04.01.2024, 17:11
Wir sollten bitte darauf achtgeben, dass wir vom eigentlichen Thema des Stranges nicht zu sehr abkommen, auch wenn der Diskurs über Vorteile oder ggf. Schwächen eines föderaldemokratischen Systems sicherlich interessant sein mag.
Im Kern werden wir, um den Bogen zu schlagen, immer bzw. zumindest gewisse Einflüsse einer Philosophie einer Partei, so sie denn in der Regierung ist, auf die verteidigungspolitischen Maßnahmen sehen. Gleichwohl kann keine Partei alles eins zu eins umsetzen, da wir es im Regelfall immer mit Koalitionen zu tun haben, wo bekanntermaßen auch Kompromisse gefunden werden müssen.
Bei der Bundeswehr (aber auch in den Streitkräften anderer Staaten) werden wir immer also nie ein wie auch immer benanntes Idealmodell sehen. Zumal dieses auch immer den strategischen Einschätzungen einer bestimmten Zeitphase unterliegt, die sich wieder ändern können. Wenn man also z. B. kritisiert, dass die Bundeswehr zu sehr abgerüstet wurde oder zu stark mit Kürzungsvorgaben belastet wurde, so muss berücksichtigt werden, dass die Parteien, die das zu verantworten hatten, auch von ausgingen, dass das Modell des Kalten Krieges schlichtweg überholt ist und man keine tausende Panzer oder 400.000 Mann mehr benötigt.
Spätestens seit Ende der 1990er, allerspätestens seit 2001 war die Prämisse, dass der Schwerpunkt der Bundeswehr nicht mehr die Panzerschlacht im Fulda Gap ist, sondern der internationale Stabilisierungs- und/oder Anti-Terror-Kampf. Das generierte dann auch Entscheidungen, die z. B. zum Typ F125 führten, den wir heute wiederum als unzweckmäßig ansehen, weil sich die Parameter wieder verschoben haben. D. h. so ganz ist der Vorwurf an die Politik, sie habe kopflos die Bundeswehr zu sehr abgerüstet oder falsch ausgerichtet, nicht haltbar, ja er ist etwas wohlfeil. Denn die Weichenstellungen waren durchaus aus bestimmten, nicht zu leugnenden Gründen erfolgt. Nur müssen wir uns jetzt eben wieder umorientieren.
Man kann die Geschwindigkeit, mit der diese Neuausrichtung stattfindet, sicher kritisieren. Aber man muss auch zugestehen, dass man über 20 Jahre "Umorientierung" nicht in zwei Jahren wieder umkrempeln kann - auch wenn es, wie ich meine, aktuell durchaus gute Ansätze gibt.
Schneemann
Im Kern werden wir, um den Bogen zu schlagen, immer bzw. zumindest gewisse Einflüsse einer Philosophie einer Partei, so sie denn in der Regierung ist, auf die verteidigungspolitischen Maßnahmen sehen. Gleichwohl kann keine Partei alles eins zu eins umsetzen, da wir es im Regelfall immer mit Koalitionen zu tun haben, wo bekanntermaßen auch Kompromisse gefunden werden müssen.
Bei der Bundeswehr (aber auch in den Streitkräften anderer Staaten) werden wir immer also nie ein wie auch immer benanntes Idealmodell sehen. Zumal dieses auch immer den strategischen Einschätzungen einer bestimmten Zeitphase unterliegt, die sich wieder ändern können. Wenn man also z. B. kritisiert, dass die Bundeswehr zu sehr abgerüstet wurde oder zu stark mit Kürzungsvorgaben belastet wurde, so muss berücksichtigt werden, dass die Parteien, die das zu verantworten hatten, auch von ausgingen, dass das Modell des Kalten Krieges schlichtweg überholt ist und man keine tausende Panzer oder 400.000 Mann mehr benötigt.
Spätestens seit Ende der 1990er, allerspätestens seit 2001 war die Prämisse, dass der Schwerpunkt der Bundeswehr nicht mehr die Panzerschlacht im Fulda Gap ist, sondern der internationale Stabilisierungs- und/oder Anti-Terror-Kampf. Das generierte dann auch Entscheidungen, die z. B. zum Typ F125 führten, den wir heute wiederum als unzweckmäßig ansehen, weil sich die Parameter wieder verschoben haben. D. h. so ganz ist der Vorwurf an die Politik, sie habe kopflos die Bundeswehr zu sehr abgerüstet oder falsch ausgerichtet, nicht haltbar, ja er ist etwas wohlfeil. Denn die Weichenstellungen waren durchaus aus bestimmten, nicht zu leugnenden Gründen erfolgt. Nur müssen wir uns jetzt eben wieder umorientieren.
Man kann die Geschwindigkeit, mit der diese Neuausrichtung stattfindet, sicher kritisieren. Aber man muss auch zugestehen, dass man über 20 Jahre "Umorientierung" nicht in zwei Jahren wieder umkrempeln kann - auch wenn es, wie ich meine, aktuell durchaus gute Ansätze gibt.
Schneemann