19.08.2023, 21:22
1. Steuer ist eine Blindleistung, zählen allein tut das Netto, denn dafür erhält man Material. Aber guter Trick, das SV zahlt einfach 100 Prozent Mehrwertsteuer, bleibt ja bei 100 Mrd.? Überspitztes Beispiel, ja, korrekt trotzdem.
2. Der Wirtschaftsplan für das Sondervermögen weist eine Globale Minderausgabe von 20 Mrd. EUR aus, das kann man nachlesen und dies stellt eine reale Kürzung dar. Die kommt on top zur Steuer!
3. Wenn jemand lautstark ein SV verkündet, damit großvolumige Beschaffungen stattfinden, man nachher diverse Projekte streicht und Teile des regulären EP 14 dahin verlagert, weil der durch allgemeine Preissteigerung den Betrieb der Truppe und die dort geplanten Beschaffungen nicht mehr sicherstellen kann, ist das ganze Manöver SV ein Trick.
4. Das SV wird eben nie für die geplanten Beschaffungen ausgegeben und wie soll Luft durch Verlagerung im EP 14 entstehen, wenn der Invest de facto rausgestrichen wird? Der Haushalt ist jährlich, bis auf die berühmten 500 Mio. wird dort nichts angespart.
Für mich ist und bleibt die einzige Lösung, dass SV sofort aufzulösen und den regulären EP 14 mit den jährlichen Mittel auszustatten, die der Apparat umsetzen und zur Kasse bringen kann. 100 % Transparenz für Parlament und Bevölkerung.
Das ganze SV verkommt zur bloßen Nebelkerze und nimmt dem BMVg in den Haushaltsverhandlungen doch jeglichen Wind aus den Segeln...
Die Steuer ist im Übrigen nicht Gott gegeben, auch in Europa gibt es Staaten, die sich selbst keine VAT zahlen, wenn der Staat beschafft...
2. Der Wirtschaftsplan für das Sondervermögen weist eine Globale Minderausgabe von 20 Mrd. EUR aus, das kann man nachlesen und dies stellt eine reale Kürzung dar. Die kommt on top zur Steuer!
3. Wenn jemand lautstark ein SV verkündet, damit großvolumige Beschaffungen stattfinden, man nachher diverse Projekte streicht und Teile des regulären EP 14 dahin verlagert, weil der durch allgemeine Preissteigerung den Betrieb der Truppe und die dort geplanten Beschaffungen nicht mehr sicherstellen kann, ist das ganze Manöver SV ein Trick.
4. Das SV wird eben nie für die geplanten Beschaffungen ausgegeben und wie soll Luft durch Verlagerung im EP 14 entstehen, wenn der Invest de facto rausgestrichen wird? Der Haushalt ist jährlich, bis auf die berühmten 500 Mio. wird dort nichts angespart.
Für mich ist und bleibt die einzige Lösung, dass SV sofort aufzulösen und den regulären EP 14 mit den jährlichen Mittel auszustatten, die der Apparat umsetzen und zur Kasse bringen kann. 100 % Transparenz für Parlament und Bevölkerung.
Das ganze SV verkommt zur bloßen Nebelkerze und nimmt dem BMVg in den Haushaltsverhandlungen doch jeglichen Wind aus den Segeln...
Die Steuer ist im Übrigen nicht Gott gegeben, auch in Europa gibt es Staaten, die sich selbst keine VAT zahlen, wenn der Staat beschafft...