15.12.2023, 20:07
(15.12.2023, 18:45)Broensen schrieb: Werden jetzt eigentlich auch Ausgaben ins SV verschoben, die bereits im Laufe des Jahres aus dem Ep60 getätigt bzw. freigegeben wurden? So wie z.B. die Nachbeschaffung der DINGOs? Das wäre dann erst recht ein Hohn sondergleichen, wenn man jetzt für neue DINGOs an anderer Stelle auf wirklich benötigtes Material verzichten müsste.
Das wird sich zeigen... "zugesagt" wurde scheinbar nur die Deckung der Ausgaben im Haushaltsjahr 2023 aus dem EP 60 - eine Verlagerung 2024 ff in das SV ist damit nicht ausgeschlossen.
Hier greift die Jährlichkeit des Haushalts nach meinem Verständnis.
Das SV 2024 wird mit 20 Mrd. EUR angegeben, davon sind aber rund 10 Mrd. "Auslagerung" aus dem regulären EP 14, da dort der Anteil RüInvest gegenüber dem Hoch in 2022 um diese Summe geschrumpft wurde. Verbleiben 10 Mrd. "realer Zuwachs" aus dem SV, von dem
- 5 Mrd. als "Globale Minderausgabe" ausgewiesen sind
- 0,5 Mrd. nun für den Ersatz von Material aufgewendet werden, das aus Bundeswehr-Beständen an die UKR abgegeben wurde
Verbleiben 4,5 Mrd. EUR an "Mehr" für Beschaffung, für die sicherlich noch ein Teil Zinstilgung draufgeht... Steuer natürlich nicht vergessen... Real vielleicht 3,5 Mrd. EUR an "Mehr" für die Aufrüstung der Bundeswehr... Feigenblatt trifft es eher.