10.11.2023, 15:05
Es ist natürlich vieles auch noch Wunschdenken und wir kennen auch die Baustellen, dennoch finde ich, dass der Ansatz in die richtige Richtung geht. Und wer hätte denn vor nur rund zwei Jahren vermutet, dass ein solches Strategiepapier unter einer Ampel- bzw. Mitte-Links-Regierung veröffentlicht wird?
Allerdings muss der Primat der Politik, der jenseits all der schicken Formulierungen von "Wehrhaftigkeit", "Gesamtverteidigung" und "Kriegstüchtigkeit" letztlich die Verantwortung für die Umsetzung trägt, auch die entsprechenden Taten folgen lassen.
Schneemann
Allerdings muss der Primat der Politik, der jenseits all der schicken Formulierungen von "Wehrhaftigkeit", "Gesamtverteidigung" und "Kriegstüchtigkeit" letztlich die Verantwortung für die Umsetzung trägt, auch die entsprechenden Taten folgen lassen.
Zitat:Verteidigungsministerium veröffentlicht neue Verteidigungspolitische Richtlinien für die Bundeswehrhttps://esut.de/2023/11/meldungen/streit...undeswehr/
Die Bundeswehr als das deutsche Kerninstrument gegen militärische Bedrohungen muss „in allen Bereichen kriegstüchtig sein“. Das geht aus den neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien hervor, die Verteidigungsminister Boris Pistorius heute anlässlich der Bundeswehrtagung vorgestellt hat.
Die Richtlinien sollen das Fundament für die künftigen militärischen Fähigkeiten der Bundeswehr bilden und als Leitplanken für Strukturen, Führungskultur, Personalgewinnung, Ausrüstung und Ausbildung fungieren, wie der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Carsten Breuer, formuliert. „Auf ihrer Grundlage formen wir ein neues gemeinsames Selbstverständnis von Wehrhaftigkeit und Kriegstüchtigkeit“, so Breuer. [...]
In den Richtlinien wird an mehreren Stellen hervorgehoben, dass die Landes- und Bündnisverteidigung den Hauptauftrag der deutschen Streitkräfte darstellt. Um diesen Auftrag zu erfüllen, sollen Maßnahmen zur Abschreckung potenzieller Gegner sowohl auf deutschem Hoheitsgebiet als auch im Bündnisgebiet in allen Dimensionen ergriffen werden. Die Bundeswehr soll in der Lage sein, sowohl das Hoheitsgebiet von Bündnispartnern gegen Angriffe zu verteidigen als auch gegen terroristische und hybride Bedrohungen vorzugehen.
„Um der anhaltenden und umfassenden Bedrohung durch die Russische Föderation national und im Bündnis entschlossen zu begegnen, ist es unabdingbar, die NATO als Garant von Abschreckung und Verteidigung weiter zu festigen und gleichermaßen die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union (EU) im Rahmen ihrer Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) zu stärken. Dies ist Ausdruck zukunftsfähiger transatlantischer Lastenteilung“, heißt es in dem Papier. [...]
Den Autoren der Richtlinien zufolge setzt Deutschland auf ein Konzept der „Gesamtverteidigung“, bei der militärische und zivile Verteidigung zusammenkommen. „Nur so stellen wir auch die gesamtstaatliche Funktion der Drehscheibe Deutschland für unsere Verbündeten und Partner sicher.“ Bedingung für eine erfolgreiche Gesamtverteidigung sei die Verzahnung aller relevanten Akteure bereits im Frieden: Staat, Gesellschaft und Wirtschaft. Ihrer Zusammenarbeit muss nach Meinung der Autoren ein gemeinsames Verständnis für die Bedeutung der Wehrhaftigkeit zugrunde liegen. „Insbesondere Widerstands- und Anpassungsfähigkeit gesamtstaatlich zu maximieren, muss das gemeinsame Ziel sein.“
Schneemann