(Allgemein) Bundeswehr – quo vadis?

[Broensen]

Generell ist es natürlich Blödsinn Steuern auf Staatskonsum zu verlangen

Das stimmt nicht! Das geht gar nicht anders, zumindest nicht ohne einen Komplettumbau des Verbrauchssteuersystems.
Beschäftigt euch mal mit der Funktion und Systematik der Umsatzsteuer, dann werdet ihr feststellen, dass eine Steuerbefreiung nicht funktionieren kann, wenn sie auf den Abnehmer der Leistung abzielt, statt auf den Erbringer der Leistung bzw. die Art der Leistung.

Das ist doch der Skandal - für 19 Mrd. Mehrwertsteuer soll der Steuerzahler ebenfalls Zins und Tilgung zahlen ... dann frage ich mich langsam schon, welche Idio... uns regieren ...

Ihr seht das zu sehr beschränkt mit Blick auf die Verteidigungsausgaben.

Ganz grob vereinfacht dargestellt:

Der Staat nimmt 100 Mrd. Schulden auf.
Er gibt sie für Rüstung im Bruttowert von 100 Mrd. aus.
Dafür erhält der Staat 19 Mrd. MWSt. zurück.
Diese 19 Mrd. fließen in den Staatshaushalt.
Zur Deckung des Haushalts müssen nun 19 Mrd. weniger neue Schulden aufgenommen werden.
Die Zinslast bleibt dabei gleich.

Es wurden also 100 Mrd. Schulden gemacht, davon sind 81 Mrd. an die Rüstungsindustrie, ihre Zulieferer und Mitarbeiter gegangen und 19 Mrd. dienen der Deckung der restlichen Haushaltsbedarfe. Gesamtstaatlich gesehen, ist "uns" da nichts verloren gegangen. Gezahlte Steuern sind ja nicht "weg", sie sind nur "woanders" im System.

Das ganze gilt natürlich nur so lange, wie man die 19 Mrd. ansonsten auch hätte aufnehmen müssen, nicht wenn man sich dafür dann neue Ausgaben einfallen lässt. Außerdem stellt es natürlich eine Verschiebung der politisch für Verteidigung deklarierten Mittel in andere Haushalte dar, aber das ist zwangsweise überall der Fall, wo staatliche Ausgaben an die freie Wirtschaft getätigt werden und funktioniert umgekehrt genauso. Steuereinnahmen sind halt im Grundsatz nicht zweckgebunden.

Ein geschicktes Manöver wäre natürlich gewesen, im Gegenzug einfach den EP14 um die Höhe dieses Steuerrückflusses zu erhöhen. Aber davon würde dann natürlich auch wieder MWSt. fällig und so weiter....