(Allgemein) Bundeswehr – quo vadis?

[Schneemann]

@DeltaR95

Ich glaube, der "Aufreger" ist weniger die Uniform, sondern der Eindruck, man wird immer mehr zur "Kriegspartei" ohne, dass sich die Bundeswehr in den letzten 15 Monaten "mental" und "real" in Richtung einer zu LV/BV befähigten Armee bewegt hätte - da bin ich ehrlich, auch ich sehe das kritisch. Mit dem Zustand unserer Bundeswehr sollten wir lieber ganz kleine Brötchen backen, sprich, Material still und leise liefern und gerne in bester Scheckbuch-Diplomatie auch bezahlen, aber keinerlei Versprechungen eingehen, die unsere Bundeswehr in den nächsten 20 Jahren nicht einhalten kann - die Pose um die 18 Leopard zwei als Nachbeschaffung ist Beweis genug.

Da gehe ich durchaus und weitgehend mit d'accord. Allerdings dürfte die Zeit der Scheckbuch-Diplomatie nicht unbedingt die schlechteste für Deutschland gewesen sein. Als Bush sr. anno 1991 zu Desert Storm antrat sind Deutsche und Japaner damit gut gefahren - und wir mussten nicht den oftmals bemühten pommerschen Grenadier am Persischen Golf einsetzen (was uns wenig gebracht hätte und auch politisch vor 1994 gar nicht direkt möglich gewesen wäre). Darüber können wir im Grunde froh sein. Unsere Hauptaugenmerke aktuell sollten die Ostfront sein und ggf. noch Nordafrika bzw. der Maghreb, gemeinsam mit den Franzosen (und vielleicht den Italienern).

Was passiert denn großartig? Der "Schock" durch den russischen Angriff ist medial genau so "durchgenudelt" wie damals zu Covid-19-Zeiten, das lockt scheinbar keinen mehr hinter dem Ofen hervor und man ist zu "Business as usual" übergegangen. Der Streit um die Wärmepumpe und das "Heizungsgesetz" dominiert die Presse, nicht der Zustand der Bundeswehr.

Ja und Nein. Der Schock nach dem russischen Angriff im Februar 2022 hat sicherlich nachgelassen. Das stimmt. Ich ertappe mich auch dabei selbst; vor grob einem Jahr bin ich mit offenem Mund dagestanden und hatte gedacht, dass das nur ein schlechter Traum sein kann. Mittlerweile ist es fast Routine für mich, wenn ich lese, wie wir eben mal kurz ein 2,7-Mrd.-Waffenpaket für die Ukraine schnüren und absegnen, um den Russen die "Suppe zu versalzen".

Und es ist ja schon erstaunlich: Letztes Jahr ist bspw. auch die AfD und sind Teile der Linken auf Regierungslinie gewesen - es haben sich alle weitestgehend hinter die Scholz'sche Linie der Zeitenwende gestellt (was ich durchaus begrüßte und immer noch begrüße) - und es hatten quasi alle Parteien des Bundestages in Eintracht die Notwendigkeit eines Handelns zum Schutz (auch) der deutschen Nation verinnerlicht. Und heute, rund 15 Monate später? Dinieren Hr. Schröder, Hr. Ernst von den Linken und Hr. Chrupalla und Hr. Gauland von der AfD in der russischen Botschaft bei Kaviar und Krimsekt, so als wenn alles in bester Ordnung wäre...

Insofern: Ja, hier hat sich eine für die deutsche Nation verhängnisvolle Normalität eingeschlichen - und es ist übrigens keine, die primär wegen einer "Freundschaft" zu Hr. Putin ausgelöst worden wäre, sondern es ist eine, die aus kalten, berechnenden Parteiinteressen heraus resultiert. Das macht es allerdings nicht besser.

Ferner: Nein, es haben nicht die Wärmepumpen und das "Heizungsgesetz" den Ukrainekrieg verdrängt, gottlob nicht. Wenn man sich aktuelle, deutschsprachige Newsseiten anschaut, vom Spiegel, dem Focus über die FAZ und die Tagesschau bis zu ntv, so dominiert immer noch der Ukrainekrieg und Wärmepumpen und Habeck-Skandälchen hofieren auf Platz drei oder vier. Zum Glück.

Anfang April wurde vermeldet, dass der Titel Materialerhaltung der Bundeswehr "leer" ist... was ist danach passiert? Medialer Aufschrei Fehlanzeige, eine Randnotiz in der Tagespresse und das war es. Der Einzelplan 14 wird dank allgemeiner Preissteigerung, viel neuem Material aus dem Sondervermögen und notwendigen Solderhöhungen absehbar "implodieren" und die Bundeswehr in die Handlungsunfähigkeit verbringen. Der Streit um die Eckwerte gepaart mit der Tatsache, dass es wohl vor Ende Sommer keinerlei gebilligtes Haushaltsgesetz für 2024 gibt (abgesehen von der Illusion, es gäbe eine spürbare Erhöhung des Einzelplan 14), sorgt nun auch nicht gerade dafür, dass Beschaffungen schneller von der Hand gehen... kein Haushaltsgesetz für 2024, keine Verträge... so wie nach jeder Wahl.

Da stimme ich dir durchaus (zumindest weitgehend) zu, allerdings nicht ganz im Blankoscheck. Dass es überall zu haken scheint, liegt auch daran, dass in der Politik eine gewisse Angst mit regiert und man sich scheut, sich zu weit aus dem Fenster zu wagen, da man den innenpolitischen Gegnern und verlogenen Heuchlern der dunkelrot-braunen Wanderdüne keine Steilvorlagen geben will. Allerdings denke ich nicht, dass die Bundeswehr hierdurch in die Handlungsunfähigkeit geraten wird. Solcherlei Diskussion gab es übrigens schon beim Starfighter, beim HS-30 und beim NATO-Doppelbeschluss und bekanntlich ist die Truppe dadurch nicht "handlungsunfähig" geworden. Gleichwohl haben wir heute mehr Pöstchenschieber, die sich ihre Pfründe sichern wollen, wird also nicht unbedingt einfacher werden...

Mich beschleicht das Gefühl, dass das "Sondervermögen" wie befürchtet nur ein trojanisches Pferd und ein giftiges Bonbon war... von der Zeitenwende, die sich gefühlt wieder in Luft aufgelöst hat, mal ganz zu schweigen. Da wird medial über die Beschaffung von Arrow 3 berichtet, dabei schützt man damit vielleicht mal in Feigenblatt-Mentalität Berlin...

Weder noch. Das Sondervermögen wird uns weiterhelfen, die Truppe wieder halbwegs fit zu bekommen. Allerdings wird es nicht ausreichen. Es wurden ja schon vor Monaten rund 300 Mrd. Euro kolportiert, und ich denke, dass dies ein relativ zutreffender Rahmen ist. Allerdings wage ich hier keine Prognose, inwieweit wir dies dann auch politisch umsetzen (können)...

Schneemann