29.01.2023, 10:20
Zitat:Sondervermögen für Bundeswehrhttps://www.zdf.de/nachrichten/politik/p...d-100.html
Pistorius: 100 Milliarden reichen nicht
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hält das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr für zu klein. "Die 100 Milliarden werden nicht reichen", sagte er der "Süddeutschen Zeitung". [...] Der reguläre Verteidigungsetat ist Pistorius mit aktuell rund 50 Milliarden Euro im Jahr ebenfalls zu klein. "Ich gehe nicht davon aus, dass das reicht", sagte er. [...]
Die Bundeswehr brauche auch wegen der Lieferung von Militärgerät an die Ukraine dringend Nachschub. [...] Deutschland werde kurzfristig nicht in der Lage sein, den Bedarf zu decken. "Mittel- und langfristig müssen wir in Europa eine Rüstungsindustrie aufbauen, die das kann", forderte Pistorius. "Nicht jeder muss jedes Waffensystem entwickeln. Und wir sollten zu standardisierten Waffensystemen kommen in Europa." [...] Der Minister kündigte enge Absprachen mit der Industrie an, um Produktionskapazitäten auszuweiten und Lieferungen zu beschleunigen. Für die kommende Woche plane er entsprechende Gespräche.
Dies liest sich schon einmal ein wenig anders als das, was seine Vorgängerin so veranstaltet hatte und verlautbaren hat lassen. Allerdings wird auch er sich daran messen lassen müssen, was er von seinen Ankündigungen dann tatsächlich auch umsetzt (bzw. was er umsetzen kann). Zumindest eine gewisse Hoffnung besteht aber m. M. n., dass hier seit langem mal wieder jemand im Amt ist, der weiß, von was er redet und der kein schillernder Selbstdarsteller oder ein ideologischer Scheuklappenträger ist.
Schneemann