allerdings stammt das schon aus Januar und muss daher noch als Oppositionspapier gegen die CDU bewertet werden, nicht als Ampelkurs.