17.08.2023, 19:14
Sehe ich auch so.
Abgesehen davon hat die Ampel vor allem Geldausgeben hingekriegt. Von den nötigen Reformen um den Bundeshaushalt an die Zukunft anzupassen (2% etc.) sieht man leider weit und breit nichts. Lindner spart ja sogar an der Digitalisierung obwohl ihm das vor der Wahl sehr wichtig war... Das Gezanke um die Milliarden wird immer schlimmer (Kindergrundsicherung, Wachstumschancengesetz) und bei der Ampel aktuell kann ich genau 0% erkennen wo 20+ Milliarden pro Jahr für die Bundeswehr herkommen sollen. Das Sondervermögen verlagert ja nur die Bezahlung der Ausgaben in die Zukunft. Ergo die Ampel bürdet diese 100 Milliarden einer zukünftigen Regierung auf und selber wird nichts gespart. IMHO sehr armselig.
Abgesehen davon hat die Ampel vor allem Geldausgeben hingekriegt. Von den nötigen Reformen um den Bundeshaushalt an die Zukunft anzupassen (2% etc.) sieht man leider weit und breit nichts. Lindner spart ja sogar an der Digitalisierung obwohl ihm das vor der Wahl sehr wichtig war... Das Gezanke um die Milliarden wird immer schlimmer (Kindergrundsicherung, Wachstumschancengesetz) und bei der Ampel aktuell kann ich genau 0% erkennen wo 20+ Milliarden pro Jahr für die Bundeswehr herkommen sollen. Das Sondervermögen verlagert ja nur die Bezahlung der Ausgaben in die Zukunft. Ergo die Ampel bürdet diese 100 Milliarden einer zukünftigen Regierung auf und selber wird nichts gespart. IMHO sehr armselig.